Die Opfer von Paris - von Gauland für seine politischen Zwecke missbraucht

Die Opfer von Paris – von Gauland für seine politischen Zwecke missbraucht

Vorweg: Wir alle waren wohl wie erstarrt und entsetzt, als wir vom Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo hörten. Und gemeinhin hatte ich gehofft,…

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Nachgefragt: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg kostet 100.000 Euro

Nachgefragt: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg kostet 100.000 Euro

Im November hatte ein nächtlicher Verlegungsmarsch der Bundeswehr im Havelland erhebliche Schäden an den Ortsdurchfahrten von Lietzow und Berge hinterlassen. Die MAZ hat damals ausführlich…

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Wählen per SMS?

Wählen per SMS?

Was wäre Brandenburg ohne seine CDU. Immer wieder für populistische Vorschläge gut, die bestenfalls für Erheiterung sorgen, nicht selten aber auch nur Kopfschütteln auslösen. Nun…

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Der Tabubruch - Schulterschluss von CDU und AfD im Brandenburger Landtag

Der Tabubruch – Schulterschluss von CDU und AfD im Brandenburger Landtag

Die heutige Sitzung des Brandenburger Landtags war wohl die turbulenteste, die ich bisher erleben durfte. Und das lag eher weniger daran, dass der gesamte Landtag…

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Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide?!

Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide?!

Die MAZ berichtet heute, dass die Bundeswehr am Standortübungsplatz Berlin/Döberitzer Heide errichten will. Die Rede ist von 5 Kurz- und 6 Langbahnen, die bis zu…

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Rede in der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

Rede in der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

In der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik heute im Landtag hat Margitta Mächtig als Fraktionsvorsitzende den Hauptbeitrag für uns gehalten. Den zweten Beitrag der LINKEN in…

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Verzicht auf Abschiebungen in Wintergebiete wäre Akt der Menschlichkeit

Verzicht auf Abschiebungen in Wintergebiete wäre Akt der Menschlichkeit

Eigentlich poste ich hier im Blog in der Regel nur „meine“ Presseerklärungen. Aber hier hat mein Genosse Sebastian Walter einfach Recht und ich habe dem…

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Und noch ein "Asylkompromiss"

Und noch ein „Asylkompromiss“

Schon im September 2014 wurden im Bundesrat Rechte von Flüchtlingen verschachert. Dazu habe ich vor einiger Zeit schon gebloggt – zum Blogbeitrag Nun gab es eine…

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Rede im Landtag zur Unterbringung von Flüchtlingen

Rede im Landtag zur Unterbringung von Flüchtlingen

In der heutigen Landtagssitzunghabe ich meine erste Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg gehalten. Es ging um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne und…

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Veranstaltung "Auswirkungen des Freihandelsabkommens TTIP auf die kommunale Ebene"

Veranstaltung „Auswirkungen des Freihandelsabkommens TTIP auf die kommunale Ebene“

Worin bestehen die Gefahren von TTIP für die kommunale Daseinsvorsorge? Wer will und kann dabei die Kontrolle übernehmen? Werden die Standards in Deutschland, zum Beispiel…

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Bericht der Kreistagsfraktion beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland

Bericht der Kreistagsfraktion beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland

Heute hatte ich beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland die Aufgabe, den Bericht der Kreistagsfraktion zu geben. Die Rede dokumentiere ich hier:   Liebe Genossinnen und…

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Auszählung des Mitgliederentscheids und Landesparteitag der LINKEN Brandenburg

Auszählung des Mitgliederentscheids und Landesparteitag der LINKEN Brandenburg

Am Freitag haben über dreißig Freiwillige den Mitgliederentscheid zum Kolitionsvertrag ausgezählt – das Ergebnis ist ein „Ja!“ wie es deutlicher kaum hätte ausfallen können: 75,74%…

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Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt zur Situation nach der Landtagswahl in Brandenburg

Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt zur Situation nach der Landtagswahl in Brandenburg

Der Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt fand am Samstag im Quedlinburg statt. Ich habe einen Abstecher dorthin gemacht und die GenossInnen über die Situation nach der…

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Wie hältst du es mit..? Koalition ja oder nein? Mitgliederentscheid - meine Position

Wie hältst du es mit..? Koalition ja oder nein? Mitgliederentscheid – meine Position

Gestern Abend kam ich nach der Basiskonferenz Süd in Lauchhammer abends spät nach Hause und fand im Briefkasten meine Unterlagen für den Mitgliederentscheid. Keine Frage,…

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Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag beginnt

Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag beginnt

Heute beginnt der Mitgliederentscheid zur Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Erstmals ind er LINKEN und auch erstmals in Brandenburg haben damit die Mitglieder einer Landespartei die…

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125 Gründe für weitere fünf Jahre rot-rot

125 Gründe für weitere fünf Jahre rot-rot

Peer Jürgens hat in seinem Blog 125 Gründe für weitere fünf Jahre rot-rot aufgelistet. all jene, die nciht 70 Seiten Koalitionsvertrag lesen wollen, finden hierin…

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Aktivenkonferenz der LINKEN Brandenburg in Potsdam

Aktivenkonferenz der LINKEN Brandenburg in Potsdam

Gestern fand in Potsdam die Aktivenkonferenz der LINKEN Brandenburg zur Wahlauswertung und Diskussion des Koalitionsvertrags statt.  Das ganze fand im neueröffneten Tagungshaus BlauArt in Potsdam/Wildpark…

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Der Koalitionsvertrag ist fertig verhandelt...

Der Koalitionsvertrag ist fertig verhandelt…

… und kann hier herunter geladen werden, um sich selbst eine Meinung zu bilden! Meine ganz persönliche Wertung folgt, ich muss erst einmal intensiv lesen….

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AfD-Schauspiel um Landtagsmandat

AfD-Schauspiel um Landtagsmandat

Langsam denke ich darüber nach, für die AfD eine eigene Kategorie in diesem Blog aufzumachen… Kurzfassung: Der, der das Landtagsmandat nicht annehmen wollte, weil er…

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Blog zu den Koalitionsverhandlungen

Blog zu den Koalitionsverhandlungen

DIE LINKE Brandenburg hat auf ihrer Website einben Blog zu den Koalitionsverhandlungen eingerichtet. Hier gibt es regelmäßig Informationen zum Stand der Verhandlungen, Eindrücke, Wissenswertes… Einfach…

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