„Mein“ Regionaltag im Havelland und in Brandenburg an der Havel
Heute war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen der LINKEN in der Region unterwegs, treffen sich mit Vereinen, Verbänden und Initiativen, besuchen Einrichtungen und Firmen usw. Abends findet dann jeweils eine Regionalkonferenz statt, bei der neben den GenossInnen aus den jeweiligen Kreisverbänden auch VertreterInnen aus den Landkreisen und Kommunen und zivilgesellschaftlichen Institutionen eingeladen sind, um über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik zu informieren und zu diskutieren.
LeserInnen dieses Blogs wissen bereits, dass ich mich auf die Regionaltage immer besonders freue, und so war es auch dieses Mal: Regionaltag im Havelland und in Brandenburg an der Havel.
Meine erste Station heute war mein Wahlkreisbüro in Nauen. Dort traf ich mich mit dem Vorstandsmitglied der Neuener Tafeln e.V., Marina Sult. Die Arbeit der Tafeln unterstützt arme und armutsgefährdete Menschen durch gespendete Lebensmittel, Hygieneartikel und Gebrauchsgegenstände. Die Nauener Tafel hat eine mobile Versorgung und außerdem Ausgabestellen der Tafel in Nauen, Falkensee, Brieselang, Wustermark, Ketzin, Pessin und Friesack. Aktuell kümmert sich die Tafel auch um Flüchtlinge. Es ist eine riesige Kraftanstrengung, die hier mit vielen Ehrenamtlichen geleistet wird. Frau Sult berichtete mir sehr ausführlich über die Arbeit Besonders schön finde ich, dass mittlerweile regelmäßig Flüchtlinge bei der Tafel mitarbeiten. Damit leistet der Verein auch einen wichtigen Beitrag bei der Schaffung von Begegnungsräumen. Frau Sult berichtete, dass der Tafel aktuell vor allem Lagerkapazitäten fehlen. Ich werde versuchen, hier zu helfen, wenn also LeserInnen dieses Blogs Lagerkapazitäten in Nauen und Umgebung kennen, die ggf. zur Verfügung gestellt werden können, bin ich für Hinweise dankbar.
Der zweite Termin führte mich nach Brandenburg an der Havel, ins Interkulturelle Zentrum „Gertrud von Saldern“. Dort traf ich mich mit Annegret Kofke, der Chefin der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft (BBAG). Dies ist ein Bildungsträger, der vor allem im Bereich der Integrations- und Sprachkurse tätig ist. Wir sprachen über die verschiedenen Kurse, die aktuell angeboten werden. Ein besonderes Problem ist nach wie vor, dass nicht alle Geflüchteten Zugang zu den Integrationskursen haben. Diese wurden zwar auch für Geflüchtete geöffnet, die noch keine Anerkennung haben, jedoch betrifft dies nur Menschen aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea. Allen anderen bleibt nach wie vor so lange sie im Verfahren sind, der Zugang zu den Integrationskursen verwehrt. Auch die Sprachkurse der Bundesagentur für Arbeit stehen nur Geflüchteten aus diesen Herkunftsländern offen. Zwar versucht das Land seit Jahren diese Lücke durch ein eigenes Landesprogramm zu schließen, das auch denjenigen offen steht, die keinen Anspruch auf einen Integrationskurs haben. Die Gelder dafür reichen jedoch aufgrund der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen bei Weitem nicht aus.
Frau Kofke berichtete mir sehr anschaulich über die Arbeit des Bildungsträgers. Es wurde deutlich, dass hier, neben den Kursen auch ein ganz wichtiger Beitrag zur Integration und Beratung „nebenbei“ mitgeleistet wird. Wirklich klasse!
Die dritte Station der heutigen Tour war ein Besuch beim Vorsitzenden des DRK in Brandenburg an der Havel, Andreas Griebel. Das DRK ist Träger mehrerer Flüchtlingsunterkünfte in Brandenburg an der Havel und so diskutierten wir intensiv über die aktuelle Situation bei der Unterbringung und Versorgung, die Zusammenarbeit mit der Stadt, aktuelle Problemlagen bei der Integration der Geflüchteten usw. Es war ein intensiver Austausch, bei dem ich mich davon überzeugen konnte, dass das DRK und die Stadt gemeinsam an einem Strang ziehen und vertrauensvoll gemeinsam die Situation meistern. Auch hier war ich beeindruckt vom Engagement der MitarbeiterInnen.
Weiter ging es ins Rathaus der Stadt Brandenburg an der Havel, wo die Regionalkonferenz der LINKEN Brandenburg für die Kreisverbände Brandenburg und Havelland stattfand. Gemeinsam mit der Sozialministerin Diana Golze leitete ich eine Gesprächsrunde zur Flüchtlingspolitik. Hier wurde ein weiteres Mal deutlich, wie viele Genossinnen und Genossen der LINKEN in der Flüchtlingsarbeit aktiv sind. So waren es sehr anregende 90 Minuten, in denen wir neben Problemen vor Ort bspw. bei der Ausstellung von Behandlungsscheinen für Schwangere und die Unterstützung des Ehrenamts, auch die Vorhaben auf Landesebene vor allem im Zusammenhang mit der aktuellen Überarbeitung des Landesaufnahmegesetzes diskutierten. Und auch über die Stimmung in der Bevölkerung haben wir uns serh intensiv ausgetauscht. Wir waren uns einig, dass es unsere gesellschaftspolitische Aufgabe als LINKE ist, aufzuklären, zu informieren und zu argumentieren, Flüchtlingen zu helfen, FlüchtlingshelferInnen zu unterstützen und Rechtspopulisten, Rassisten und Fremdenfeinden aktiv entgegenzutreten.
Diese Gesprächsrunde war sehr motivierend, ein weiteres Mal wurde deutlich, dass es der LINKEN ein Herzensanliegen ist, eine humane Flüchtlingspolitik zu betreiben.
Danach ging es nach Hause. Es war wieder ein sehr anstrengender Tag. Aber ich habe wieder sehr viele Engagierte getroffen, neue Anregungen mitgenommen und auch einige Probleme aufgenommen, die wir in der kommenden Zeit zu bearbeiten haben. Ein toller Tag!