Die flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige, nimmt von morgen (Dienstag) bis einschließlich Sonntag an einer Informationsreise zum Grenzregime der EU teil. Die Reise ist eine Kooperation zwischen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der LINKEN und der Rosa-Luxemburg-Stiftung (rls) für politische Bildung. Die TeilnehmerInnen wollen aus erster Hand Kenntnis über die Situation der Flüchtlinge gewinnen und sich über die Maßnahmen informieren, die seitens der EU zur Sicherung ihrer Außengrenzen ergriffen werden.

„Die Lage auf dem Mittelmeer ist nach wie vor dramatisch, und wer in Deutschland Flüchtlingspolitik betreibt, sollte wissen, was an den Brennpunkten los ist“, sagte Johlige. „Deshalb ist es mir wichtig, dorthin zu fahren, wo Flüchtlinge aus Afrika nach Europa aufbrechen, und dorthin, wo sie in Europa ankommen.“ Und das seien vor allem Nordafrika und Italien.

In Tunis sind Gespräche mit dem deutschen Botschafter Rolf Michael Jürgens geplant. Es wird Treffen mit dem Tunesischen Forum für ökonomische und soziale Rechte (FTDES) geben, mit dem UNHCR, Vertretern der Europäischen Kommission, mit tunesischen RegierungsvertreterInnen sowie mit Vertretern von Flüchtlingen und deren Angehörigen.

In Palermo stehen der Besuch eines Flüchtlingslagers und Gespräche mit dem Oberbürgermeister von Palermo Leoluca Orlando auf dem Plan.