![Rede im Landtag zum Antrag "Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak wirksam verhindern und ahnden"](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2017/05/rede-yeziden-e1495031293524-470x140.jpg)
Heute behandelte der Landtag angesichts des Besuchs einer yezidischen Delegation den Antrag „Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak…
![Rede zum Antrag "Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge im Land Brandenburg"](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/07/rede-tb2-470x140.jpg)
Im Landtag wurde heute ein Antrag „Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge im Land Brandenburg“, beantragt von den Fraktionen…
![Rede und weitere Informationen zum Antrag zur Verhinderung von Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/11/20161109_183912_resized-e1478797765625-470x140.jpg)
Heute fand im Landtag eine Debatte zur Verhinderung von Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan statt. Dazu lag ein Antrag der Grünen auf Erlass eines dreimonatigen…
![Rede zur Großen Anfrage zum Integrationskonzept](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2017/03/plenum-470x140.jpg)
Zum Landesintegrationskonzept gab es eine große Anfrage, deren Beantwortung durch die Landesregierung nun vorliegt. Die Fraktionen DIE LINKE. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben dazu…
![Rede zum Antrag der CDU "Rückführungen beschleunigen und freiwillige Ausreisen fördern"](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/07/rede-tb2-470x140.jpg)
Die CDU hat einen Antrag „Rückführungen beschleunigen und freiwillige Ausreisen fördern“ eingebracht. Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es auch einen Antrag der AfD. Beide wurden abgelehnt….
![Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/08/turnhalle1-470x140.jpg)
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort liegt nun im Vorabdruck inkl….
![Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/03/20150326_064632-e1428426147350-428x140.jpg)
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…
![Nachgefragt: Hasskriminalität aufgrund der sexuellen Orientierung, dem gesellschaftlichen Status bzw. einer Behinderung 2001 bis 2016 in Brandenburg](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/04/2016-04-17_Gay-Pride-Brandenburg-an-der-Havel-1-1-470x140.jpg)
In den vergangenen Monaten waren vor allem rassistische Straftaten im Zentrum der gesellschaftlichen Debatte. Dabei bleibt oft im Hintergrund, dass es politisch motivierte Hasskriminalität auch…
![Nachgefragt: Erddepots eines Rechtsextremisten in Brandenburg?](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2014/09/image-750x323-470x140.jpg)
Am 16. Dezember 2016 berichtete „Spiegel Online“ („Spur zu NSU-Mord. Der mysteriöse Waffensammler“), dass möglicherweise DNA-Spuren, die auf dem Unterhemd des NSU-Mordopfers Enver Simsek gefunden…
![Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2016](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/09/20160903_163330_resized-470x140.jpg)
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 4. Quartal 2016 an die…
![Was macht eine Abgeordnete eigentlich den ganzen Tag? - Ein paar Tage dabei sein und selbst erleben!](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/10/ffo-los8-470x140.jpg)
Was macht eine Abgeordnete eigentlich den ganzen Tag? – Ein paar Tage dabei sein und selbst erleben!
Was macht eine Abgeordnete eigentlich den ganzen Tag? – Das werde ich immer wieder gefragt und tatsächlich gibt es im Politikerleben neben den Dingen, die…
![Vortrag zum neuen Landesaufnahmegesetz beim kommunalpolitischen forum](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2017/01/kf-laufng3-470x140.jpg)
Heute fand im Potsdamer Wissenschaftsforum eine Veranstaltung des kommunalpolitischen forums Brandenburg e.V. zum neuen Landesaufnahmegesetz statt. Neben dem Sozialbeigeordneten der Stadt Cottbus, Hern Weiße, durfte…
![Freiheit und Sicherheit als Grundelemente unserer Demokratie – Augenmaß und Sachlichkeit in der Sicherheitsdebatte!](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2017/01/drei-schicke-polizisten2-470x140.jpg)
Auseinandersetzung mit einigen Argumenten in der aktuellen Sicherheitsdebatte anhand eines Antrags der CDU im Brandenburger Landtag von Andrea Johlige und Andreas Büttner Nach dem furchtbaren…
![Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/05/flüchtlinge-ohne-logo-470x140.jpg)
Endlich ist er da: Der bundesweit erste Erlass, der Opfern rechter Gewalt ein Bleiberecht sichern soll. Dabei geht es nicht, wie die AfD gleich tönte,…
![Rede und Pressemitteilung zum Antrag zur Schaffung eines Aufnahmeprogramms für Yezidinnen und Yeziden](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/12/rede-470x140.jpg)
Der Landtag hat sich heute einstimmig für ein Aufnahmeprogramm für Yezidinnen und Yeziden ausgesprochen. Die AfD hatte nach dem Ausschluss eines ihrer Abgeordneten in Gänze…
![Nachgefragt: Rechtsrockszene in Brandenburg](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/05/aufkleber2-470x140.jpg)
Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Musik in der Naziszene einen wichtigen Stellenwert hat: Als niedrigschwelliges Rekrutierungsinstrument, als Instrument zur Verbreitung von Ideologie, aber auch…
![Nachgefragt: Die Nazi-Kleinstpartei "III. Weg"](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/08/IMG_0135-web-470x140.jpg)
Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…
![Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/08/turnhalle3-470x140.jpg)
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das 3. Quartal liegt…
![Das neue Landesaufnahmegesetz – Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/08/IMG_0201-web-e1439986679753-470x140.jpg)
Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesafnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text…
![Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2016](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/05/nauen-29-05-2015-470x140.jpg)
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2016 an die…