Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Havelland nimmt die Entscheidung des Stromkonzerns RWE, die Planung zur Errichtung eines Steinkohlekraftwerks im benachbarten Arneburg (Sachsen-Anhalt) vorerst auf Eis zu legen, zur Kenntnis. So richtig Freude will aber nicht aufkommen, da diese Entscheidung nicht endgültig ist, sondern nur den Kurs der neuen Bundesregierung zur Energiepolitik abwartet. Wir werden auch weiterhin die Bürgerinitiative gegen das Kraftwerk unterstützen und jede Chance ergreifen, um das Kraftwerk zu verhindern.

Dabei ist die Begründung des Konzerns, dass durch eine schwarz-gelbe Bundesregierung die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zu erwarten sei und deshalb kein Druck mehr bestünde, neue Steinkohlekraftwerke zu bauen, ein katastrophales Signal. Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke bedeutet zusätzliche Gefahren für die Bevölkerung und zusätzlichen Müll, für den auch weiterhin die Entsorgung nicht geklärt ist. Die Stromkonzerne verdienen durch eine Laufzeitverlängerung der abgeschriebenen Kraftwerke zusätzlich Milliarden und die Gesellschaft darf die Kosten für die Entsorgung tragen – auch das sind Milliarden.

So gut es für die Region wäre, würde kein Steinkohlekraftwerk die Luft verpesten, so schlecht ist die Ankündigung, weiter auf Atomstrom zu setzen. Beides muss verhindert werden: Kohle und Atom!

DIE LINKE bleibt dabei: Eine Energiewende ist nur mit regenerativen Energien möglich. Weder Kohle noch Atom sind die Energieträger der Zukunft. Es braucht Investitionen in erneuerbare Energien. Diese können Atom und Kohle ersetzen, aber nur, wenn Politik, Gesellschaft und Wirtschaft alle Kraft und Ressourcen in die Erforschung und Förderung alternativer Energien stecken.

Andrea Johlige

Mitglied des Kreistages Havelland, Fraktion DIE LINKE