Etwas verspätet mein Bericht von der Kreistagssitzung am Montag. Die Woche ist so voll, dass ich erst heute schaffe, was Kurzes dazu aufzuschreiben… Zur Stellungnahme…
Am Montag fand die Sitzung des Kreistages statt. Bei dieser Sitzung haben wir uns unter anderem auch mit der Stellungnahme des Kreistages zum vorliegenden Referentenentwurf…
Dieser Artikel ist in mehreren kleinen Zeitungen der LINKEN erschienen und wird hier dokumentiert. Zerstörtes Leben – verlorene Welt – Die Sperrzone um Tschernobyl 30…
Heute habe ich die stationäre Jugendhilfeeinrichtung „Heimat 2.0“ in Luckenwalde besucht. Die Einrichtung hat aktuell 18 Plätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Die Projektkoordinatorin, Tina Senst,…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…
In den vergangenen Monaten waren vor allem rassistische Straftaten im Zentrum der gesellschaftlichen Debatte. Dabei bleibt oft im Hintergrund, dass es politisch motivierte Hasskriminalität auch…
Zum Urteil im sogenannten Nauen-Prozess erklärt die Sprecherin für das Tolerantes Brandenburg der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige: „Die gute und intensive Ermittlungsarbeit…
Im Zusammenhang mit dem in dieser Woche startenden Pilot-Projekt Schulkrankenschwester an der Gebrüder-Grimm-Grundschule und der Nicolaischule, erklären die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE) und René…
Das Ministerium der Finanzen hat in der vergangenen Woche die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen nach dem Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG) für 2017 festgesetzt. Dazu erklären René…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 4. Quartal 2016 an die…
Pressemitteilung: Erhöhte Schlüsselzuweisungen vom Land – Landkreis muss die neuen Spielräume nutzen
Das Ministerium der Finanzen hat in der vergangenen Woche die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen nach dem Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG) für 2017 festgesetzt. Dazu erklärt Andrea…
In dieser Woche habe ich der Erstaufnameeinrichtung in Eisenhüttenstadt einen Besuch abgestattet. Von vorangegangenen Besuchen habe ich hier im Blog jeweils berichtet (hier, hier und…
Was macht eine Abgeordnete eigentlich den ganzen Tag? – Ein paar Tage dabei sein und selbst erleben!
Was macht eine Abgeordnete eigentlich den ganzen Tag? – Das werde ich immer wieder gefragt und tatsächlich gibt es im Politikerleben neben den Dingen, die…
Heute fand im Potsdamer Wissenschaftsforum eine Veranstaltung des kommunalpolitischen forums Brandenburg e.V. zum neuen Landesaufnahmegesetz statt. Neben dem Sozialbeigeordneten der Stadt Cottbus, Hern Weiße, durfte…
Über 50 Besucher haben am Dienstag an der Veranstaltung der LINKEN Dallgow-Döberitz über Afghanistan und Fluchtursachen teilgenommen. Bereits im vergangenen Jahr hatte eine ähnlich konzipierte…
Auseinandersetzung mit einigen Argumenten in der aktuellen Sicherheitsdebatte anhand eines Antrags der CDU im Brandenburger Landtag von Andrea Johlige und Andreas Büttner Nach dem furchtbaren…
Nach der erfolgreichen Veranstaltung mit knapp 90 Gästen zum Thema Fluchtursachen am Beispiel syrischer Flüchtlinge wollen nun afghanische Flüchtlinge die Gelegenheit ergreifen, sich vor Publikum…
Am 24. November hat der Prozess gegen sechs Männer aus der rechtsextremen Szene wegen einer ganzen Anschlagsserie 2015 in Nauen vor dem Landgericht Potsdam begonnen….
Seit der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ist DIE LINKE mit zehn Fraktionsmitgliedern im havelländischen Kreistag vertreten. Wie schon in der vorangegangenen Wahlperiode wird das…
