Zum Warnstreik der Beschäftigten der Verkehrsbetriebe in Brandenburg an der Havel am kommenden Freitag erklären die beiden Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian Görke (beide DIE…
Heute gibt es bundesweit Warnstreiks im Öffentlichen Personennahverkehr – auch in Brandenburg an der Havel. Die Abgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE) hat sich mit den…
Im Landtagsplenum standen zwei Gesetzentwürfe zum Landesaufnahmegesetz zur Debatte. Der Gesetzentwurf meiner Fraktion mikt dem Titel “Gesetz zur Entfristung der Integrationspauschale und der Migrationssozialarbeit” und…
Kurz gesagt: Es ist kompliziert und auch ein bisschen undurchsichtig, was die Kenia-Koalition mit beiden wichtigen Instrumenten für die Integration von Geflüchteten in Brandenburg plant….
Bei der gestrigen Tagung der Europaministerkonferenz konnte keine Einigung zu einem Beschluss zur Aufnahme der Geflüchteten in Moria erzielt werden. Unter anderem verweigerte sich Brandenburg…
Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag “Ausgestaltung der Task Force für die Abschiebung ausreisepflichtiger Straftäterinnen und Straftäter” eingebracht. Ich hab dazu für meine Fraktion geredet. Der…
Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg will den Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften an Brandenburger Schulen verstetigen und ausbauen. Dazu erklärt die Abgeordnete Andrea Johlige: „Das Wirken von…