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Zwei Landtagsabgeordnete in Fürstenberg unterwegs

Zwei Landtagsabgeordnete in Fürstenberg unterwegs

29. März 2024
Andrea Johlige
Fürstenberg, Kommunales, Oberhavel, unterwegs

Da mein geschätzter Kollege Andreas Noack (SPD) und ich eh einen gemeinsamen Termin zum geplanten Umbau des Bahnhofs in Fürstenberg hatten, habe ich ihn eingeladen,…

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Fürstenberg kann mehr – Linkes Team für die Stadtverordnetenversammlung

Fürstenberg kann mehr – Linkes Team für die Stadtverordnetenversammlung

26. März 2024
Andrea Johlige
Fürstenberg, LINKES, Presse

Die Linke Fürstenberg/Havel hat ihre Liste für die Stadtverordnetenversammlung bei der Wahlleitung eingereicht. Das vierköpfige Team besteht aus der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige, dem langjährigen Stadtverordneten…

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Pressemitteilung: Alarmierende Entwicklungen

Pressemitteilung: Alarmierende Entwicklungen

18. März 2024
Andrea Johlige
Antifa, Presse

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Jahresstatistik des Vereins Opferperspektive zu rechten Gewalttaten in Brandenburg erklärt die Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag Brandenburg,…

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Neues Trinkwasserschutzgebiet für Fürstenberg

Neues Trinkwasserschutzgebiet für Fürstenberg

12. März 2024
Andrea Johlige
Fürstenberg, Oberhavel

Der Kreistag Oberhavel hat am 6. März 2024 die Ausweisung eines neuen Trinkwasserschutzgebietes in Fürstenberg beschlossen. Dies war nötig geworden, da drei neue Brunnen nahe…

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Maulbeerallee in der Zehdenicker Straße existiert nicht mehr!

Maulbeerallee in der Zehdenicker Straße existiert nicht mehr!

9. März 2024
Andrea Johlige
Fürstenberg

Update 17.03.2024: In einer vorangegangenen Version des Artikels ging ich noch davon aus, dass nur ein Teil der Maulbeerbäume gefällt wurde. Nach einer erneuten Ortsbesichtigung…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Erstattung gespaltener Gebühren bei Altanschließern

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Erstattung gespaltener Gebühren bei Altanschließern

23. Februar 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Dem Landtag lag ein Antrag von BVB/Freie Wähler: „Rechtsstaat trotzt Abwassertricks: Altanschließer entschädigen & Erstattung der gespaltenen Gebühren unverzüglich vornehmen“ vor. Er wurde abgelehnt. Das…

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Rede zur zweiten Lesung der Kommunalverfassung

Rede zur zweiten Lesung der Kommunalverfassung

21. Februar 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Dem Landtag lag der den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Modernisierung des Kommunalrechts vor. Er war in den Ausschüssen diskutiert worden und wurde nun in zweiter…

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Demo gegen rechts in Gransee

Demo gegen rechts in Gransee

5. Februar 2024
Andrea Johlige
Antifa, Oberhavel

Nach Bekanntwerden von Plänen extrem rechter Kreise inkl. der AfD, Millionen Menschen aus Deutschland deportieren zu wollen, protestieren aktuell deutschlandweit hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus. Am…

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Volksinitiative "Schule satt" im Havelland vorgestellt

Volksinitiative „Schule satt“ im Havelland vorgestellt

26. Januar 2024
Andrea Johlige
Brandenburg, Havelland, LINKES

Wir – der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Christian Görke, der Landtagskandidat für Falkensee Uwe Abel und ich – haben heute in Rathenow die Volksinitiative „Schule satt“…

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Presseerklärung: Amt der Integrationsbeauftragten nicht Parteipolitik unterwerfen!

Presseerklärung: Amt der Integrationsbeauftragten nicht Parteipolitik unterwerfen!

15. Januar 2024
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Presse

Anlässlich des heutigen MOZ-Artikels zu den Personalien im Gesundheitsministerium, besonders zur Interationsbeauftragten Doris Lemmermeier, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige:„Es…

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Neue Informationen zu den Bauarbeiten an der Schleusenbrücke in Fürstenberg

Neue Informationen zu den Bauarbeiten an der Schleusenbrücke in Fürstenberg

1. Januar 2024
Andrea Johlige
Anfragen, Fürstenberg, Oberhavel

Ich habe erneut eine Anfrage an die Landesregierung zu den geplanten Bauarbeiten an der Schleusenbrücke gestellt. Die Antwort liegt nun vor. Aus der Antwort des…

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GEAS-Reform: historischer Kniefall vor den Rechtspopulisten Europas

GEAS-Reform: historischer Kniefall vor den Rechtspopulisten Europas

20. Dezember 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Presse

Gemeinsame Erklärung der fluchtpolitischen Sprecher:innen von DIE LINKE.  im Europaparlament, Bundestag und in den Landtagen Die in Brüssel beschlossene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS)…

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Rede zum Antrag der AfD, freiwillige Aufnahmeprogramme zu beenden

Rede zum Antrag der AfD, freiwillige Aufnahmeprogramme zu beenden

14. Dezember 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Dem Landtag lag ein Antrag der AfD „Alle freiwilligen Landesaufnahmeprogramme des Landes Brandenburg für Ausländer unverzüglich beenden“ vor. er wurde abgelehnt. Die Debatte dazu ist…

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Rede zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Landesrechnungshofgesetzes

Rede zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Landesrechnungshofgesetzes

14. Dezember 2023
Andrea Johlige
Reden

Dem Landtag lag ein Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Landesrechnungshofgesetzes vor. Er wurde abgelehnt. Die Debatte dazu ist hier als Video verfügbar. Meine Rede…

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Rede zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes

Rede zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes

14. Dezember 2023
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur „Siebten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg“ vorgelegt. Er wurde in die Ausschüsse überwiesen. Die Debatte…

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Rede zum Antrag der AfD zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Rede zum Antrag der AfD zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

14. Dezember 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Dem Landtag lag ein AfD-Antrag „Rettet die Staatsbürgerschaft – deutsche Pässe nicht verramschen!“ vor. Er wurde abgelehnt. Die Debatte dazu ist hier als Video verfügbar….

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Einführung einer Geldkarte für Asylbewerber

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Einführung einer Geldkarte für Asylbewerber

13. Dezember 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Die Abgeordneten der BVB/Freie Wähler haben einen Antrag „Pilotphase zur Einführung einer Geldkarte für Asylbewerber“ eingebracht. Die AfD hat dazu einen Änderungsantrag eingebracht. Beide Anträge…

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Rede zum Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten

Rede zum Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten

13. Dezember 2023
Andrea Johlige
Datenschutz, Reden

Dem Landtag lag der Tätigkeitsbericht 2022 der Landesbeauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht, Dagmar Hartge, und die Stellungnahme der Landesregierung dazu vor. Meine Rede in der…

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Verbleib von 24.900 Schuss Munition der Brandenburger Polizei unklar – Eine erste Zusammenfassung der bisherigen Erkenntnisse

Verbleib von 24.900 Schuss Munition der Brandenburger Polizei unklar – Eine erste Zusammenfassung der bisherigen Erkenntnisse

30. November 2023
Andrea Johlige
Landtag, Sicherheit

Im Innenausschuss am 8. November informierte der Innenminister, dass der Landesrechnungshof bei einer Prüfung festgestellt habe, dass es beim Polizeilichen Sportschießen zu einer Unregelmäßigkeit gekommen…

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Presseerklärung: Wir sehen nur die Spitze des Eisbergs - Generalinventur für Munition in der Polizei

Presseerklärung: Wir sehen nur die Spitze des Eisbergs – Generalinventur für Munition in der Polizei

27. November 2023
Andrea Johlige
Presse, Sicherheit

Zum heute vorgestellten Bericht des Landesrechnungshofes erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg und Mitglied im Haushaltskontrollausschuss, Andrea Johlige: Der Munitionsskandal in der…

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