Der Kreisparteitag der LINKEN im Havelland hatte heute fünf Schwerpunkte: den 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazifaschismus, Unterstützung der Streikenden im Nahverkehr und in Kitas,…
Die AfD hat einen Antrag zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme eingebracht. Die CDU hat zum gleichen Tagesordnungspunkt einen Entschließungsantrag eingebracht, der sich mit der…
In der heutigen Debatte zum gemeinsamen Antrag von Bü90/Grüne, LINKE und SPD zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandenburg, der mit den Stimmen aller Fraktionen,…
Wir haben im Kreistag Havelland schon viel erlebt. Wir gingen schon öfter mal frustriert raus, weil Landrat und Zählgemeinschaft einfach jeden Antrag, den wir als…
Heute fand im Landtag eine Debatte zur Antwort auf eine große Anfrage der CDU-Fraktion statt. Die ausführliche Antwort de Landesregierung ist hier dokumentiert: Antwort der…
Heute fand im Landtag die Veranstaltung des kommunalpolitischen forums „Umgang mit der AfD auf allen Ebenen“ statt. Ich habe eines der drei Impulsreferate zum Umgang…
Meine heutige Rede im Landtag in der Debatte zum Antrag der Grünen zum Erlass eines Winterabschiebestops und dem Entschließungsantrag der rot-roten Koalition „Asylrecht bleibt gesellschaftlicher…
Ich war heute in Luckau zur traditionellen jährlichen Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts. Meine Rede anlässlich des 96. Todestags dokumentiere ich hier. Liebe Genossinnen und…
In der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik heute im Landtag hat Margitta Mächtig als Fraktionsvorsitzende den Hauptbeitrag für uns gehalten. Den zweten Beitrag der LINKEN in…
Der Beschluss des Haushalts ist in jedem Parlament und jeder Kommunalvertretung eine der wichtigsten Aufgaben, ist er doch die Handlungsgrundlage für die Verwaltung. Alles, was…
In der heutigen Landtagssitzunghabe ich meine erste Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg gehalten. Es ging um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne und…
Heute hatte ich beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland die Aufgabe, den Bericht der Kreistagsfraktion zu geben. Die Rede dokumentiere ich hier: Liebe Genossinnen und…
Der Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt fand am Samstag im Quedlinburg statt. Ich habe einen Abstecher dorthin gemacht und die GenossInnen über die Situation nach der…
Liebe Genossinnen und Genossen, auf den Antrag „Die Landespartei zukunftsfähig gestalten“ wurde bereits in diversen Reden eingegangen. Ich freue mich sehr, dass auch nach Veröffentlichung…
Liebe Genossinnen und Genossen, wir sind mitten in der Vorbereitung der Wahlkämpfe. Bei der Bundestagswahl hat sich gezeigt, dass unsere Struktur, mit den Wahlteams vor…
Liebe Genossinnen und Genossen, erst einmal: Schön mal wieder hier zu sein. Als ich das letzte Mal auf einem Landesparteitag in Sachsen-Anhalt gesprochen habe, das…
… habe ich ein bisschen was über dei rot-rote Regierungspolitik in Brandenburg erzählt. Dies dokumentiere ich unten. Vorher will ich aber noch mal herzlichst meinem…
Ich freue mich sehr, dass die Delegierten des Landesparteitages mir am Wochenende das Vertrauen ausgesprochen und mich mit 83,6% zur Landesgeschäftsführerin gewählt haben. Ich werde…
Heute fand der Kreisparteitag der LINKEN im Havelland statt. Ich habe nicht wieder als Kreisvorsitzende kandidiert. Meinen beiden Nachfolgern – Karin Heckert und Hendrik Öchsle…
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich will sie nicht lange mit Zahlen langweilen, die können Sie nachlesen. Fest steht: Steinkohlekraftwerke sind eine Sackgassentechnologie. Sie helfen…