![Nachgefragt: Gespräche des Verfassungsschutzes mit der AfD](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/09/nsu-ua2-470x140.jpg)
Als im Juli Zeitungen berichteten, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, habe im Jahr 2015 Gespräche mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry geführt,…
![Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/08/turnhalle2-470x140.jpg)
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile vor….
![Nachgefragt: Einsatz der Brandenburger Wasserwerferstaffel im 2. Halbjahr 2017 und im 1. Halbjahr 2018](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/10/wawe1-470x140.jpg)
2012 hatte das Land die damalige Wasserwerferstaffel aus Kostengründen und wegen geringer Einsatzmöglichkeiten abgeschafft. Seit Sommer 2016 gibt es auf Bestellung des Innenministers in Brandenburg…
![Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2018 - Ausführliche Auswertung mit Übersichten](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/09/20160903_163330_resized-470x140.jpg)
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2018 an die…
![Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/03/20150326_064632-e1428426147350-428x140.jpg)
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
![Nachgefragt: Probleme des Identitätsnachweises von Staatsangehörigen aus Eritrea, Somalia und Afghanistan](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/04/traglufthallen4-470x140.jpg)
Staatsangehörige von Herkunftsländern, die über kein nationales Personenregister verfügen, stoßen im Alltag häufig auf Probleme beim Nachweis ihrer Identität. Dies trifft insbesondere auf Flüchtlinge aus…
![Bericht zur 29. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 2. Juli 2018 – Der talentierte Herr Meyer-Plath](https://andrea-johlige.com/wp-content/themes/oxygen/images/archive-thumbnail-placeholder.gif)
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…
![Rede zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/07/rede-rechnungshof-470x140.jpg)
Gestern fand im Landtag eine Debatte zu einem Antrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge statt. Dazu gab es einen Entschließungsantrag der CDU,…
![Rede zur Aktuellen Stunde zu 20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2017/06/IMG-20170629-WA0006-e1498753242242-470x140.jpg)
Meine Fraktion hatte für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde anlässlich des 20. Geburtstages des Toleranten Brandenburgs mit dem Titel „Stärkung der Zivilgesellschaft – als…
![Bericht zur 28. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 15. Juni 2018 – Die Kunst der Vernehmung: Szenezeugen und ein redlicher Gefangener](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2018/03/DWtTO-0WkAAUVoO-470x140.jpg)
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…
![Bericht zur 27. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 11. Juni 2018 „Quelle ohne Führung – von Doppelagenten und Räuberpistolen“](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2018/06/20180611_093939_001-470x140.jpg)
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…
![Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, im Landtag](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2018/06/20180612_145735_resized-470x140.jpg)
Seitdem der Brandenburger Landtag im Dezember 2016 den Beschluss gefasst hat, vom IS verfolgte Yezidinnen in Brandenburg aufnehmen zu wollen, gab es regelmäßig Aktivitäten von…
![Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/08/turnhalle3-470x140.jpg)
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile nebst…
![Es bewegt sich endlich was - Pressekonferenz zur Aufnahme von Yezidinnen in Brandenburg](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2018/06/20170724-IMG_2744-470x140.jpg)
Heute fand im Brandenburger Landtag eine Pressekonferenz zur Auswertung der Reise des Staatssekretärs Gorholt und zum aktuellen Stand der Planungen für das Aufnahmeprogramm für vom…
![Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2018](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/09/20160903_161152_resized-470x140.jpg)
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2018 an die…
![Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/03/20150326_064632-e1428426147350-428x140.jpg)
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
![Freundeskreis Israel im Brandenburger Landtag gegründet](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2018/05/csm_Symbolbild_Israel_und_Brandenburg_3ba78603cb-470x140.jpg)
Heute vor 70 Jahren entstand der Staat Israel. Aus diesem Anlass hat sich im Landtag ein Freundeskreis Israel gegründet, in dem Abgeordnete aller Fraktionen vertreten…
![Und wieder nachgefragt: Kosten der Schadensbeseitigung des Verlegungsmarsches der Bundeswehr](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/01/100_1145-470x140.jpg)
Im Juni 2015 führte die Bundeswehr ein Manöver zur Truppenverlegung durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide verlegt…
![Bericht zur 26. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 4. Mai 2018 – Von Kollateralschäden und Unschuldslämmern](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/09/nsu-ua2-470x140.jpg)
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…
![Bericht zur 25. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 27. April 2018 - Wer anderen eine Grube gräbt...](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2018/03/DWtTO-0WkAAUVoO-470x140.jpg)
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…