Rede in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 03, Haushalt des Ministeriums für Inneres und Kommunales
Haushaltsberatungen sind die Sternstunden des Parlaments heißt es. Ich durfte in diesem Jahr für meine Fraktion zum Einzelplan 03, dem Haushalt des Ministeriums für Inneres…
Treffen mit der Mieterinitiative Elstal und den Bundestagsabgeordneten Caren Lay und Christian Görke
Im Rahmen unseres Bündnisses Gerechtigkeit jetzt! im Havelland haben wir uns heute mit der Mieterinitiative Elstal getroffen. Mit dabei waren die LINKEN Bundestagsabgeordneten Caren Lay…
Die AfD hat einen Antrag auf Verbot des Bündnisses „Letzte Generation“ eingebracht. Er wurde abgelehnt. Das Video meiner Rede dazu ist hier verfügbar. Meine Rede…
Seit Monaten kämpfen wir als LINKE gegen den Bau des Ein- und Ausreisezentrums am BER. Dazu haben wir einen Antrag eingebracht, den ich sehr zum…
Auf der Tagesordnung stand der Bericht der Landesregierung „Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer…
Im Zuge der Haushaltsberatungen ist uns aufgefallen, dass die vielen ukrainischen Geflüchteten, die in diesem Jahr nach Brandenburg gekommen sind, ab 1. Januar 2023 keinen…
Auf der Tagesordnung stand ein Antrag der Freien Wähler „Landkreise und Gemeinden ausgebrannt – Kosten für Waldbrandbekämpfung vom Land Brandenburg erstatten“ Drucksache 7/6386 Meine Rede…
Auf der Tagesordnung stand ein Antrag der Koaltionsfraktionen „IT-Sicherheit in Brandenburg stärken“ Drucksache 7/6215 vom 06.09.2022 Meine Rede dazu ist hier als Video verfügbar. Den…
Zwei Anträge der AfD zur Flüchtlingspolitik standen auf der Tagesordnung: Entwicklungshilfe an die Rücknahme illegaler Migranten koppeln und Abschiebeoffensive einleiten Antrag (AfD) 04.10.2022 Drucksache 7/6398…
Mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler war ich heute bei der Mieterinitiative Elstal zu Gast. Seit mehr als drei Jahren kämpfen die Aktiven gegen steigende Mieten,…
200 Menschen sind heute in Rathenow unserem Aufruf gefolgt, für Frieden und bezahlbares Leben zu demonstrieren. Wir brauchen einen Strom- und Gaspreisdeckel, die Aussetzung der…
Mit der Wustermarker Gemeindevertreterin Sandra Schröpfer habe ich heute mehrere Betroffene des Hochwassers nach dem Starkregen am Freitag in Wernitz besucht. Ursprünglich wollten wir nur…
Sommer, Sonne, Sommertour… Heute kurzzeitig ein ganz kleines Stück neben dem Havelland: Päwesin in Potsdam-Mittelmark. Dort ist seit fast 20 Jahren ein buddhistisches Kloster beheimatet…
Heute war unser Fraktionsvorsitzender Sebastian Walter zu Besuch im Havelland, anlässlich seiner brandenburger Sommertour. Den erstenTermin hatten wir bei der Fazenda da Esperança mit dem…
Los ging es heute im Familienzentrum in Nauen mit einem intensiven Gespräch mit der Leiterin, Frau Lahn. Thema war vor allem die sich verschärfende soziale…
Gestern war ich bei meiner Sommertour mit Begleitung von Andreas Fritsche vom neues deutschland in Brandenburg an der Havel unterwegs. Der erste Termin führte mich…
Im Namen der DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg habe ich heute der Tafel in Nauen FFP2-Masken und Masken für Kinder gebracht. Den Besuch habe…
Heute war ich mit Christian Görke im Havelland unterwegs. Nach einem Gespräch mit dem Landrat, Roger Lewandowski, vor allem zu Fragen der Verbesserung des SPNV,…