Zwei Tage - vier Diskussionsrunden zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

Zwei Tage – vier Diskussionsrunden zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

Aktuell bin ich wieder zu sehr vielen Veranstaltungen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik eingeladen. Immer wieder stelle ich fest: jede ist anders. Und gleichzeitig gibt es ein sehr großes Informationsbedürfnis, sowohl innerhalb meiner Partei als auch in der Öffentlichkeit. Ich versuche alle Einladungen anzunehmen, was aktuell eine ziemlich große Herausforderung ist. Aber bisher haben wir noch immer einen Termin gefunden 🙂

Am Freitag und Samstag standen dann gleich vier Diskussionsrunden bei drei Veranstaltungen auf dem Programm.

Los ging es mit dem Themenabend Asyl der Linksjugend in Bad Balzig. Mehr als 20 vorwiegend Jugendliche waren gekommen, um gemeinsam den Film “Land in Sicht” anzuschauen, der Asylsuchende, die in Bad Belzig leben, begleitet. Es ist ein guter Film, der die Menschen, ihr Sorgen und Nöte und ihre Bemühungen in Deutschland Fuß zu fassen zeigt. Daran anschließend war ich gebeten die aktuellen Diskussionen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik sowie die Situation von Flüchtlingen in Brandenburg zu schildern. Es folge eine ca. einstündige Diskussion mit ganz vielen Fragen – von der Situation Asylsuchender bis hin zur praktischen Flüchtlingshilfe. Es hat total Spaß gemacht, mit so vielen jungen, empathischen Menschen über dieses Thema zu reden.

belzig

Weiter ging es am Samstag mit gleich zwei Diskussionsrunden zur aktuellen Flüchtlingspolitik beim Kreisparteitag der LINKEN Potsdam-Mittelmark in Bergholz-Rehbrücke. Um die einzelnen Diskussionsrunden nicht zu groß werden zu lassen, wurde zwei Mal hintereinander das gleiche Thema angeboten, während parallel jeweils zwei weitere Diskussionen zu anderen Themen liefen.

In beiden Diskussionsrunden waren ca. 30 Genossinnen und Genossen anwesend, wobei einige es nicht nicht nehmen ließen, beide hintereinander zu besuchen. Und auch einige der Jugendlichen vom Vorabend traf ich in den Runden wieder. Spannend war, wie unterschiedlich die Themen waren, die in der Debatte eine Rolle spielten. In der ersten Runde ging es vor allem um die Situation in Brandenburg und ganz praktische Fragen der Integration und Flüchtlingsarbeit vor Ort. Auch Sorgen und Ängste, die in der Bevölkerung und auch bei den GenossInnen eine Rolle spielen, wurden ausgiebig beleuchtet. In der folgenden Diskussionsrunde dominierte die Frage der Bekämpfung von Fluchtursachen und die Verantwortung Deutschlands, der europäischen Union und Amerikas für die aktuellen Migrationsbewegungen.

Beim Kreisparteitag der LINKEN Potsdam-Mittelmark.

Leider konnte ich nach den Workshops den Kreisparteitag nicht weiter verfolgen, denn der nächste Termin wartete schon. Und so fuhr ich weiter nach Blossin zur linken Herbstakademie Berlin Brandenburg. Schon zum zweiten Mal fand diese Akademie statt und in diesem Jahr war der thematische Schwerpunkt der gesamte Bereich der Migration. Im Workshop zur Bleibekultur wurde von den TeilnehmerInnen ein Interview mit mir vorbereitet. Das war dann tatsächlich mal eine spannende Herausforderung. Die TeilnehmerInnen hatten die einzelnen Themen bereits untereinander diskutiert und erwarteten vor allem Antworten zu Fragen, die sie selbst in der Diskussion nicht klären konnten. Insofern waren da schon einige Brocken dabei: Von der Frage wie es gelingt, das inhaltliche Profil der LINKEN in der Regierung weiter zu schärfen und auch öffentlich immer wieder deutlich zu machen über Argumentationsstrategien gegen Ängste und Sorgen in der Bevölkerung angesichts der Flüchtlingssituation bis hin zu den Schwerpunkten der LINKEN bei der Unterbringung, Betreuung und Integration und dem Spagat, dass der Koalitionspartner auf Bundesebene aktuell eine Flüchtlingspolitik betreibt, die wir als LINKE ablehnen… Es war spannend und sehr anspruchsvoll und ich war ganz froh, als einige TeilnehmerInnen mir danach signalisierten, dass ich mit meiner Argumentation einige Fragen beantworten und Denkprozesse anstoßen konnte.

Das waren zwei intensive Tage, die auch bei mir an einigen Stellen Nachdenken ausgelöst haben. Hat Spaß gemacht!