Nachgefragt: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg kostet 100.000 Euro

Nachgefragt: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg kostet 100.000 Euro

Im November hatte ein nächtlicher Verlegungsmarsch der Bundeswehr im Havelland erhebliche Schäden an den Ortsdurchfahrten von Lietzow und Berge hinterlassen. Die MAZ hat damals ausführlich berichtet. Demnach hat sich die Bundeswehr für den Vorfall entschuldigt. Gleichzeitig teilte der Presseoffizier aber auch mit: „Niemand fährt mit Absicht Straßen kaputt. Aber wenn die Panzer in Gefechtsgeschwindigkeit gefahren wären, hätten die Dörfer ganz anders ausgesehen.“ – Zynischer gehts wohl nicht.

Ich habe im Landtag eine Anfrage an die Landesregierung zu dem Vorfall gestellt, deren Antwort nun vorliegt. Demnach belaufen sich die entstandenen Schäden – nicht nur an der B5 im Havelland sondern auch an der Autobahn A10 und anderen Bundesstraßen – auf ca. 100.000 Euro. 100.000 Euro für eine nächtliche Bundeswehr-Ralley auf dem Weg zu einem Manöver? Ich glaub es hackt!

Schlimmer noch: Zwar trägt die Bundeswehr die Kosten für die Beseitigung der Schäden. Auf den Kosten für die Erfassung der Schäden bleibt das Land aber sitzen!

Und es gibt ein weiteres Detail, das interessant ist: Der Innenminister teilt mit, dass zwar keine Informationspflicht an die betroffenen Gebietskörperschaften besteht, das Land und der Landkreis aber vorab wegen der massiven Truppenbewegung informiert wurde. Der Landrat hingegen hat auf unsere Anfrage im Kreistag mitgeteilt, der Kreisverwaltung wäre vorab nichts bekannt gewesen.

mittlerweile stellt sich mir die Frage, wer die Streckenführung festgelegt hat. Hat doch der Presseoffizier gegenüber der Presse mitgeteilt: “Die Strecke sei beim Logistikzentrum der Bundeswehr angemeldet und mit Polizei und anderen Behörden abgestimmt worden, die Truppe habe auf den genauen Verlauf praktisch keinen Einfluss gehabt.”  Ja was denn nun? Der Innenminister sagt, Brandenburg sei informiert worden, von Abstimmung ist da keine Rede, der Landrat sagt, er wusste von gar nix und der Presseoffizier sagt, die Truppe habe keinen Einfluss auf die Streckenführung gehabt, das Logistikzentrum der Bundeswehr habe sich mit der Polizei und anderen Behörden abgestimmt. Das Ergebnis sind jedenfalls kaputte Straßen!

Der Innenminister regt in seiner Antwort an, bei künftigen Genehmigungen (sic!) durch den Landesbetrieb für Straßenwesen über Auflagen wie bspw. Geschwindigkeitsbegrenzungen nachzudenken. Besser wäre zwar noch, dass solche Märsche gar nicht mehr stattfinden, man kann Panzer schließlich auch auf andere Weise transportieren. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung wäre aber sicher sinnvoll, schon damit (um mit den Worten des Presseoffiziers zu sprechen), die Dörfer nicht noch ganz anders aussehen.

Die MAZ hat das Thema nach meiner Anfrage übrigens erneut aufgenommen. Zum Artikel geht es hier.