Unterwegs im Havelland und OPR: Besuche beim Behindertenverband, beim Tourismusverband, Bei ESTA ruppin und der Kreistagsfraktion
Am Dienstag hatte ich gemeinsam mit der Bundestagsabgoerdneten Kirsten Tackmann einen Wahlkreistag geplant. Und da wir beide abends an der Sitzung der Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin teilnehmen wollten, haben wir noch einen Besuch bei ESTA ruppin eingeschoben. Aber der Reihe nach:
Der erste Termin führte uns zum Behindertenverband Osthavelland in Nauen. Schon seit vielen Jahren arbeiten wir mit den Aktiven des Verbands eng zusammen und so war es vor allem ein Gespräch, um sich gegenseitig auf den neuesten Stand zu bringen. Der Verein macht eine wirklich tolle Arbeit, neben Beratung und Betreuung von Betroffenen kümmert er sich auch um das Aufdecken von Barrieren im öffentlichen Raum.
Es gibt aber auch Probleme: Bodo Jannasch berichtete uns, dass der Einkaufsbegleitservice, den der Verband anbietet, vor dem Aus steht. Verantwortlich dafür ist einerseits, dass die Stadt Nauen das projekt mittlerweile vollständig auf den Verband abwälzt und gleichzeitig die Förderung so gestaltet ist, dass keinerlei Rücklagen für Autoreparatur u.ä. gebildet werden können. Damit muss der Verband etwaige Raparaturen für das verwendete Auto allein zahlen, was er als kleiner Verein mit nur wenigen Mitgliedern schlicht nicht kann. Wir haben versprochen, zu shauen, wie wir helfen können und werden dazu in den kommenden Wochen einige Gespräche führen.
Zum Abschluss des Gesprächs übergab Kirsten Tackmann eine Spende in Höhe von 600 Euro für die Arbeit des Behindertenverbands aus dem Verein der Bundestagsfraktion. In diesen Verein spenden unsere Bundestagsabgeordneten monatlich 300 Euro, der diese Gelder dann als Spenden an Vereine, Verbände udn Initiativen weiter gibt.
Der zweite Termin führte uns ins Schloss Ribbeck zu Matthias Kühn vom Tourismusverband Havelland. Mit Herrn Kühn pflegen wir ebenfalls seit längerer Zeit einen regelmäßigen Austausch und so ging es hier vor allem um die aktuellen Entwicklungen im touristischen Bereich. Herr Kühn berichtete von der Teilnahme an der Grünen Woche, den Planungen für die ITB und weitere Messen und stellte uns das Marketingkonzept für die Reiseregion Havelland vor. Sehr spannend und auf einen guten Weg nach meiner Einschätzung!
Nach diesem Treffen fuhren wir nach Neuruppin, um uns dort mit ESTA ruppin zu treffen. Zu diesem Gespräch kam auch noch der örtliche LINKE Landtagsabgeordnete Ronny Kretschmer dazu.
ESTA ist ein freier Träger, der in verschiedenen sozialen Bereichen tätig ist. So übernimmt er für den Landkreis Ostprignitz-Ruppin die Migrationssozialarbeit Fachberatungsdienst, das Beschwerdemanagement für die Unterkünfte, Gewaltschutz, Sprachmittlung sowie für den Bund die Migrationsberatung für Erwachsene und weitere Projekte. Im Gespräch ging es vor allem um aktuelle Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik in Bund und Land. Außerdem wurde uns das Projekt Stromsparcheck vorgestellt, das Haushalte berät, um Betriebskosten zu sparen. Vor allem für Geringverdiener*innen ist das ein wichtiges Angebot, das gleichzeitig einen Beitrag zur Schonung der Umwelt leistet.
Der letzte Termin des Tages war ein Treffen mit der LINKEN Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin. Als Kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion habe ich mir vorgenommen, möglichst alle LINKEN Kreistags- und SVV-Fraktionen zu besuchen und mit ihnen gemeinsam zu beraten, wie die Zusamenarbeit zwischen Landtags- und Kommunalfraktionen gestaltet werden soll. Bei der Sitzung ging es auch genau darum und mir wurden auch gleich Themen, die aus Sicht der Fraktion wichtig wären, auf Landesebene zu bearbeiten, mitgegeben. Das waren bspw. Schulungsbedarfe der Fraktionen, Barrierefreiheit beim ÖPNV, Sicherung der medizinischen Grundversorgung und auch die finanzielle Ausstattung von Kreistagsfraktionen.
Bei dieser Sitzung war auch ein Vertreter des Tierschutzvereins Ostprignitz-Ruppin anwesend. Er berichtete über das zunehmende Problem der Überpopulation von Katzen in einigen Gebieten des Landkreises und bat um Unterstützung, Kommunen dazu zu bringen, dagegen etwas zu tun. Die freilebenden und freilaufenden Katzen vermehren sich exponentiell und sind oft in einem sehr schlechten Zustand. Gleichzeitig führt die Überpopulation zu einem empfindlichen Engriff in das Ökosystem.
Der Tierschutzbund schlägt eine Kastrations- und Chippflicht für freilaufende Katzen vor, das in vielen Kommunen Deutschlands bereits umgesetzt ist. In Brandenburg tun jedoch erst fünf Kommunen gegen das Problem. Die Kreistagsfraktion hat versprochen, sich des Problems anzunehmen und Ronny Kretschmer und ich werden uns auch landespolitisch dieser Frage annehmen.