Brief des Verteidigungsministeriums zur Aufgabe der Pläne in der Döberitzer Heide

Brief des Verteidigungsministeriums zur Aufgabe der Pläne in der Döberitzer Heide

Manchmal ist es so einfach. “Die Bundeswehr führt den normalen Übungsbetrieb auf dem Standortübungsplatz Döberitzer Heide fort, hält aber nicht mehr an den Planungen für den Bau einer Sammelstandortschießanlage auf dem Gelände fest.” Das schreibt der Staatssekretär Markus Grübel an den Bundestagsabgeordneten Norbert Müller (DIE LINKE). Der Brief ist hier dokumentiert. (Danke an Norbert Müller für das zur Verfügung stellen!)

Dem voran ging eine kleine Anfrage von mir zu diesem Vorgang, die im Januar durch die Landesregierung beantwortet wurde. Dadurch wurden die Pläne der Bundeswehr öffentlich und zumindest teilweise transparent. In der Folge kritisierten KommunalpolitikerInnen, UmweltschützerInnen, AnwohnerInnen und FriedensaktivistInnen die Pläne und erste Protestaktionen folgten. All denen, die sich den Plänen in den Weg gestellt haben sei an dieser Stelle herzlich Dank gesagt.

Allerdings steht in dem Brief des Staatssekretärs noch mehr. Einerseits wird deutlich, dass zu dieser Entscheidung die “Gesamtumstände” geführt haben. Dies dürften vor allem die zu erwartenden naturschutz- und immissionsschutzrechtlichen Auflagen sein. Wenn man versucht inmitten eines Naturschutzgebiets und am Rande von Wohnbebauung rumzuballern, kann es passieren, dass die behördlichen Auflagen so hoch sind, dass es extrem teuer wird. Auch das Vorhandensein von auf der roten Liste befindlichen Arten dürfte zur Entscheidung beigetragen haben.

Der Staatssekretär gibt weiterhin bekannt, dass die Bundeswehr dennoch Schießausbildung machen muss und nun die Optimierung bereits vorhandener Schießanlage im Großraum Berlin geprüft werde. Auf diese Möglichkeit hatten im Lauf der Debatte einige Beteiligten, vor allem die Sielmann-Stiftung bereits hingewiesen. Wieso man das nciht als erstes prüft, ist mir allerdings unklar.

In jedem Fall ist die Entscheidung des Verteidigungsministeriums eine gute Entscheidung für die Region, für die Natur, die AnwohnerInnen und diejenigen, die die Heide als Naturerlebnis oder zur Entspannung nutzen. Wenn der Bund sich jetzt noch an den Kosten der Beseitigung der Munitionsreste aus mehr als einem Jahrhundert militärischer Nutzung der Döberitzer Heide beteiligen würde, wäre das ebenfalls eine gute Sache.

Es bleibt aber auch dabei, dass die Bundeswehr auch weiterhin zur Interventionsarmee ausgebaut wird und Deutschland sich weltweit daran beteiligt, Konflikte zu schüren und Waffen in Kriesengebiete liefert. Insofern ist zwar der Kampf gegen die Schießanlage in der Heide gewonnen, der friedenspolitische Kampf allerdings noch lange nicht.