Gutachten des parlamentarischen Beratungsdienstes zur Sicherheitsarchitektur im Hinblick auf das Bekanntwerden des NSU

Gutachten des parlamentarischen Beratungsdienstes zur Sicherheitsarchitektur im Hinblick auf das Bekanntwerden des NSU

Noch bevor klar war, dass es in Brandenburg einen NSU-Untersuchungsausschuss geben wird, hat meine Fraktion ein Gutachten beim Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages Brandenburg in Auftrag…

Read Article →
Mal wieder eine Anfrage der AfD, die nach hinten los geht... Salam Aleikum Wald

Mal wieder eine Anfrage der AfD, die nach hinten los geht… Salam Aleikum Wald

Mal wieder eine Anfrage de AfD, die nach hinten los gegangen ist. Die Fragesteller wollten wissen, wieso ein mit Lottomitteln des Landes gefördertes Projekt einen…

Read Article →
Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das 2. Quartal 2016…

Read Article →
Fakten gegen Vorurteile: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Brandenburger Badeanstalten

Fakten gegen Vorurteile: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Brandenburger Badeanstalten

Eigentlich behandle ich hier im Blog vorrangig eigene Anfragen an die Landesregierung. Manchmal gibt es aber Ausnahmen: Der Abgeordnete Jung von der AfD hat eine…

Read Article →
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…

Read Article →
Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2016

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2016

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2016 an die…

Read Article →
Nachgefragt: Rechte Zusammenschlüsse und Organisationen neben NPD & Co

Nachgefragt: Rechte Zusammenschlüsse und Organisationen neben NPD & Co

In der Regel arbeite ich hier vor allem eigene Anfragen bzw. Antworten der Landesregierung auf. Allerdings will ich die Aufmerksamkeit auf eine sehr interessante Antwort…

Read Article →
Rede zum Antrag der CDU zur Einstufung der Maghreb-Staaten als "sichere" Herkunftsstaaten

Rede zum Antrag der CDU zur Einstufung der Maghreb-Staaten als „sichere“ Herkunftsstaaten

Nachdem wir im März einen fast gleichlautenden Antrag bereits abgelehnt hatten, stand heute erneut ein Antrag zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sogenannte…

Read Article →
Konstituierende Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses

Konstituierende Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses

Gestern fand die konstituierende Sitzung des NSUUntersuchungsausschusses in Brandenburg statt. Dies war eine nichtöffentliche Sitzung, weshalb über den Inhalt nur so viel zu sagen ist:…

Read Article →
Rede zum Tätigkeitsbericht zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Rede zum Tätigkeitsbericht zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Jährlich legt die Landesregierung einen Tätigkeitsbericht zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg vor. Die Aussprache dazu fand heute im Landtag statt. Meine Rede dazu ist hier dokumentiert:…

Read Article →
Rede zum AfD-Antrag "Aktive Familienpolitik durch Baby-Willkommensdarlehen"

Rede zum AfD-Antrag „Aktive Familienpolitik durch Baby-Willkommensdarlehen“

Heute fand im Landtag eine Debatte zu einem AfD-Antrag statt, den man auch umschreiben könnte mit „Darlehen für Babys von deutschen Eltern“. Meine Rede dazu…

Read Article →
Nachgefragt: Berichterstattung über sogenannte Reichsbürger in Brandenburg

Nachgefragt: Berichterstattung über sogenannte Reichsbürger in Brandenburg

Bereits im Januar hatte die Landesregierung eine kleine Anfrage von mir zum Themenkomplex „Reichsbürger“ beantwortet. In der ARD-Sendung Kontraste vom 9.6.2016 wurde ein Mitarbeiter des…

Read Article →
NSU-Untersuchungsausschuss - Einsetzungsbeschluss, Mitglieder und Protokoll der Plenardebatte

NSU-Untersuchungsausschuss – Einsetzungsbeschluss, Mitglieder und Protokoll der Plenardebatte

Endlich ist es geschafft: Auch in Brandenburg gibt einen NSU-Untersuchungsausschuss. Am 29. April 2016 hat der Landtag Brandenburg den Einsetzungsbeschluss gefasst. Dem vorangegangen war eine…

Read Article →
Rede Migrationsbericht anschaulich erklärt

Rede Migrationsbericht anschaulich erklärt

Heute haben wir im Landtag den Migrationsbericht der Landesregierung debattiert. Ich habe eine etwas andere Rede gehalten, als vielleicht erwartbar gewesen wäre, da kam richtig…

Read Article →
Rede zum Antrag "Abschiebungen auf Landesebene"

Rede zum Antrag „Abschiebungen auf Landesebene“

Die AfD hat beantragt, dass der Vollzug von  Abschiebungen künftig Landesaufgabe sein soll, die CDU hat zu der Debatte einen Entschießungsantrag mit ähnlichem Anliegen eingebracht….

Read Article →
Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das erste Quartal 2016…

Read Article →
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier…

Read Article →
Nachgefragt: Antwort der Landesregierung zu Chemtrails

Nachgefragt: Antwort der Landesregierung zu Chemtrails

Ich hab es bisher noch gar nicht erlebt, dass eine kleine Anfrage, die ich an die Landesregierung richte, noch vor der Beantwortung Wellen schlägt. So…

Read Article →
Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2016

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2016

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2016 an die…

Read Article →
Befreiung, was sonst? - 8. Mai 2016

Befreiung, was sonst? – 8. Mai 2016

„Sorgt ihr, die ihr noch im Leben steht, dass Frieden bleibe zwischen den Menschen und Völkern!“ Seit dem vergangenen Jahr ist der 8. Mai, der…

Read Article →