Eigentlich berichte ich hier im Blog ja eher selten über Sitzungen von Ausschüssen, auch weil diese meist nicht sooo spannend sind, dass sie einen eigenen…
Nachdem am Sonntag Abend bekannt wurde, dass in der Nacht zu Montag bzw. am frühen Montag Morgen ca. 900 Flüchtlinge aus München mit dem Zug…
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am Mittwoch ein Positionspapier zur Flüchtlingspolitik beschlossen und hier veröffentlicht. Das war übrigens genau der Tag, an dem das…
Die Landtagsfraktion der LINKEN in Brandenburg kam in dieser Woche zur Klausurtagung in Cottbus zusammen. Ich habe der Fraktion eine Positionierung zum Flüchtlingsgipfel des Bundes…
Bereits vor einigen Wochen habe ich mir in Wünsdorf einen Üerblick über die Planungen zum Umbau des dortigen Behördenstandortes zur Außenstelle der Erstaufnahme verschafft. Ich…
Gestern Abend kam ich nach Hause und war nach den Ereignissen des Tages so fertig, dass ein Blogbeitrag nicht mehr drin war. Und ich gebe…
Christian Görke, Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg, und Andrea Johlige, Landtagsabgeordnete der LINKEN aus dem Havelland, zum vermutlichen Brandanschlag in Nauen: „Ich bin bestürzt, zu welchen…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2015 an die…
In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge im 2. Quartal 2015 befragt. Die Antwort liegt nun…
Neuen Zahlen zufolge werden dieses Jahr voraussichtlich 24.000 Flüchtlinge das Land Brandenburg erreichen. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandeburg,…
Im Juni 2015 führte die Bundeswehr erneut ein Manöver zur Truppenverlegng durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide…
Und auch heute war ich mit der Landesgruppe Brandenburg der Bundestagsfraktion der LINKEN unterwegs. Mit den Abgeordneten Kirsten Tackmann und Norbert Müller ging es nach…
Im Rahmen der Tour der Brandenburger Bundestagsabgeordneten stand heute der Landkreis Oder-Spree auf dem Programm. Auch hier habe ich mich an einen Termin „rangehängt“ und…
In den Ferien ist ein wenig mehr Zeit als sonst. Auch deshalb sind die Brandenburger Bundestagsabgeordneten der LINKEN in jedem Jahr eine Woche im Sommer…
Aktuell erleben wir das bereits bekannte Spiel: Es kommen viele Flüchtlinge, und statt endlich damit zu beginnen, Fluchtursachen zu bekämpfen, verschärfen wir das Asylrecht. Dass…
Bis vor kurzem habe ich der CDU in Brandenburg sogar öffentlich bescheinigt, dass sie in der gesamten Debatte um die Flüchtlingsunterbringung und -versorgung in Brandenburg…
Es ist Sommerloch. Auch deshalb hält sich eine Debatte in den Medien, die eigentlich erledigt sein sollte. Aber das ist nicht der einzige Grund. Sie…
Samstag mitten in den Ferien. Da könnte man ja meinen, Nazis haben etwas anderes zu tun, als ihre Hetze zu verbreiten. Dem war aber heute…
Bei der Debatte um steigende Flüchtlingszahlen gerät oft der Einzelfall aus dem Blick. Dabei geht es um jeden einzelnen Menschen. Beispielsweise um Abdul und seinen…
Erklärung der flüchtlingspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige, zur Forderung nach einer Bannmeile um Flüchtlingsheime: „Die Angriffe auf Flüchtlingsheime nehmen…