![Gastbeitrag: "Polen ist für Schutzsuchende nicht sicher!" - Bericht von der Delegationsreise an die Grenze von Polen und Belarus](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2022/01/DSC02213-470x140.jpeg)
Eigentlich wollte ich selbst einen ausführlichen Reisebericht von unserer Delegationsreise an die Grenze von Polen und Belarus verfassen. Wegen der Landtagssitzung in der vergangenen Woche…
![Das Sterben an der Grenze von Polen und Belarus beenden!](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2022/01/IMG_9134-470x140.jpg)
„Am Anfang dachten wir, wir helfen den Menschen einfach nur, inzwischen wissen wir, wir retten Leben.“ Die Frau die diesen Satz sagt, ist um die…
![LINKE-Abgeordnete auf gemeinsamer Delegationsreise in Polen - Fluchtwege offenhalten](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2022/01/delegation-470x140.png)
Seit Monaten erleben wir an der europäischen Außengrenze in Polen Grundrechtseinschränkungen und Menschenrechtsverletzungen in einem Ausmaß, das viele niemals in einem EU-Mitgliedsstaat erwartet hätten. Mittels…
![Winterappell: Menschen nicht erfrieren lassen!](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2021/12/Detention-Center-470x140.png)
Zum sogenannten „Winterappell“ erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Andrea Johlige Menschen nicht erfrieren lassen! Deutschland muss Schutzsuchende von der polnisch-belarussischen Grenze aufnehmen!…
![Pressemitteilung: Verstöße bei Dränglern und Rasern besser ahnden](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2019/04/20190403_045451-470x140.jpg)
Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofes erklärt Andrea Johlige, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Inneres und Kommunales und im Ausschuss für…
![Presseerklärung: Innenminister Stübgen schafft Tatsachen am Landtag vorbei](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2021/10/20211026_145716-470x140.jpg)
Zur heutigen Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung von Landes-Innenminister Stübgen mit Bundes-Innenminister Seehofer zur gemeinsamen Nutzung eines Ein- und Ausreisezentrums am BER, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der…
![Presseerklärung: Integrationsbudget und Migrationssozialarbeit müssen dauerhaft gesichert werden](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2021/07/20210728_133423_resized_1-470x140.jpg)
Nach Medienberichten hat Brandenburg das Aufnahmesoll für die Landkreise und kreisfreien Städte auf 7500 Geflüchtete im Jahr 2021 verdoppelt. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der…
![Pressemitteilung: Johlige stellt Strafanzeige wegen Nötigung – Afghanische Ortskräfte dürfen nicht unter Druck gesetzt werden](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2018/05/20180518_093953_resized-1-e1526763047266-470x140.jpg)
Zu einem in den sozialen Medien kursierenden Video erklärt die migrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige: „Ich habe gestern Abend eine Strafanzeige gegen unbekannt wegen Nötigung gestellt….
![Das Versagen der Brandenburger Grünen in der Migrationspolitik](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/01/willkommen-titel2-470x140.jpg)
Fast zwei Jahre ist die Koalition aus SPD, CDU und Grünen im Amt. Nach zehn Jahren rot-roter Landesregierung wurde ein „neuer Politikstil“, eine neue „Kultur…
![Presseerklärung: Zusammenkürzen von Integrationsmaßnahmen ist doch kein Erfolg](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2019/05/20190510_153849-470x140.jpg)
Zur heutigen Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz erklärt die Sprecherin für Migration und Integration, Andrea Johlige: In ihrer Pressemitteilung vom 15.9.2021…
![Presseerklärung: Land wälzt großen Teil der Beteiligung am Aufbaufonds Hochwasser auf Kommunen ab](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2014/09/image-750x323-470x140.jpg)
Zu den Plänen der Landesregierung die brandenburgischen Kommunen an den Landesanteil Brandenburgs am nationalen Fonds „Aufbauhilfe 2021“ zu beteiligen, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige:…
![Presseerklärung: Fest eingebettet ins Netzwerk des organisierten Rechtsextremismus](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2015/08/IMG_0158-web-470x140.jpg)
Zur Berichterstattung des rbb zu Mitarbeitern der AfD-Fraktion mit rechtsextremem Hintergrund erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für antifaschistische Politik, Andrea Johlige: „Was der rbb…
![Pressemitteilung: Rechtsextremismus bleibt Hauptgegner der Demokratie](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2020/08/20200806_160214_resized-470x140.jpg)
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2020 erklären die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg Andrea Johlige und der innenpolitische Sprecher Andreas Büttner: Der organisierte Rechtsextremismus bleibt…
![Pressemitteilung: Ein bißchen Integration funktioniert nicht](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2019/05/20190510_153849-470x140.jpg)
nach Medienberichten sollen Mittel für die Flüchtlingsarbeit gestrichen werden. Dazu gehören die Integrationssozialarbeit (MSA II ) und die Integrationspauschale (seit 2021: Integrationsbudget). Dazu erklärt die…
![Pressemitteilung: Die Menschheit muss endgültig aus der Atomkraft aussteigen](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2016/11/IMG_8215-470x140.jpg)
Am morgigen 26. April jährt sich die Atomkatastrophe von Tschernobyl zum 35. Mal. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andrea Johlige: In der Nacht vom 26….
![Presseerklärung: Chaos geht weiter - Katastrophale Kommunikation muss endlich beendet werden](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2021/03/csm_12-01-20_Impfung_645142fe45-470x140.jpg)
Wegen Engpässen bei der Lieferung von Impfstoffen könnten neue Termine für Erstimpfungen für Biontech und Moderna in Brandenburger Impfzentren in den nächsten Wochen auf Null…
![Inerview zur heutigen Abschiebung nach Afghanistan vom Flughafen BER](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2017/01/zabh17-470x140.png)
Im Interview mit der taz äußere ich mich zu der heutigen Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Flughafen BER. Das Interview ist unter diesem Link verfügbar, allerdings…
![Presseerklärung: Afghanistan ist nicht sicher: Keine Abschiebungen in Verfolgung und Tod!](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2021/04/EyS8FkGUcAAtkuR-1-e1617718710588-470x140.jpg)
Durch Informationen des Flüchtlingsrates wurde jetzt bekannt, dass Brandenburg die Federführung bei der Organisation des nächsten Abschiebeflugs am 7. April nach Afghanistan übernommen hat. Dazu…
![Presseerklärung: Rechtsextreme und antisemitische Straftaten bleiben weiter Schwerpunkt](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2020/08/20200806_160214_resized-470x140.jpg)
Zu der heute durch das Innenministerium vorgestellten Statistik der politisch motivierten Kriminalität für das Jahr 2020 in Brandenburg erklärt die Sprecherin für antifaschistische Politik, Andrea…
![Presseerklärung: Aus Potsdam nichts Neues: Prinzip Hoffnung im Bildungsbereich wird fortgesetzt](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2021/03/20160916_110625_resized-470x140.jpg)
Ab nächster Woche (15. März) sollen auch Schülerinnen und Schüler ab der siebten Klasse im Havelland wieder in den Wechselunterricht gehen. Dazu erklären die beiden…