Besuch bei der Amtsdirektorin von Nennhausen
Regelmäßig besuche ich die Bürgermeister und Amtsdirektor*innen im Havelland, um im direkten Gespräch zu erfahren, wie die Städte und Gemeinden sich entwickeln und welche Probleme aktuell vorhanden sind.Heute war ich zu Besuch bei der Amtsdirektorin von Nennhausen, Inka Lenke. Begleitet hat mich die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann, deren Wahlkreis ebenfalls Nennhausen umfasst.
Nennhausen ist ein kleines Amt, das mehrere kleine Gemeinden umfasst. Vor allem herrscht hier akute Finanznot. So gelingt es nicht immer, Co-Finanzierungen für Förderprogramme bereitzustellen, was dazu führt, dass nicht alle Gelder, die für die Gemeinde in Anspruch genommen werden könnten, auch tatsächlich abgerufen werden können. So geschehen beim Feuerwehr-Programm des Landkreises, das nur zum Teil in Anspruch genommen werden konnte. Ich habe zugesagt, dass wir im Kreistag dafür kämpfen werden, dass bei solchen Programmen des Landkreises Förderrichtlinien geschaffen werden, die sicherstellen, dass auch finanzschwache Gemeinden die zur Verfügung stehenden Gelder abrufen können.
Frau Lenke berichtete außerdem, dass das Feuerwehrgerätehaus für die Gemeinde Kotzen kurz vor der Fertigstellung ist. Dafür hatte ich mich auf Landesebene intensiv eingesetzt, da die Bedingungen im alten Gerätehaus eine Vollkatastrophe waren (eine nicht beheizbare angemietete Scheune…).
Weitere Themen im Gespräch waren vor allem die geplante Abstufung von Landesstraßen, die möglicherweise die einzige Chance sind, einige kommunale Straßen, die in schlechtem Zustand sind, zu sanieren, da das Land bei der Abstufung in saniertem Zustand übergeben muss sowie Probleme in enzelnen Gemeinden mit der Landesentwicklungsplanung.
Herzlichen Dank für den offenen Problemaufriss und ich hoffe, dass wir zumindest das Problem der Co-Finanzierung von Förderprogrammen des Landkreises recht schnell in den Griff bekommen!