Die heutige Sitzung des Brandenburger Landtags war wohl die turbulenteste, die ich bisher erleben durfte. Und das lag eher weniger daran, dass der gesamte Landtag…
Die MAZ berichtet heute, dass die Bundeswehr am Standortübungsplatz Berlin/Döberitzer Heide errichten will. Die Rede ist von 5 Kurz- und 6 Langbahnen, die bis zu…
In der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik heute im Landtag hat Margitta Mächtig als Fraktionsvorsitzende den Hauptbeitrag für uns gehalten. Den zweten Beitrag der LINKEN in…
Eigentlich poste ich hier im Blog in der Regel nur „meine“ Presseerklärungen. Aber hier hat mein Genosse Sebastian Walter einfach Recht und ich habe dem…
Schon im September 2014 wurden im Bundesrat Rechte von Flüchtlingen verschachert. Dazu habe ich vor einiger Zeit schon gebloggt – zum Blogbeitrag Nun gab es eine…
In der heutigen Landtagssitzunghabe ich meine erste Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg gehalten. Es ging um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne und…
Worin bestehen die Gefahren von TTIP für die kommunale Daseinsvorsorge? Wer will und kann dabei die Kontrolle übernehmen? Werden die Standards in Deutschland, zum Beispiel…
Heute hatte ich beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland die Aufgabe, den Bericht der Kreistagsfraktion zu geben. Die Rede dokumentiere ich hier: Liebe Genossinnen und…
Am Freitag haben über dreißig Freiwillige den Mitgliederentscheid zum Kolitionsvertrag ausgezählt – das Ergebnis ist ein „Ja!“ wie es deutlicher kaum hätte ausfallen können: 75,74%…
Der Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt fand am Samstag im Quedlinburg statt. Ich habe einen Abstecher dorthin gemacht und die GenossInnen über die Situation nach der…
Gestern Abend kam ich nach der Basiskonferenz Süd in Lauchhammer abends spät nach Hause und fand im Briefkasten meine Unterlagen für den Mitgliederentscheid. Keine Frage,…
Heute beginnt der Mitgliederentscheid zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Erstmals ind er LINKEN und auch erstmals in Brandenburg haben damit die Mitglieder einer Landespartei die…
Peer Jürgens hat in seinem Blog 125 Gründe für weitere fünf Jahre rot-rot aufgelistet. all jene, die nciht 70 Seiten Koalitionsvertrag lesen wollen, finden hierin…
Gestern fand in Potsdam die Aktivenkonferenz der LINKEN Brandenburg zur Wahlauswertung und Diskussion des Koalitionsvertrags statt. Das ganze fand im neueröffneten Tagungshaus BlauArt in Potsdam/Wildpark…
… und kann hier herunter geladen werden, um sich selbst eine Meinung zu bilden! Meine ganz persönliche Wertung folgt, ich muss erst einmal intensiv lesen….
Langsam denke ich darüber nach, für die AfD eine eigene Kategorie in diesem Blog aufzumachen… Kurzfassung: Der, der das Landtagsmandat nicht annehmen wollte, weil er…
DIE LINKE Brandenburg hat auf ihrer Website einben Blog zu den Koalitionsverhandlungen eingerichtet. Hier gibt es regelmäßig Informationen zum Stand der Verhandlungen, Eindrücke, Wissenswertes… Einfach…
Es wird den LeserInnen dieses Blogs nicht verborgen geblieben sein, dass ich die AfD für eine Partei halte, die mindestens rechtspopulistisch ist, die aber vor…
Heute Abend kamen Landesvorstand und Landesausschuss der LINKEN Brandenburg mit vielen Gästen aus den Kreisverbänden und innerparteilichen Zusammenschlüssen zusammen. Nach intensiver solidarischer und konstruktiver Debatte…
Der Ministerpräsident Dietmar Woidke erklärte heute, er wolle Koalitionsverhandlungen mit der LINKEN aufnehmen. Das freut mich, bietet es doch für uns LINKE die Chance, den…