Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…
Wohl alle, die in den Kommunalvertretungen mit der AfD (und der NPD) zu tun haben, treibt die Frage um, wie mit Anträgen und Initiativen dieser…
Ich habe gestern in Bad Saarow die Unterkunft besucht, in der die vom IS verfolgten Yezid*innen, die Brandenburg aufgenommen hat, untergebracht sind. Fast drei Stunden…
Seit Beginn der neuen Legislaturperiode ist DIE LINKE im Landtag wieder Opposition – und hat sich in diese Rolle zügig eingefunden. In dieser Funktion sehen…
Endet die never ending story jetzt doch endlich? 2015 fahren Panzer der Bundeswehr Straßen im Havelland kaputt, es folgt ein jahrelanges Tauziehen um die Kostentragung…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2019 an die…
Heute fand der Neujahrsempfang der LINKEN Wustermark in Elstal statt. Wir hatten Genoss*innen, interessierte Bürger*innen und all jene eingeladen, mit denen wir in den vergangenen…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
Am Dienstag hatte ich gemeinsam mit der Bundestagsabgoerdneten Kirsten Tackmann einen Wahlkreistag geplant. Und da wir beide abends an der Sitzung der Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin teilnehmen…
Jährlich informieren wir als LINKE Kreistagsfraktion im Havelland die Bürgerinnen und Bürger mit einer Zeitung über unsere Arbeit. Auch in diesem Winter ist unsere Zeitung…
Vor 75 Jahren wurden in Jamlitz, einem Außenlager des KZ Sachsenhausen, mehr als 1300 vorwiegend jüdische Häftlinge von der SS ermordet. Sie waren zu schwach…
Endlich wieder Regionaltag! In der neuen Wahlperiode hat die Linksfraktion im Brandenburger Landtag beschlossen, wieder Regionaltage durchzuführen. Allerdings haben diese eine andere Struktur als in…
Wir feiern Geburtstag: Ein Jahr das erste Paritégesetz bundesweit. Vor einem Jahr, am 31.1.2019 hat der Landtag Brandenburg sich als erster getraut und ein Gesetz…
Heute fand in Premnitz am Mahnmal für die Opfer des Faschismus eine Gedenkveranstaltung anlässlich des Gedenktags der Opfer des Nationalsozialismus statt. Ich durfte die Gedenkrede…
Gestern wurden das neue Wahlkreisbüro meiner Abgeordnetenkollegin Marlen Block und die neue Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE Lausitz in Cottbus eröffnet. Als erste Ausstellung wird dort meine…
Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg hat heute einen Antrag zur Erarbeitung eines neuen Kita-Gesetzes vorgelegt, mit dem sowohl die komplette Kita-Beitragsfreiheit als auch verbesserte Qualitätsstandards…
Die Situation von Geflüchteten in Griechenland hat sich in der letzten Zeit sehr verschlechtert. Besonders katastrophal ist sie für unbegleitete Minderjährige, die in großer Zahl…
Als in der Aktuellen Stunde zur AfD-Forderung zur Abschaffung der GEZ-Gebühren Kalbitz einen Redner der Lüge bezichtigte, weil dieser ihm vorwarf, die AfD wolle den…
In griechischen Flüchtlingslagern sitzen derzeit tausende von Kindern ohne die Begleitung Erwachsener fest. DIE LINKE beantragt deshalb, einen Teil dieser Kinder in Brandenburg aufzunehmen. Dazu…
Am Donnerstag war ich einen ganzen Tag fachpolitisch in Frankfurt (Oder) unterwegs. Ursprünglich war ich vor allem mit dem ehemaligen Landtagsabgeordneten der LINKEN, Axel Henschke,…