Am 21. Januar 2019 gab es im Landtag eine Premiere: Die Deutsch-Israelische Gesellschaft und der Freundeskreis Israel des Brandenburger Landtags traten in gemeinsamen Austausch zu…
Diejenigen fragen, die etwas Besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Bereits im Jahr 2015 hat sich der Brandenburger Landtag mit der Verlängerung des Landesuafnameprogramms für syrische Flüchtlinge beschäftigt. Nun lag erneut ein Antrag von Bündnis…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile nebst…
Heute wurde im Landtag ein Antrag der AfD zur Sicherstellung der Arzneimittelüberwachung behandelt. Das Skript meiner Rede dazu ist hier nachzulesen: „Ich habe eine ganze…
Heute fand im Brandenburger Landtag eine Debatte zum Bericht der Landesregierung „Geschlechterparitätische Regelungen im Landtags- und Kommunalwahlrecht“ statt. Meine Rede dazu kann hier bei YouTube…
Die AfD hat heute im Brandenburger Landtag einen Antrag „Kein Beitritt zum „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ durch die Bundesrepublik Deutschland –…
Heute fand im Brandenburger Landtag eine Aktuelle Stunde „Gedenken an die „Reichspogromnacht“ vor 80 Jahren – Jüdisches Leben in Brandenburg heute“ statt.Es lag ein Entschließungsantrag…
Zur heutigen Beratung des Landeshaushalts 2019/ 2020 im Innenausschuss erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Damit alle Geflüchteten in Brandenburg vor der Anhörung beim Bundesamt…
Zur Beratung des Doppelhaushalts 2019/20 im Gesundheitsausschuss erklärt die Abgeordnete Andrea Johlige: In Brandenburg und bundesweit ist die Fachkräftesituation im Bereich der Geburtshilfe angespannt. Für…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2018 an die…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…
Am 14. September 2014 fand die Wahl zum Brandenburger Landtag statt und ich wurde Landtagsabgeordnete. Ich habe mir damals vorgenommen, regelmäßig und intensiv über meine…
In den letzten Jahren wurden bei Durchsuchungen im Rahmen von Ermittlungen wegen Rechtsterrorismus gegen Angehörige der extrem rechten Szene mehrfach sogenannte Feindeslisten mit Namen und…
Bereits gestern hatte der Landtag anhand mehrerer Anträge über die Schlussfolgerungen aus dem Medikamenten-Skandal um die Firma Lunapharm gesprochen. Heute fand dazu eine Aktuelle Stunde,…
Im Landtag fand heute eine Debatte zu den Schlussfolgerungen aus dem Medikamenten-Skandal rund um die Firma Lunapharm statt. Dazu lagen bier Anträge vor: ein Antrag…
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…