Listenplatz 31 – Der erste Schritt ist geschafft

Die VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste hat getagt und eine Liste beschlossen. Kerstin Kaiser ist Spitzenkandidatin, wie erwartet.

Die Delegierten haben mich auf Platz 31 der Liste gewählt. Das ist besser, als ich erwartet hatte. Es ist aber ein sogenannter “Zitterplatz”, das heißt, ich werde wohl erst am Morgen nach der Wahl wissen, ob ich es in den Landtag geschafft aber oder nicht. Das ist aber auch ok, da ist die Motivation im Wahlkampf umso größer…

Die Aufstellung aller Kandidatinnen und Kandidaten auf der Landesliste der LINKEN finen Sie hier.

In meiner Vorstellungsrede habe ich mich mit meinen Arbeitsschwerpunkte Finanz- und Wirtschaftpolitik auseinandergesetzt. Hier ein paar Auszüge aus dieser Rede: “Die gegenwärtige Politik der Landesregierung ist darauf orientiert Großinvestitionen zu fördern, sowie bereits bestehende wirtschaftsstärkere Regionen zu bevorteilen. Die unser Land überwiegend tragenden Unternehmen, nämlich der Mittelstand, kleine Unternehmen mit wenigen Mitarbeitern, Freiberufler und andere Einzelkämpfer aber prägen die regionalen Wirtschaftskreisläufe. Gerade diese Firmen werden in der Förderlogik meist nicht erfasst und das, obwohl sie in den Regionen einen großen Teil der Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen. Gleichzeitig sehen sich die Betriebe im berlinnahen Raum einer großen Konkurrenz aus Berlin gegenüber, während im berlinfernen Raum vor allem die Strukturschwäche ein Problem darstellt. Wir brauchen im Land eine sozial gerechte Wirtschaftspolitik, die die Grundsteine für funktionierende regionale Wirtschaftskreisläufe legt und auf Innovationen und Nachhaltigkeit setzt. Soweit sind wir uns in der LINKEN meist einig. Ich aber will hinzufügen: Wirtschaftspolitik muss auch feministisch sein.

Die weibliche Seite fällt bei Wirtschaftspolitik, auch bei unserer, oft hinten runter. In der Regel beschränken wir uns darauf, festzustellen, dass kaum Frauen in Spitzenpositionen sind. Das stimmt zwar für Großunternehmen, für kleine Unternehmen aber nicht. Es gibt viele engagierte Frauen in Unternehmensleitungen und sie haben ganz spezielle Probleme, die wir nicht ignorieren sollten. Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Förderpolitik und Kreditvergabe sind die wichtigsten Stichworte. Solche Probleme zwingen Frauen als Firmenchefinnen reihenweise zum Aufgeben und dennoch spielen sie in unseren wirtschaftspolitischen Konzepten kaum eine Rolle und das sollten wir ändern und daran möchte ich mich beteiligen.

Mein zweiter Politikschwerpunkt ist die Finanz- und Haushaltspolitik. Es können zwar viele nicht verstehen, aber ich sehe es nicht als notwendiges Übel an, mich mit dicken Zahlenwerken welcher Art auch immer zu beschäftigen. Haushaltspolitik ist – auch wenn oft unterschätzt – der Politikbereich, wo einmal jährlich bzw. bei einem Doppelhaushalt zweijährlich Grundsteine für die Politik gelegt werden, die später nur schwer verschoben werden können. Finanzpolitik ist aber mehr als Haushaltspolitik. Sie umfasst auch die Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen, sie reicht in die Steuer- und die Rentenpolitik und letztlich in alle Politikbereiche, da ohne Geld nun mal meist nicht viel läuft Deshalb braucht es hier Augenmaß, politisches Gespür, eine ganze Menge Geduld und natürlich den fachlichen Hintergrund, um die oft komplizierten Zusammenhänge verstehen zu können. All das bringe ich mit und würde mich gern in einer Landtagsfraktion in diesem Bereich beweisen.”

PS: Die Aufregung war gar nicht so schlimm, wie vorher erwartet