Ferien sind sitzungsfreie Zeit im Landtag und so bleibt etwas mehr Zeit als sonst. Anlass genug, der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt mal wieder einen Besuch abzustatten. Der erster Termin führte mich allerdings gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der LINKEN im Brandenburger Landtag, Thomas Domres, zur Bürgermeisterin von Eisenhüttenstadt, Dagmar Püschel. Mit Frau Püschel haben wir vor allem aktuelle Probleme der Stadt im Zusammenhang mit der Flüchtlingsaufnahme diskutiert.

Das Rathaus von Eisenhüttenstadt ist architektonisch wirklich interessant. Hier der Blick aus der Eingangshalle nach oben.

Der zweite Termin führte uns zum Gelände der zentralen Erstaufnahme in Eisenhüttenstadt. Ich war schon einige Male hier (Berichte hier und hier und hier und hier), weshalb ich allgemeine Informationen zum Gelände weg lasse. Heute trafen wir uns mit dem Leiter der Erstaufnahme, Herrn Nürnberger. Wir erörterten die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingszahlen und die damit verbundene leichte Entspannung der Situation in der ZABH, den Betreiberwechsel der Erstaufnahme (ab 1.2.2016 betreibt das DRK die Erstaufnahme) und die Situation der Abschiebehaftanstalt. Im Anschluss besichtigten wir das fertig gestellte neue Familienhaus und den Rüntgencontainer, durch den nun die Erstuntersuchung direkt auf dem Gelände der Erstaufnahme stattfinden kann.

Im Anschluss an den Besuch ind er Erstaufnahme fuhr ich nach Frankfurt (Oder). Dort hatte ich unter anderem ein Gespräch mit Utopia e.V. Der Verein berät seit vielen Jahren ehrenamtlich Geflüchtete in Verfahrensfragen aber auch in allen Lebenslagen, von der Übersetzung von Briefen bis hin zur Begleitung von Geflüchteten zu Ämtern. Gemeinsam mit meinem Kollegen René Wilke aus der Landtagsfraktion haben wir uns vor allem zu Fragen der Finanzierung des Projekts verständigt.

Danach ging es nach Hause. Ein weiteres Mal kann ich fest stellen: Mit denjenigen, die vor Ort die Arbeit machen, zu reden, bringt deutlich mehr Informationen über die aktuelle Situation als viele Papiere lesen. Ich freue mcih auf das nächste Mal!