Mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke war ich heute in Elbe-Elster unterwegs.

Erste Station gemeinsam mit Christian Görke war die Verbandsgemeinde Bad Liebewerda. Die Verbandsgemeinde ist die erste ihrer Art in Brandenburg. Dabei haben sich vier Städte – Bad Liebenwerda, Falkenberg (Elster), Mühlberg und Uebigkau-Wahrenbrück – freiwillig zu einer Verbandsgemeinde zusammen geschlossen. Die Städte bleiben eigenständige Kommunen, die Verbandsgemeinde, die eine eigene Gemeindevertretung und einen direkt gewählten hauptamtlichen Bürgermeister hat, übernimmt jedoch diverse Aufgaben, bspw. Schulen und Kita, den Brandschutz usw. Uns interessierte vor allem, wie die ersten Erfahrungen seit der Bildung zum 1.1.2020 sind. Es zeigt sich, dass es vor allem problematisch ist, dass das Land seine Zusagen zur Finanzausstattung bisher nicht einhält, weshalb zu befürchten ist, dass die Städte über kurz oder lang alle in die Haushaltssicherung rutschen. Wir haben mit den anwesenden Vertreter*innen der Verbandsgemeinde sowie der beteiligten Städte ausführlich über mögliche Lösungen diskutiert und unsere Unterstützung zugesagt.

Ich dake allen Gesprächspartner*innen für dieses aufschlussreiche Gespräch. Zu den weiteren Termine am heutigen Tag, die uns zu mehreren Gedenkorten in Elbe-Elster führten, schreibe ich noch einen extra Blogbeitrag.