Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE), asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin ihrer Fraktion: „Rassistische Gewalttaten und…
Im Plenum wurden am vergangenen Donnerstag ein Antrag der AfD und ein dazu eingebrachter Entschließungsantrag der CDU zu schnelleren und effizienteren Abschiebungen behandelt. Zum Video…
Bereits im vergangenen Jahr habe ich die Flughafenasyleinrichtung in Schönefeld besucht. Dazu gibt es hier einen Blog-Beitrag, diese Informationen wiederhole ich deshalb hier nicht. Anlass…
Heute lag dem Landtag ein Gesetzentwurf der AfD zur Einführung eines Landespflegefördergeldes vor. Der Gesetzentwurf wurde abgelehnt. Zum Video der Rede geht es hier. Meine…
Heute findet in der Heinz-Sielmann-Oberschule in Elstal der jährliche Aktionstag für Akzeptanz und gegen Homophobie statt. Hier informieren sich Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse…
Das war heute einer der schwierigsten Tage, seitdem ich Abgeordnete des Landtags bin und die Zustimmung zum Brandenburgischen Polizeigesetz ist ganz sicher niemandem in der…
Am Samstag fand der Kreisparteitag der LINKEN Havelland statt. Es begann mit einer Premiere: Einer Theateraufführung „100 Jahre Frauenwahlrecht“ mit Schauspieler*innen des Kreisvorstandes anlässlich des…
Anlässlich der Schäden, die durch das Manöver „Black Mamba“ der Bundeswehr entlang der Bundesstraße 102 entstanden sind, erklärt Andrea Johlige, Landtagsabgeordnete der LINKEN: „Erneut hat…
Regelmäßig besuche ich die Polizeidirektionen, um mich vor Ort über die Entwicklung der Kriminalität im jeweiligen Direktionsbereich zu informieren. Am Montag stand ein Besuch in…
Am vergangenen Wochenende lud die Stadt Cottbus zur Pflegemesse ein. Die Fraktion der LINKEN im Brandenburger Landtag nutzte die Gelegenheit, ihre Ideen und Vorhaben zu…
Anlässlich des erneuten Manövers der Bundeswehr auf Straßen des Havellands und zu Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke (CDU) bezüglich der noch nicht erfolgten Beseitigung von…
Das Ministerium der Finanzen hat in dieser Woche die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen nach dem Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG) für 2019 festgesetzt. Dazu erklärt die havelländische…
Im Januar kam es in der Flüchtlingsunterkunft in Brück (Potsdam-Mittelmark) zu einer Protestaktion von Geflüchteten (Artikel in der MAZ dazu). Der Landkreis hatte in der…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile vor….
2012 hatte das Land die damalige Wasserwerferstaffel aus Kostengründen und wegen geringer Einsatzmöglichkeiten abgeschafft. Seit Sommer 2016 gibt es auf Bestellung des Innenministers in Brandenburg…
Heute gab das Brandenburger Infrstrukturministerium bekannt: Die RB 21 wird auch nach dem Fahrplanwechsel im Dezember 2022 am Bahnhof Wustermark halten. “Es ist absolut zu…
Hilfe für Familien Der Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Familien, Frauen und Gesundheit war am Rande der Fraktionsklausur im Eltern-Kind-Zentrum Kloster Lehnin (EKiZ) zu Gast. Die…
Diesen Artikel über das erste Paritégesetz Deutschlands habe ich für die Mitgliederzeitschrift der LINKEN „Disput“ verfasst. Natürlich soll er hier nicht vorenthalten werden. Frauen. Macht….
Bundesweit erwerben Rechtsextremisten Immbobilien, die der rechten Szene als Treffpunkte, für Konzerte und weitere Aktivitäten dienen. Dabei sind solche Immobilien nicht selten ein wichtiger Bezugspunkt…
Für das kommende Wochenende plant der CDU-Bundesvorstand, im Rahmen einer Klausurtagung den Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer…