„Mein“ Regionaltag in der Lausitz
Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen der LINKEN in der Region unterwegs, treffen sich mit Vereinen, Verbänden und Initiativen, besuchen Einrichtungen und Firmen usw. Abends findet dann jeweils eine Regionalkonferenz statt, bei der neben den GenossInnen aus den jeweiligen Kreisverbänden auch VertreterInnen aus den Landkreisen und Kommunen und zivilgesellschaftlichen Institutionen eingeladen sind, um über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik zu informieren und zu diskutieren.
Heute fand der Reginaltag in der Lausitz – also dem Landkreis Spree-Neiße und der kreisfreien Stadt Cottbus – statt. Natürlich war auch ich unterwegs. Früh um 8 Uhr bin ich gestartet, um pünktlich um 10 Uhr in Cottbus zu sein. meine erste Station war der Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Cottbus. Das Gespräch mit der Leiterin des der gemeinschaftsunterkunft, Frau Twartz, haben wir ob des schönen Wetters auf den Spielplatz der Einrichtung verlegt. Wir konnten uns einen guten Eindruck darüber verschaffen, wie engagiert in Cottbus alle Beteiligten daran arbeiten, gute Bedingungen für die geflüchteten Menschen zu schaffen. Und natürlich kamen auch Probleme zur Sprache. Hier vor allem im Bereich der schulischen Bildung und des Spracherwerbs.
Danach ging es zu einem super spannenden Gespräch mit dem Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus, Herrn Schurmann, Viola Weinert von der RAA und Frau Kschenka vom mobilen beratungsteam (mbt). Ein Fachgespräch mit Tiefe zur Situation von Flüchtlingen in Cottbus, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster. Auch hier kamen einige Probleme zur Sprache, aber auch vieles, was gut läuft. Und auch hier wurde deutlich, dass eine der größten „Baustellen“ derzeit die schulische Bildung von geflüchteten Kindern ist. Kinder, die in Brandenburg ein Jahr lang nicht beschult werden, darf es künftig nicht mehr geben – da haben wir noch einiges zu tun. Und gleichzeitig wurde ein weiteres Mal deutlich: Es gibt überall im Land sehr sehr viele Menschen, die den bei uns Zuflucht Suchenden Hilfe und Schutz geben wollen, die sich engagieren ohne viel darüber zu reden und die im Kleinen und im Großen vor Ort versuchen, den Flüchtlingen ein gutes Willkommen zu bereiten. Von all dem bin ich immer wieder begeistert.
Danach ging es weiter nach Forst. Dort besuchte ich eine Gemeinschaftunterkunft und hatte danach ein Gespräch mit der für Flüchtlinge zuständigen Fachbereichsleiterin des Landkreises Spree-Neiße. Auch hier wurde deutlich, dass es zwar einige Probleme gibt – auch einige, bei denen Landespolitik helfen kann und muss – es aber auch seitens der Verwaltung ein großes Engagement gibt, den bei uns Zuflucht suchenden ein zu Hause zu bieten.
Abgerundet wurde der Tag duch ein Gespräch mit dem Kreisvorstand der LINKEN in der Lausitz und die Regionalkonferenz. Knapp 100 Interessierte kamen zu der Veranstaltung in Forst. In einer Gesprächsrunde zur Asyl- und Flüchtlingspolitik, an der neben der Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Diana Golze, auch viele KommunalpolitikerInnen, Sozialdezernenten und vor Ort Aktive in der Flüchtlingsarbeit teilnahmen, wurden die vor Ort aktuellen Fragen diskutiert. In einer parallelen Gesprächsrunde ging es um die Verwaltungsstrukturreform und es gab ein offenes Forum, bei dem alles zur Sprache kam, was vor Ort derzeit in der Diskussion ist.
Mein Fazit: Ich bin völlig platt von den vielen Eindrücken und Debatten, habe ganz viel für meine Arbeit mitgenommen und freue mich auf den nächsten Regionaltag im März, der in der Region Ostprignitz-Ruppin und Prignitz stattfindet.