Veranstaltungen zur Flüchtlingspolitik

Veranstaltungen zur Flüchtlingspolitik

In allen Landkreisen und kreisfreien Städten ist aktuell das Thema, das die Politik ebenso wie die BürgerInnen umtreibt die Flüchtlingspolitik. Derzeit habe ich deshalb sehr viele Einladungen zu Veranstaltungen zu diesem Komplex. Bereits vor zwei Wochen hatte ich hier im Blog von einigen Diskussionsrunden berichtet. Auch in den letzten Tagen fanden wieder einige Veranstaltungen statt, von denen ich kurz berichten will.

Am vergangenen Samstag fand das Mandatsträgertreffen des kommunalpolitischen forums statt. Am Nachmittag dieses Treffens habe ich einen Workshop geleitet. Hier kamen KommunalpolitikerInnen zusammen und wir haben gemeinsam besprochen, wie die Integration von Flüchtlingen vor Ort in den Kommunen gefördert und organisiert werden kann. Da alle TeilnehmerInnen bereits vor Ort mit dem gesamten Bereich der Flüchtlingsarbeit zu tun haben, ging es vor allem um praktische Fragen und Probleme in der täglichen Arbeit.

Am Montag abend stand eine Diskussion in Rathenow auf dem Programm. Neben einigen GenossInnen der LINKEN sind Flüchtlinge, die derzeit in Rathenow bzw. Premnitz untergebracht sind, gekommen. Es war zwar eine sehr kleine aber dafür umso spannendere Runde. Die Refugees erzählten von ihrer Flucht, dem Leben in Deutschland, wie sie aufgenommen wurden, welche Probleme aer auch welche schönen Erlebnisse sie umtreiben. Ein Flüchtling aus Pakistan berichtete, dass er seit 20 (!) Jahren in Rathenow in Gemeinschaftsunterkünften lebt, welche Einschränkungen er is zur Aufhebung der Residenzpflicht hatte, seinen mittlerweile 19-jähirgen Sohn und seine 11-jänrige Tochter in Berlin zu besuchen. Die Refugees Valentin, Johnson und Leo aus Kamerun berichteten über ihren Weg nach Deutschland, wie froh sie sind, in Sicherheit zu sein, wie sehr sie sich wünschen, gut Deutsch zu lernen und wie sie sich freuen, zu Veranstaltungen wie der stattfindenden mitgenommen zu werden und mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Ich habe in der Veranstaltung eher wenig gesagt, die Berichte der Flüchtlinge und die sich daran anknüpfenden Diskussionen waren für alle viel spannender als das, was ich zur Situation von Flüchtlingen erzählen könnte.

Am Donnerstag fand die Regionalkonferenz der LINKEN Brandenburg für die Kreisverbände Potsdam und Potsdam-Mittelmark statt. Auch hier gab es eine Diskussionsrunde zur Flüchtlingspolitik mit ca. 30 TeilnehmerInnen. Gemeinsam mit der Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt leitete ich die ca. einstündige Diskussion. Hier war sehr interessant, dass neben Genossinnen und Genossen der LINKEN auch die Sozialamtsleiterin des Landkreises, MitarbeiterInnen von Verwaltungen aus Kreis und Städten zw. Gemeinden, der Bügermeister von Wiesenburg sowie einige in der Flüchtlingsareit aktive teilnahmen. Die Diskussion ging einmal quer durch alle Themen, die vor Ort wichtig sind, von allgemeinen Fragen der Unterbringung über einige ganz aktuell geplante Standorte bis hin zur Integration von Flüchtlingskindern in Schule, Kita und Vereine war alles dabei. Die wohl wichtigste Erkenntnis der Runde (die viel zu kurz war und gut und gerne noch zwei Stunden hätte weiter gehen können ohne langweilig zu werden) war, dass alle AkteurInnen sich einig waren, dass die Aufgabe der Unterbringung, Versorgung und Integration nur gesamtgesellschaftlich geht und es gut ist, wenn die Beteiligten sich nciht gegenseitig das Leben schwer machen. Auch wenn e sunterschiedliche Auffassungen, bspw. zur Unterkunft, die in Damsdorf geschaffen wird, gibt, sit es dennoch gut, sich mit Respekt und Empathie und ohne gegenseitige Vorwürfe zu begegnen, um gemeinsam nach den besten Lösungen zu suchen.

Am Freitag ging es dann gleich weiter. Vormittags hae ich mich mit zwei VertreterInnen vom Flüchtlingsrat Brandenburg getroffen, um über Probleme, die aktuell anliegen, zu reden. Bspw. ging es um Probleme in einzelnen Gemeinschaftsunterkünften im Land, die gesundheitliche Versorgung, Probleme mit der Arbeitsaufnahme usw.

Am Abend stand dann noch eine Veranstaltung in Neuruppin im Kalender. Die dortige Jugendgruppe bei der LINKEN hatte eingeladen udn es kamen fast 20 junge Interessierte. Mal unabhängig davon, dass ich es als spannende Erfahrung erlet habe, bei einer Veranstaltung der LINKEN die mit Abstand älteste zu sein, habe ich hier den wohl ausführlichsten Vortrag der letzten Wochen über die Gundlagen des Asylrechts, die aktuelle Situation udn die Herausforderungen für Brandenbugrg gehalten. Das hatte fast schon Schulungscharakter und die Fragen und Diskussionen deuteten an, dass da 20 junge Leute sind, die aktiv vor Ort etwas tun wollen für Flüchtlinge und gegen die Ressentiments, die vorhanden sind. Das war richtig motivierend!

Insofern bleibt als Fazit, dass die Diskussionen vor Ort alle unterschiedlich sind, aber immer wieder deutlich wird, dass vor Ort ganz viel passiert und ganz ganz viele Menschen aktiv sind im Einsatz für Flpchtlinge. Und in der nächsten Woche steht schon die nächste Veranstaltung an: am Donnerstag abend in Oranienburg. Ich freu mich drauf!