Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Lebensplanungen verändern sich und so haben mein Mann und ich uns entschlossen, die Gemeinde Dallgow-Döberitz zu verlassen und nach Nauen umzuziehen. Neben allen damit verbundenen persönlichen Veränderungen bedeutet dies auch, dass ich mein Mandat in der Gemeindevertretung niederlegen muss. Deshalb wird es Zeit für mich, eine politische Bilanz zu ziehen.

Auch wenn PolitikerInnen es nicht gern zugeben: Wir sind alle Lernende. Und so habe ich in den etwas mehr als zwei Jahren seit der Kommunalwahl viel darüber gelernt, wie eine Gemeinde funktioniert und welchen Einfluss eine Gemeindevertretung tatsächlich hat. Stehen die GemeindevertreterInnen zwar öffentlich in der Schusslinie, haben sie doch oft einen viel geringeren Einfluss, als die Bürgerinnen und Bürger glauben. Ich habe gelernt, dass eine Verwaltung Beschlüsse blockieren und boykottieren, einfach nicht umsetzen und aussitzen kann. Ich habe Investoren kommen und gehen sehen und gelernt, dass hinter den bunten Bildchen und hübschen Präsentationen so manches Mal nicht viel mehr als heiße Luft steckte.

Ich habe aber auch gelernt, dass man durchaus etwas in einer Gemeinde bewegen kann. Die Bürgersolaranlagen in Seeburg gäbe es ohne unser beharrliches Drängen sicher nicht und auch die Grundschule wäre keine verlässliche Halbtagsschule. Entgegen hartnäckig durch den Bürgermeister gestreuter Gerüchte war es meine Fraktion, die beantragte, eine verlässliche Halbtagsgrundschule in Dallgow-Döberitz zu gründen und man kann guten Gewissens behaupten, dass 80% der GemeindevertreterInnen inkl. Bürgermeister zu diesem Zeitpunkt nicht wussten, was eine VHG überhaupt ist.

Vor allem die Debatte um den Standort des Erweiterungsbaus der Grundschule hat allerdings gezeigt, dass sinnvolle Argumente in der politischen Debatte manchmal nur eine untergeordnete Rolle spielen. Es bestand die Chance, die Fördergelder für die Schule in einen Anbau an die Schule mit neuen Klassenräumen zu investieren und die Räume für den Teilungsunterricht in den Flachbau zu integrieren. Damit wäre den Kindern, die derzeit im Flachbau unter suboptimalen Bedingungen lernen müssen, geholfen gewesen. Die Gemeindevertretung hat sich auf Druck der Schulelternsprecherin dagegen entschieden, mit dem Ergebnis, dass für 800.000 Euro ein barrierefreies Gebäude für den Teilungs- und Computerunterricht errichtet wird. Kinder mit Behinderungen können dann den Teilungsunterricht barrierefrei besuchen, ihren Klassenraum im Hauptgebäude erreichen sie aber nur mit Hilfe, da es dort keinen Fahrstuhl gibt. Bei dem von uns favorisierten Anbau wären die neuen und die alten Räume barrierefrei gewesen!

Gelernt habe ich in der Gemeindevertretung auch, dass man Verwaltungshandeln immer hinterfragen muss. Das deutlichste Beispiel ist hier wohl das als „Millionendusche“ bekannt gewordene Sportplatzgebäude an der B5, wo mehr als eine halbe Million Euro in Verantwortung des Bürgermeisters verschwendet wurden. Im Zuge der Arbeit des Sonderausschusses, der diese Kostenexplosion aufklären sollte, trat zutage, welche Defizite in der Verwaltung der Gemeinde herrschen. Dazu empfehle ich den Bericht des Sonderausschusses, der auf der Homepage der Gemeinde veröffentlich werden sollte (wenn die Verwaltung diesen Beschluss denn umgesetzt). Ich wollte, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden können, ob sie diesen Bürgermeister weiterhin wollen, dies wurde von den Freien Wählern und Teilen der SPD verhindert.

Und ich habe auch gelernt, dass eine Gemeinde sich manchmal auch ihrer Verantwortung entzieht. Das denkmalgeschützte Offizierscasino hat die Gemeinde sich erst schenken und dann jahrelang verrotten lassen. Durch Beauftragung von Gutachten über Gutachten und anderen Maßnahmen zum Zeit schinden, hat sie es fast geschafft: Das Casino bricht langsam zusammen. Ich hoffe, dass die Denkmalbehörde solches Verhalten nicht mit einer Abrissgenehmigung belohnt und hoffe, dass für das Casino eine sinnvolle Nutzung gefunden wird.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Einem lachenden, weil ein neuer Lebensabschnitt beginnt und einem weinenden, weil ich die die Gemeinde Dallgow-Döberitz lieben gelernt habe. Ich habe gern hier gelebt und ich wünsche der Gemeinde, dass sie sich familienfreundlich, sozial gerecht und ökologisch vernünftig entwickelt und dass die Kultur eine größere Bedeutung bekommt. Ich bin weiterhin als Kreistagsabgeordnete Ihre Ansprechpartnerin und meine Fraktionskolleginnen Petra Budke (B90/Grüne) und Dagmar Schubert (DIE LINKE) sind weiter in allen die Gemeinde betreffenden Angelegenheiten für Sie da.

Machen Sie es gut!