"Mein" Regionaltag in Märkisch Oderland und dem Barnim

“Mein” Regionaltag in Märkisch Oderland und dem Barnim

Gestern war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen der LINKEN in der Region unterwegs, treffen sich mit Vereinen, Verbänden und Initiativen, besuchen Einrichtungen und Firmen usw. Abends findet dann jeweils eine Regionalkonferenz statt, bei der neben den GenossInnen aus den jeweiligen Kreisverbänden auch VertreterInnen aus den Landkreisen und Kommunen und zivilgesellschaftlichen Institutionen eingeladen sind, um über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik zu informieren und zu diskutieren.
LeserInnen dieses Blogs wissen bereits, dass ich mich auf die Regionaltage immer besonders freue, und so war es auch dieses Mal: Regionaltag in Märkisch Oderland und dem Barnim.

Leider wurde allerdings ein Termin, den ich mir im Barnim vorgenommen hatte, kurzfristig abgesagt, so dass ich neben dem Treffen mit den Kreisvorständen der Region nachmittags und der Regionalkonferenz abends nur einen Besuch auf dem Plan hatte. Dieser allerdings war dann umso spannender…

Morgens machte ich mich auf den Weg nach Müncheberg. Hier besuchte ich gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden der LINKEN Märkisch Oderland, Bettina Fortunato, die Gemeinschaftsunterkunft. Diese wird vom Internationealen Bund betrieben und befindet sich in den Räumlichkeiten der ehemaligen Haasenburg. Dies war eine Jugendhilfeeinrichtung in der Jugendliche in geschlossener Unterbringung untergebracht wurden. Nach zahlreichen Misshandlungsvorwürfen war dem Träger die Betriebserlaubnis entzogen worden. Seit 2014 werden hier nun AsylbewerberInnen untergebracht. Aktuell sind 98 Personen in der Einrichtung, darunter 20 Kinder. Durch die Vornutzung sind die Bedingungen in der Unterkunft sehr gut, unter anderem steht eine Turnhalle für die Asylsuchenden zur Nutzung bereit.

Mitglieder der Initiative Willkommen Müncheberg begleiten die Einrichtung aktiv und organisieren Deutschkurse, Arztbesuche, Feste und Freizeitaktivitäten. Seit Dezember 2014 haben sich die Frauen der Einrichtung organisiert und einen “Kindergarten” eröffnet und die BewohnerInnen nehmen aktiv (und erfolgreich) an Sportturnieren in der Stadt und Region teil. Kita- und Schulbesuch funktionieren gut. Vor allem im Bereich der gesundheitlichen Versorgung der BewohnerInnen sind jedoch einige Probleme zu verzeichnen.

Im Gespräch mit dem Leiter der Einrichtung, Herrn Boldau, wurden vor allem zwei Problembereiche angesprochen, die sicher nicht nur hier bestehen und wo Handlungsbedarf ist.

Einerseits besteht ein großes Problem darin, dass BewohnerInnen mit ungesichertem Aufenthaltsstatus kein Konto bekommen. Das führt bspw. dazu, dass die Kinder nicht am Mittagessen in der Kita teilnehmen können, weil der Essensanbieter eine Vorabüberweisung verlangt.

Das zweite Problem, das angesprochen wurde, sind Wohnungen für die BewohnerInnen nach Abschluss des Asylverfahrens. Wenn AsylbewerberInnen als Asylberechtigte oder Flüchtlinge anerkannt sind, besteht kein Anspruch mehr darauf, in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht zu werden und sie müssten sich eigentlich eine eigene Wohnung suchen. In der Region steht aber nicht genügend Wohnraum zur Verfügung, so dass derzeit ca. 15 BewohnerInnen eigentlich ausziehen könnten, aufgrund einer fehlenden Wohnung jedoch weiterhin in der EInrichtung verbleiben. Damit “blockieren” sie einerseits Plätze für Asylsuchende und andererseits verzögert sich der Start in ein selbstbestimmtes Leben in einer eigenen Wohnung weiter.

In dem Zusammenhang wurde auch deutlich, dass die kurzen Verfahrensdauern vor allem bei syrischen Asylsuchenden aktuell dazu führen, dass sie sehr schnell einen gesicherten Aufenthaltsstatus erhalten und damit die Integrationskurse, die die Einrichtung anbietet, viel schneller absolvieren müssten, um ausreichend auf das Leben in Deutschland vorbereitet zu sein.

Es war ein wirklich gutes Gespräch und für mich wurde ein weiteres Mal deutlich, dass ein Gespräch mit denjenigen, die täglich in der Praxis mit den Asylsuchenden zu tun haben, eine klarere Sicht auf die Probleme bringt, als viele Seiten parlamentarische Dokumente.

Danach hatten wir etwas Zeit uns in der Region umzusehen. Nachmittags machten wir uns auf den Weg in den Barnim, nach Eberswalde. Dort traf ich mich mit den Kreisvorständen der LINKEN aus der Region und abends fand die gut besuchte Regionalkonferenz mit mehr als 100 Gästen statt. Hier wurde munter quer durch alle Themen der Landespolitik diskutiert. Es war auch in diesem Monat ein toller Regionaltag und ich freue mich auf den nächsten in der Region Potsdam und Potsdam-Mittelmark.