Nachgefragt: Anwendung der Wohnsitzauflage in Brandenburg

Nachgefragt: Anwendung der Wohnsitzauflage in Brandenburg

Es gibt ja so Anfragen, da wundert man sich ein wenig über die Antwort der Landesregierung. Die Antwort auf meine Anfrage zur Anwendung der Wohnsitzauflage…

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Nachgefragt: Gespräche des Verfassungsschutzes mit der AfD

Nachgefragt: Gespräche des Verfassungsschutzes mit der AfD

Als im Juli Zeitungen berichteten, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, habe im Jahr 2015 Gespräche mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry geführt,…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile vor….

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Nachgefragt: Einsatz der Brandenburger Wasserwerferstaffel im 2. Halbjahr 2017 und im 1. Halbjahr 2018

Nachgefragt: Einsatz der Brandenburger Wasserwerferstaffel im 2. Halbjahr 2017 und im 1. Halbjahr 2018

2012 hatte das Land die damalige Wasserwerferstaffel aus Kostengründen und wegen geringer Einsatzmöglichkeiten abgeschafft. Seit Sommer 2016 gibt es auf Bestellung des Innenministers in Brandenburg…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2018 - Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2018 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Nachgefragt: Probleme des Identitätsnachweises von Staatsangehörigen aus Eritrea, Somalia und Afghanistan

Nachgefragt: Probleme des Identitätsnachweises von Staatsangehörigen aus Eritrea, Somalia und Afghanistan

Staatsangehörige von Herkunftsländern, die über kein nationales Personenregister verfügen, stoßen im Alltag häufig auf Probleme beim Nachweis ihrer Identität. Dies trifft insbesondere auf Flüchtlinge aus…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile nebst…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2018

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2018

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2018 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Und wieder nachgefragt: Kosten der Schadensbeseitigung des Verlegungsmarsches der Bundeswehr

Und wieder nachgefragt: Kosten der Schadensbeseitigung des Verlegungsmarsches der Bundeswehr

Im Juni 2015 führte die Bundeswehr ein Manöver zur Truppenverlegung durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide verlegt…

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Nachgefragt: Der III. Weg - Nazi-Kleinstpartei in Brandenburg

Nachgefragt: Der III. Weg – Nazi-Kleinstpartei in Brandenburg

Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…

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Nachgefragt: Wachschutzunternehmen und deren Verbindung in die Neonaziszene

Nachgefragt: Wachschutzunternehmen und deren Verbindung in die Neonaziszene

Immer wieder gibt es Berichte in den verschiedensten Medien über Verbindungen von Neonazis und/oder Rockergruppierungen die im Bereich des Wachschutzgewerbes aktiv sind. In den vergangenen…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2017

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2017

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 4. Quartal 2017 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2017

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2017

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2017 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…

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Nachgefragt: Einsatz der Wasserwerferstaffel im 1. Halbjahr 2017

Nachgefragt: Einsatz der Wasserwerferstaffel im 1. Halbjahr 2017

Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass Brandenburg die 2012 aus Kostengründen abgeschaffte Wasserwerferstaffel wieder anschaffen will. Dies war durchaus umstritten. Ich habe im Herbst vergangenen…

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