Nachgefragt: Panzer-Ralley durch das Havelland verursachte 540.000 Euro Schaden

Nachgefragt: Panzer-Ralley durch das Havelland verursachte 540.000 Euro Schaden

Im Juni 2015 führte die Bundeswehr erneut ein Manöver zur Truppenverlegng durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide verlegt und versursachten erneut erhebliche Schäden an Bundes- und Landesstraßen. Ich hatte bereits im Juni eine Anfrage an die Landesregierung zu den verursachten Schäden und der Höhe der Kosten der Beseitigung derselben gestellt.

Die Antwort auf diese Anfrage machte deutlich, dass zwar die Brandenburger Behörden höhere Auflagen erteilt haben, als beim vorangegangenen Verlegungsmarsch im November 2014, diese jedoch durch die Bundeswehr nicht vollständig eingehalten wurden. So gab es bspw. folgende Zusatzauflage: “Im Zuge der Streckenführung befinden sich Verkehrsinseln/Kreisverkehre. Die vorhandene Fahrbahnbreite ist zu prüfen/Durchfahrbarkeit der Kreisverkehre sind vor Durchfahrt zu prüfen. Inseln und Kreisverkehre/Borde sind zu schützen, ggf. sind Stahlschutzmatten auszulegen, die Befahrung hat mit größter Vorsicht und in angemessener Geschwindigkeit so zu erfolgen, dass keine Beschädigungen auftreten.“ Nun, dies hat augenscheinlich nciht funktioniert. Im Gegenteil. Die Landesregierung stellt fest: “Die Auflagen wurden nicht vollständig eingehalten, da erste Bilder (aufgenommen durch die Straßenmeistereien) erneut Schäden dokumentieren. Weiterhin wurde die genehmigte Strecke nicht eingehalten.” Das muss man sich mal überlegen, nicht nur, dass erneut Schäden verursacht wurden, die Bundeswehr schaffte es nicht einmal, die genehmigte Strecke einzuhalten.

Zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage war es nicht möglich, die Höhe der Kosten für die Beseitigung der Scäden zu beziffern. Deshalb habe ich noch einmal nachgefragt, die Antwort liegt nun vor. Danach hat die Bundeswehr bei ihrer Ralley Schäden verursacht, deren Aufnahme und Beseitigung 540.000 Euro kosten (zum Vegleich: der Verlegungsmarsch im November verursachte 100.000 Euro Schaden). 540.000 Euro dafür, dass mal wieder geübt wird, wie man durch die Gegend fährt. Offen bleibt im Übrigen, ob es wirklich nur um eine Verlegeübung ging, oder ob der Marsch im Zusammenhang mit einem Nato-Manöver stand. In zeitlicher Nähe starteten nämlich von der Colbitz-Letzlinger Heide aus, also genau von dort, wohin der Marsch ging, Truppenteile zu einem Nato-Manöver. Meine Kollegen in Sachsen-Anhalt haben sich dazu geäußert.

Egal aber, welchen Grund der Marsch nun wirklich hatte. Klar ist, dass die Bundeswehr nichts aus den Schäden, die ihre Panzer-Ralley durch das Havelland im November 2014 verursachte, gelernt hat. Die Schäden, die nun verursacht wurden sind, kosten in der Beseitigung mehr als eine halbe Million Euro. Vor allem der Verstoß der Bundeswehr gegen erteilte Auflagen und die genehmigte Strecke ist nicht hinnehmbar. Es kann nicht sein, dass neben der starken Belästigung der Anwohner, erneut gerade frisch sanierte Straßen beschädigt und Kosten in solcher Höhe in Kauf genommen werden. Die Bundeswehr hat eindrücklich bewiesen, dass sie nicht in der Lage ist, ohne Schaden anzurichten am Straßenverkehr teilzunehmen. Da kann man eigentlich nur einen Schluss ziehen: Die Bundeswehr muss künftig bei Truppenverlegungen andere Transportwege, bspw. per Bahn oder den Transport der Kettenfahrzeuge per LKW, nutzen. Die Straßen kann man ihr jedenfalls nicht guten Gewissens überlassen!