Der völkerrechtswidrige Angriff der Türkei auf kurdische Gebiete in Nordsyrien ist ein Verbrechen und wird eine humanitäre Katastrophe auslösen. Das, was da gerade in Syrien passiert, geht uns alle an! Die Bundesregierung schaut zu, wie Erdogan einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von Zaun bricht, der vor allem diejenigen trifft, die dem IS die Stirn geboten haben und dessen Zurückdrängung nicht selten mit dem Tod bezahlt haben. Die Kurden waren es, ohne die der IS nicht bezwungen worden wäre. Und nun werden sie vom Westen – erneut – verraten und dem Schlächter vom Bosporus zum Fraß vorgeworfen.

Das dürfen wir nicht hinnehmen! Und wir dürfen auch nicht hinnehmen, dass die Bundesregierung zwar heuchlerisch vor einer humanitären Katastrophe warnt, aber rein gar nichts dagegen unternimmt und stattdessen dem NATO-Partner Türkei freundlich mit Waffen hilft. Auch in Brandenburg gibt es Protest! Heute fand eine Kundgebung mit Demonstration vor Kurdinnen und Kurden, unterstützt von der LINKEN Oder-Spree in Fürstenwalde statt.

Die Genoss*innen hatten wegen einiger Demonstrationsauflagen im Vorfeld darum gebeten, dass jemand von der Landtagsfraktion an dieser Demonstration teilnimmt. Natürlich habe ich mich deshalb heute, gemeinsam mit den LINKEN Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus, Hakan Tas, auf den Weg nach Fürstenwalde gemacht.

Mit ca. 200 Personen war die Veranstaltung gut besucht und wir haben unseren Protest gegen diesen Krieg auf die Straße getragen. Danke allen, die da waren!