Nachgefragt: Rechtsrockszene in Brandenburg

Nachgefragt: Rechtsrockszene in Brandenburg

Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Musik in der Naziszene einen wichtigen Stellenwert hat: Als niedrigschwelliges Rekrutierungsinstrument, als Instrument zur Verbreitung von Ideologie, aber auch…

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Nachgefragt: Die Nazi-Kleinstpartei "III. Weg"

Nachgefragt: Die Nazi-Kleinstpartei “III. Weg”

Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…

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Wie hältst du es mit...? - DIE LINKE und die Polizei

Wie hältst du es mit…? – DIE LINKE und die Polizei

Wie hältst du es mit…? ist eine Kategorie hier im Blog, in der Diskussionsbeiträge von mir zu aktuellen Themen oder Debatten erscheinen, die ansonsten nicht…

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Prozessauftakt zum rechten Terror in Nauen - Eindrücke und Beobachtungen

Prozessauftakt zum rechten Terror in Nauen – Eindrücke und Beobachtungen

Gestern fand im Justizzentrum Potsdam der 1. Verhandlungstag des Prozesses gegen die rechte Terrorzelle statt, die über Monate in Nauen diverse schwere Straftaten verübt hat….

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Weihnachtspakete für Flüchtlingskinder

Weihnachtspakete für Flüchtlingskinder

Die Aktion Potsdam Konvoi sammelt Pakete für Kinder in Flüchtlingslagern. Ein wenig Freude und einiges Praktisches für die Kinder und ihre Familien – da habe…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das 3. Quartal liegt…

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Das neue Landesaufnahmegesetz – Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit

Das neue Landesaufnahmegesetz – Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit

Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesafnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2016

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2016

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2016 an die…

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Besuche in den Gedenkstätten und dem Museum des KZ-Außenlagers Lieberose/Jamlitz

Besuche in den Gedenkstätten und dem Museum des KZ-Außenlagers Lieberose/Jamlitz

Am vergangenen Donnerstag besuchte ich die Gedenkstätte des KZ-Außenlagers Lieberose in Jamlitz und das Museum zur Gescichte des Lagers in Lieberose. Das Lager war ein…

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“Mein” Regionaltag in Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald

“Mein” Regionaltag in Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald

Gestern war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…

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Umstrittene Beschlagnahme eines Kunstkatalogs der "Freunde der toten Kinder" in Rathenow

Umstrittene Beschlagnahme eines Kunstkatalogs der “Freunde der toten Kinder” in Rathenow

Am 26.10.2016 verschaffte sich die Polizei in Rathenow kurz nach 18 Uhr Zugang zum Kulturzentrum, indem sie eine Auszubildende der Gaststätte, die sich im Kulturhaus…

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Rede zum Antrag der CDU zum Verbot von Kinderehen

Rede zum Antrag der CDU zum Verbot von Kinderehen

Die CDU hat einen Antrag “Kinderehen in Deutschland verbieten – Kindeswohl sichern” eingebracht. Ein Videomitschnitt meiner Rede ist hier anzuschauen. Diese Rede brachte mir eine…

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Rede zur Beschlussempfehlung "Besonders gefährdete Flüchtlinge schützen"

Rede zur Beschlussempfehlung “Besonders gefährdete Flüchtlinge schützen”

Im Januar wurde im Plenum der Antrag “Besonders gefährdete Flüchtlinge schützen” behandelt und in die Ausschüsse überwiesen. Nach einer Anhörung im Innenausschuss lag im heutigen…

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Rede zum Gesetzentwurf der CDU zur Einführung eines Gedenktages für den Mauerbau und die Opfer der SED-Diktatur m 13. August

Rede zum Gesetzentwurf der CDU zur Einführung eines Gedenktages für den Mauerbau und die Opfer der SED-Diktatur m 13. August

Die CDU-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Gedenktages für den Mauerbau und die Opfer der SED-Diktatur am 13. August eingebracht.  Diesen Gesetzentwurf haben wir…

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Presseerklärung: Durchsichtiges CDU-Manöver auf dem Rücken Geflüchteter

Presseerklärung: Durchsichtiges CDU-Manöver auf dem Rücken Geflüchteter

Die Brandenburger CDU fordert einen Aufnahme­stopp für Flüchtlinge aus Berlin. Dazu erklärt die flüchtlings­politische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Andrea Johlige: “Dieses politische Manöver der…

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Zerstörtes Leben - verlorene Welt: Die Sperrzone um Tschernobyl - Ein Reisebericht

Zerstörtes Leben – verlorene Welt: Die Sperrzone um Tschernobyl – Ein Reisebericht

“Warum fährt man denn nach Tschernobyl?” war in den vergangenen Wochen eine Frage, die mir häufig gestellt wurde. Es sind mehrere Punkte, die mich dazu…

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Nachgefragt: Beklebung von Ortseingangsschildern mit flüchtlingsfeindlichen Parolen

Nachgefragt: Beklebung von Ortseingangsschildern mit flüchtlingsfeindlichen Parolen

Nach Medienberichten haben bisher unbekannte Täter in der Nacht zum 23. September 2016 in mehreren Brandenburger Landkreisen Ortseingangsschilder mit flüchtlingsfeindlichen Parolen beklebt. Auf den gelben…

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Wie hältst du es mit...? Braucht Brandenburg eine Wasserwerferstaffel?

Wie hältst du es mit…? Braucht Brandenburg eine Wasserwerferstaffel?

Wie hältst du es mit…? ist eine Kategorie hier im Blog, in der Diskussionsbeiträge von mir zu aktuellen Themen oder Debatten erscheinen, die ansonsten nicht…

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Johlige fragt... Claudia Fortunato zu ihren Erfahrungen bei den Friedensverhandlungen zu Syrien in Genf

Johlige fragt… Claudia Fortunato zu ihren Erfahrungen bei den Friedensverhandlungen zu Syrien in Genf

Diejenigen fragen, die etwas besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…

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