Heute fand im Brandenburger Landtag eine Pressekonferenz zur Auswertung der Reise des Staatssekretärs Gorholt und zum aktuellen Stand der Planungen für das Aufnahmeprogramm für vom IS verfolgte Yezidinnen statt. Nach dem Beschluss des Landtags im Dezember 2016 zur Schaffung eines solchen Aufnahmeprogramms hatte die Landesregierung wenig Aktivität an den Tag gelegt, den Becshluss umzusetzen. Es bedurfte zweiter weiterer Beschlüsse des Landtags (hier und hier), bis es erste Umsetzungsschritte seitens der Regierung gab.

Manch einer hat sicher nicht mehr daran geglaubt, dass es in Brandenburg doch noch zu einer Aufnahme vom IS verfolgter yezidischer Frauen und ihrer Kinder kommt. Nach der heitigen Pressekonferenz ist aber klar, dass es mittlerweile einen Fahrplan dafür gibt. Der Staatssekretär berichtete, dass mit dem UNHCR konkrete Verabredungen zur Auswal der Frauen getroffen wurden. Er rechnet mit einer Aufnahme von ca. 60 Frauen und Kindern noch in diesem Jahr. Außerdem werden vor Ort zwei Projekte unterstützt: ein von der Hilfsorganisation Mission East zu schaffendes Gemeinschaftszentrum und ein Shelter für vom IS versklavte Frauen mit Kindern,die in der Gefangenschaft geboren wurden, das von Wadi e.V. betrieben werden wird. Frauen, de in diesem Shelter unter kommen und sich entscheiden, mit ihren Kindern in Deutschland leben zu wollen, können ebenfalls in Brandenburg Aufnahme finden.

Ich habe deutlich gemacht, dass ich sehr froh bin, dass es endlich konkrete Schritte zur Aufnahme der Opfer des IS in Brandenburg gibt.

Hier gehts zur Pressemitteilung der Staatskanzlei.