Heute war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen der LINKEN in der Region unterwegs, treffen sich mit Vereinen, Verbänden und Initiativen, besuchen Einrichtungen und Firmen usw. Abends findet dann jeweils eine Regionalkonferenz statt, bei der neben den GenossInnen aus den jeweiligen Kreisverbänden auch VertreterInnen aus den Landkreisen und Kommunen und zivilgesellschaftlichen Institutionen eingeladen sind, um über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik zu informieren und zu diskutieren.
LeserInnen dieses Blogs wissen bereits, dass ich mich auf die Regionaltage immer besonders freue, und so war es auch dieses Mal: Regionaltag in Oberhavel (und eigentlich der Uckermark, aber da hab ich es heute nicht hin geschafft).

Erste Station war ein Besuch beim Bürgermeister im Mühlenbecker Land, Filippo Schmaldino-Stattaus. Mit ihm hatte ich ein einstündiges Gespräch zur gesellschaftlichen Stimmung angesichts der Flüchtlingssituation und der Verantwortung von Politik und Verwaltung in diesem Zusammenhang. Ich habe mich sehr gefreut über sein empathisches Vorgehen als Bürgermeister in all diesen Fragen. Zum Abschluss sprachen wir noch über meinen Besuch in Italien und die Rolle von Leoluca Orlando, dessen Buch zur Mafia Herr Schmaldino-Staattaus gerade liest. Es war ein sehr spannnender Gedankenaustausch!

Das Rathaus des Mühlenbecker Lands

Der zweite Termin führte mich nach Lehnitz. Bereits vor einigen Monaten war ich auf dem Gelände, auf dem sich die Flüchtlingsunterkunft befindet. Heute wollte ich die Unterkunft besichtigen. Zu diesem Termin kamen meine Fraktionskollegin, Gerrit Große, und die Wahlkreisabgeordnete der SPD, Inka Gossmann-Reetz, dazu. Und wie der Zufall es so wollte, waren parallel auch zwei Mitarbeiterinnen des LASV auf dem Gelände, die eigentlich die zur Notunterkunft umgenutzte Turnhalle besichtigen wollten. Sie schlossen sich spontan unserer Besichtigung an und im Gegenzeug folgten wir ihnen bei der Besichtigung der Turnhalle.

Insgesamt macht die Flüchtlingsunterkunft einen guten Eindruck und auch die Befürchtungen, dass es zu Problemen wegen der Nutzung eines Teils des Geländes für Polizeiübungen, die zu meinem eresten Besuch dort führten, haben sich scheinbar nicht bestätigt. Mittlerweile hat der Landkreis einen Großteil des Gesamtgeländes vom Bund übernommen und will dort perspektivisch ein Wohngebiet entwickeln. In der Notunterkunft waren zum Zeitpunkt unseres Besuchs keine Flüchtlinge untergebracht, das wird sich aber wohl in den nächsten Tagen wieder ändern.

Der nächste Termin führte mich zum Landrat des Landkreises Oberhavel, Ludger Westkamp (wo ich vergessen habe, Fotos zu machen…). Mit ihm konnte ich über die aktuelle Flüchtlingssituation im Landkreis, Schwierigkeiten bei der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge sowie über die auf Landesebene geplanten Änderungen am Landesaufnahmegesetz sprechen. Und auch die veränderte Rechtslage zu den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und die damit verbundenen Herausforderungen haben wir erörtert.

Der letzte Termin dieses tages war die Regionalkonferenz der LINKEN Brandenburg in Hohen Neuendorf. Hier habe ich gemeinsam mit Diana Golze eine Gesprächsrunde zur Flüchtlingspolitik in Brandenburg bestritten.

Regionalkonferenz.

Trotz des wirklich durchweg schlechten Wetters (sieht man ja an den Fotos…) war es wieder ein sehr lehrreicher und interessanter Regionaltag. Ich freue mich sehr auf den kommenden Regionaltag in Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming.