Meine erste Landtagssitzung

Meine erste Landtagssitzung

Das erste Mal ist ja immer was Besonderes… Heute also war es soweit, meine erste Landtagssitzung. Ich war schon etwas aufgeregt muss ich zugeben…

Nachdem ich den Plenarsaal gefunden hatte (ich war schon so oft in dem Gebäude, aber im Plenarsaal vorher noch nie!) noch kurz den Platz gesucht. Dann ging es auch schon los mit der Eröffnung durch Alexander Gauland. Wer befürchtet hatte, dass der AfD-Chef einen Eklat bei der Rede des Alterspräsidenten provoziert, wurde (zum Glück) nicht bestätigt. Die Rede war in weiten Teilen staatsmännisch und seine Ausführungen zum freien Mandat von Abgeordneten waren durchaus nicht unwichtig. Seine Schwerpunktsetzung bei den Herausforderungen des Landes teile ich nicht, da fehlte mir sehr viel bspw. zur demografischen Entwicklung, zum Strukturwandel, zu Bildungsgerechtigkeit usw., dennoch kann man ihm nicht vorwerfen, er hätte seine Rede parteipolitisch missbraucht o.ä.

Nach der Eröffnung folgte der namentliche Aufruf aller Abgeordneten sowie eine Geschäftsordnungsdebatte in der es vor allem darum ging, welchen Status die drei Abgeordneten der Freien Wähler künftig haben. Für die Bildung einer Fraktion sind sie zu wenige und so beantragten sie, einen Gruppenstatus zu erhalten, bei dem ihnen zumindest ein Teil der Rechte, die sonst nru Fraktionen zugestanden werden, eingeräumt würde. Dem Anliegen hat sich keine Fraktion verschlossen, allerdings haben wir darauf gedrungen, dass dies einer umfassenden Diskussion bedarf. Der Antrag wurde deshalb in den Hauptausschuss überwiesen.

Nach dem Becshluss der Geschäftsordnung wurde erstmals in der Geschichte des Landes eine Frau als Landtagspräsidentin gewählt. Die SPD-Abgeordnete Britta Stark wird dieses Amt die nächsten fünf Jahre ausfüllen. Sie bekam bei ihrer Wahl 70 (von 88) Stimmen. Dieter Dombrowski wurde als Vizepräsident mit 56 Stimmen gewählt.

Nach ca. zwei Stunden war diese erste Landtagssitzung der 6. Wahlperiode beendet. Danach wurde dann noch ein Gruppenfoto von unserer Fraktion gemacht. Und nun, auf geht´s! An die Arbeit!