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Browse: Home   /   Altanschließer
Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Erstattung gespaltener Gebühren bei Altanschließern

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Erstattung gespaltener Gebühren bei Altanschließern

23. Februar 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Dem Landtag lag ein Antrag von BVB/Freie Wähler: „Rechtsstaat trotzt Abwassertricks: Altanschließer entschädigen & Erstattung der gespaltenen Gebühren unverzüglich vornehmen“ vor. Er wurde abgelehnt. Das…

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Rede zum Antrag der FReien Wähler zu Altanschließern

Rede zum Antrag der FReien Wähler zu Altanschließern

20. Mai 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

BVB/Freie Wähler haben einen Antrag eingebracht, mit dem sie sich dafür einsetzen, dass die Landesregierung ein Rundschreiben herausgibt, in dem Abwasserzweckverbände auf rechtswidrige Bescheide hingewiesen…

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Rede zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Altanschließer

Rede zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes – Altanschließer

25. August 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Die AfD hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vorgelegt. Angeblich soll damit erreicht werden, dass die sogenannten Altanschließer gezahlte Gebühren wieder bekommen. Der Gesetzentwurf…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Rückzahlung von Altanschließerbeiträgen

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Rückzahlung von Altanschließerbeiträgen

18. Juni 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Erneut brachte die Fraktion der Freien Wähler einen Antrag zur Rückzahlung von Altanschließerbeiträgen ein. Mein Redebeitrag dazu ist hier als Video verfügbar. Außerdem dokumentiere ich…

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Rede zu Antrag der Freien Wähler zur Rückzahlung von Altanschließerbeiträgen

Rede zu Antrag der Freien Wähler zur Rückzahlung von Altanschließerbeiträgen

24. März 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Erneut lag dem Landtag ein Antrag zu den Altanschließerbeiträgen von BVB/Freie Wähler zur Rückzahlung von Altanschließerbeiträgen vor. Und auch die AfD hat einen Entschließungsantrag dazu…

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Rede zum Antrag "Rückzahlung an Altanschließer schrittweise ermöglichen"

Rede zum Antrag „Rückzahlung an Altanschließer schrittweise ermöglichen“

23. September 2020
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Die Freien Wähler haben einen Antrag „Rückzahung an Altanschließer schrittweise ermöglichen“ in den Landtag eingebracht. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Koalition abgelehnt. Meine…

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