"Mein" Regionaltag in Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming

“Mein” Regionaltag in Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming

Gestern war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen der LINKEN in der Region unterwegs, treffen sich mit Vereinen, Verbänden und Initiativen, besuchen Einrichtungen und Firmen usw. Abends findet dann jeweils eine Regionalkonferenz statt, bei der neben den GenossInnen aus den jeweiligen Kreisverbänden auch VertreterInnen aus den Landkreisen und Kommunen und zivilgesellschaftlichen Institutionen eingeladen sind, um über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik zu informieren und zu diskutieren.
LeserInnen dieses Blogs wissen bereits, dass ich mich auf die Regionaltage immer besonders freue, und so war es auch dieses Mal: Regionaltag in Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming.

Mein erster Termin führte mich in die Kreisstadt Lübben zu einem Gespräch mit dem Landrat von Dahme-Spreewald, Stephan Loge. Er gehört der SPD an und war erst vor kurzem mit Unterstützung der LINKEN im Amt bestätigt worden. Verabredet war, dass wir uns vor allem zur aktuellen Situation der Geflüchteten im Landkreis verständigen. Darum ging es im Gespräch zwar auch, vor allem tauschten wir uns aber über unsere Einschätzung der gesellschaftlichen Situation und Stimmung aus. Es war ein sehr angenehmes Gespräch und ich konnte feststellen, dass wir an vielen Stellen eine ähnliche Problemsicht haben. Weg von der Krisenrhetorik, hin zu pragmatischem Handeln und Problemlösung!

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Im Gespräch mit Landrat Stephan Loge.

Von Lübben aus ging es nach Königs Wusterhausen. Hier hatte ich ein Gespräch mit Ute Schilde und Anne Jurk von Kune e.V. verabredet. Die beiden Frauen engagieren sich sehr stark in der Flüchtlingshilfe vor Ort. Es war toll, zu hören, wie engagiert hier jeden Tag praktisch geholfen wird! Sie sprachen vor allem Probleme wie nicht ausreichende Busverbindungen oder eine fehlende Räumlichkeit für die FlüchtlingshelferInnen an. Einiges davon werde ich mit der Kreistagsfraktion der LINKEN in Dahme-Spreewald besprechen.

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Im Gespräch mit Ute Schilde und Anne Jurk.

Ein Kurzer Fußweg führte mich zum ASB. Der ASB ist einerseits Träger einer Notunterkunft und andererseits kümmert er sich im unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Mit dem Geschäftsführer, Herrn Braukmann, und dem Fachbereichsleiter Kinder und Jugend, Herrn Birkholz, erörterten wir vor allem die Lage nach den Veränderungen der Gesetzgebung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Es wurde bspw. deutlich, dass das neue “Verteilsystem” sehr aufwändig ist und noch nicht richtig funktioniert. Aktuell kommen deshalb weniger unbegleitete Minderjährige an, als erwartet, was zumindest für kleine Träger finanzielle Probleme bedeutet, da die Kostenerstattung nur für belegte Plätze erfolgt. Bei stark schwankender Belegung kann dies zu großen Belastungen für die Träger führen. Viele weitere Punkte kamen zur Sprache und so konnte ich nach dem 90-minütigen Gespräch einige Punkte mitnehmen, die nun zu bearbeiten sind.

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Im Gespräch mit Herrn Birkholz (l.) und Herrn Braukmann.

Von Königs Wusterhausen ging es weiter nach Ludwigsfelde. Hier fand die Regionalkonferenz für die beiden Landkreise statt. Mit ca. 120 Anwesenden war war die Konferenz gut besucht. Fast zur guten Tradition ist es geworden, dass ich bei desen Konferenzen in einem Forum zur Asyl- und Flüchtlingspolitik Rede und Antwort stehe. Dieses Mal war Almuth Hartwig-Tiedt (Staatssekretärin im Sozialministerium) in diesem Forum mit dabei und wir haben mit den ca. 30 Anwesenden über aktuelle Entwicklungen gesprochen. Thematisiert wurden Probleme in Einrichtungen vor Ort ebenso wie die Bekämpfung von Fluchtursachen, Fragen der Integration, Sprachmittlung, Integrationskurse usw. Besonders spannend war der Bericht eines Arztes, der vor drei Jahren aus Syrien nach Deutschland kam und nach einigem Kampf um die Berufsanerkennung mittlerweile in Potsdam als Arzt arbeitet. Aus aus dieser Runde habe ich einige Fragen mitgenommen, die nun bearbeitet werden wollen.

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Nach der Regionalkonferenz bin ich weiter gefahren nach Rangsdorf, wo die Klausurtagung der Landtagsfraktion stattfindet.

Es war . wir eigentlich jeder Regionaltag bisher – ein lehrreicher und spannender Tag mit tollen, engagierten Menschen. Ich freue mich sehr auf den nächsten Regionaltag im Februar!