"Mein" Regionaltag in der Lausitz

“Mein” Regionaltag in der Lausitz

Heute war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen der LINKEN in der Region unterwegs, treffen sich mit Vereinen, Verbänden und Initiativen, besuchen Einrichtungen und Firmen usw. Abends findet dann jeweils eine Regionalkonferenz statt, bei der neben den GenossInnen aus den jeweiligen Kreisverbänden auch VertreterInnen aus den Landkreisen und Kommunen und zivilgesellschaftlichen Institutionen eingeladen sind, um über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik zu informieren und zu diskutieren.
LeserInnen dieses Blogs wissen bereits, dass ich mich auf die Regionaltage immer besonders freue, und so war es auch dieses Mal: Regionaltag in der Lausitz, also in Cottbus und Spree-Neiße.

Die erste Station war besonders toll. Vor einigen Monaten habe ich einen syrischen Flüchtling bei seinem Verfahren beim BAMF ein wenig helfen können. Ein kurzer Text dazu ist hier im Blog erschienen. Einige Zeit später durfte ich hier ein Interview mit Abdul zu seiner Fluchtgeschichte veröffentlichen. Bisher kannten wir uns jedoch nicht persönlich und das hat sich heute geändert. Da er im Landkreis Spree-Neiße untergebracht ist, nutzte ich den Anlass für einen Besuch bei ihm und seiner wunderbaren Familie. Was ich vorher gar nicht wusste: Abdul ist heute genau ein Jahr in Deutschland und so war es noch ein bisschen “besonderer”, ihn zu treffen. Als wir das erste Mal miteinander zu tun hatten, war er gerade mit seiner Mutter und seinem 12-jährigen Neffen Omar angekommen. Mittlerweile sind auch sein Vater, seine Frau und seine beiden kleinen Töchter in Deutschland. Und auch die Eltern von Omar haben die Flucht aus Syrien geschafft, allerdings sind sie in Berlin gelandet, was gerade zu einigen Problemen führt. So lebt Omar bis heute bei Abdul und nicht bei seinen Eltern, weil bürokratische Hürden diese Familienzusammenführung verhindern. (Und so habe ich heute auch gleich ein neues Problem mitgenommen, das es zu bearbeiten gilt.) Auf jeden Fall war es ein tolles Kennenlernen und ich habe die ganze Familie nach Potsdam eingeladen!

Die zweite Station des heutigen Tages war ein Treffen mit Vertreterinnen von FluMiCo (Flucht und Migration Cottbus). FluMiCo bietet ehrenamtliche Deutsch-Kurse vor allem für diejenigen an, die keinen Zugang zu Integrations- und Sprachkurse haben. Die Initiative hat vor allem Probleme, passende Räumlichkeiten für ihre Kurse zu finden. Der Vorsitzende der SVV-Fraktion der LINKEN in Cottbus, André Kaun, der an dem Gespräch teilnahm, konnte hier Hilfe zusagen und lud die Aktiven zu einer Fraktionssitzung ein, um weitere Unterstützung zu vereinbaren. Im gespräch ging es außerdem um viele weitere praktische Fragen der Arbeit mit Geflüchteten: unbegleitete Minderjährige, besonders Schutzbedürftige, bürokratische Hürden bei der Integration usw. Diese Initiative leistet eine tolle Arbeit, es ist gut, dass es so viele Menschen gibt, dich sich ehrenamtlich so stark engagieren. Danke für eure Arbeit!

Station drei führte mich in die Stadtverwaltung in Cottbus. Mit der Leiterin des Fachbereichs Soziales, Frau Dieckmann, und weiteren MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung traf ich mich, um über die Novellierung des Landesaufnahmegesetzes des Landes Brandenburg zu sprechen. Hier im Blog hatte ich bereits über dieses Gesetzesvorhaben berichtet. Dies war eine intensive fast zweistündige Diskussion zu verschiedenen Aspekten dieses Gesetzesvorhabens. Es wurde deutlich, an welchen Stellen es Bedenken seitens der Verwaltung gibt und an einigen Stellen konnte ich auch Befürchtungen nehmen. Klar ist ein weiteres Mal geworden, dass wir die Aufgabe der Aufnahme und Versorgung der Geflüchteten nur gemeinsam bewältigen werden und ich hab einige Punkte mitgenommen, die wir auf Landesebene noch zu klären haben.

Den Abschluss des Regionaltages bildete die gute besuchte Regionalkonferenz in der Messe in Cottbus. Hier stand ich gemeinsam mit meiner Abgeordneten-Kollegin Anke Schwarzenberg und der Sozialministerin Diana Golze in einem Forum Rede und Antwort zu aktuellen Fragen der Landespolitik. Hier ging es quer durch die Themen: Altanschließerproblematik, Volksbegehren Massentierhaltung, Lehrerstellen, TTIP, Asyl und gesellschaftliche Stimmung, fehlende LehrerInnen…

Im Schnee ging es danach nach Hause. Es war wieder ein toller Regionaltag mit schönen udn interessanten Begegnungen. Ich freue mich auf den kommenden Regionaltag im März, der mich nach Ostprignitz-Ruppin und die Prignitz führen wird.