Nachgefragt: Chemtrails

Nachgefragt: Chemtrails

Bereits in der vergangenen Wahlperiode hatte ich die Landesregierung zweimal gefragt, ob sie Erkenntnisse zur Chemtrails-Verschwörungstheorie hat und Auskunft über deren Anhängerschaft, insbesondere hinsichtlich der…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2020 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Nachgefragt: Verbindungen von Brandenburger Polizeibeamten zum Verein Uniter

Nachgefragt: Verbindungen von Brandenburger Polizeibeamten zum Verein Uniter

Mein Fraktionskollege Andreas Büttne rund ich haben eine Anfrage zu den Verbindungen dreier Brandenburger Polizeibeamten zum Verein Uniter gestellt. Die Antwort der Landesregierung liegt nun…

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Nachgefragt: Maßnahmen zur Senkung der Infektionsgefahr bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten

Nachgefragt: Maßnahmen zur Senkung der Infektionsgefahr bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten

In den vergangenen Wochen wurde deutlich, dass Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften einer besonderen Infektionsgefahr durch das Corona-Virus unterliegen. Immer wieder kam es zu Infektionen und Quarantäne-Maßnahmen…

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Nachgefragt: Versammlungsgeschehen im April und Mai in Brandenburg

Nachgefragt: Versammlungsgeschehen im April und Mai in Brandenburg

Meinen Fraktionskollegen Andreas Büttner und mich hat interessiert, ob der mediale Eindruck stimmte, dass das Versammlungsgeschehen im April und Mai tatsächlich vorrangig von Rechtsextremen bestritten…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2020 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2020 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten und zu weiteren rassistisch motivierten Straftaten. Die…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2020 an die…

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34. Todestag von Antonio Manuel Diogo - endlich werden Ermittlungen zu diesem mutmaßlich rassistischen Tötungsdelikt aufgenommen

34. Todestag von Antonio Manuel Diogo – endlich werden Ermittlungen zu diesem mutmaßlich rassistischen Tötungsdelikt aufgenommen

In der Nacht vom 29. auf den 30. Juni 1986 starb Antonio Manuel Diogo, ein Vertragsarbeiter aus Mosambik, während einer Zugfahrt von Berlin nach Coswig….

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2019 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2019 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten und zu weiteren rassistisch motivierten Straftaten. Die…

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Nachgefragt: Einsatz der Wasserwerferstaffel im 2. Halbjahr 2019

Nachgefragt: Einsatz der Wasserwerferstaffel im 2. Halbjahr 2019

2012 hatte das Land die damalige Wasserwerferstaffel aus Kostengründen und wegen geringer Einsatzmöglichkeiten abgeschafft. Seit Sommer 2016 gibt es auf Bestellung des Innenministers in Brandenburg…

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Nachgefragt: Rechtsextreme Kleinstpartei "III. Weg"

Nachgefragt: Rechtsextreme Kleinstpartei “III. Weg”

Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…

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Nachgefragt: Manöverschäden im Havelland - Beseitigung nach 5 Jahren?

Nachgefragt: Manöverschäden im Havelland – Beseitigung nach 5 Jahren?

Endet die never ending story jetzt doch endlich? 2015 fahren Panzer der Bundeswehr Straßen im Havelland kaputt, es folgt ein jahrelanges Tauziehen um die Kostentragung…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2019 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Bundesprogramm Demokratie leben und die Auswirkungen auf Brandenburg

Bundesprogramm Demokratie leben und die Auswirkungen auf Brandenburg

Bereits vor einigen Wochen schlugen bundesweit Initiativen Alarm, dass die geplanten Kürzungen Bundesprogramm Demokratie leben und die Umstrukturierung desselben zu Lasten der Zivilgesellschaft und zu…

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