Schon mehrmals (hier und hier und hier) habe ich in diesem Blog Stellung genommen zur geplanten Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide. Noch ist…
Heute fand im Landtag die Veranstaltung des kommunalpolitischen forums „Umgang mit der AfD auf allen Ebenen“ statt. Ich habe eines der drei Impulsreferate zum Umgang…
Bereits hier hatte ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Bundeswehr in der Döberitzer Heide die Errichtung einer Sammelstandortschießanlage plant. Ich habe eine kleine Anfrage an…
Bereits zum vierten Mal traf sich das Netzwerk Willkommenkultur. Eingeladen hatten zu diesem Treffen die Landtagsfraktion und der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg. Knapp 40 interessierte…
Meine heutige Rede im Landtag in der Debatte zum Antrag der Grünen zum Erlass eines Winterabschiebestops und dem Entschließungsantrag der rot-roten Koalition „Asylrecht bleibt gesellschaftlicher…
Ich war heute in Luckau zur traditionellen jährlichen Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts. Meine Rede anlässlich des 96. Todestags dokumentiere ich hier. Liebe Genossinnen und…
Vorweg: Wir alle waren wohl wie erstarrt und entsetzt, als wir vom Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo hörten. Und gemeinhin hatte ich gehofft,…
Im November hatte ein nächtlicher Verlegungsmarsch der Bundeswehr im Havelland erhebliche Schäden an den Ortsdurchfahrten von Lietzow und Berge hinterlassen. Die MAZ hat damals ausführlich…
Die heutige Sitzung des Brandenburger Landtags war wohl die turbulenteste, die ich bisher erleben durfte. Und das lag eher weniger daran, dass der gesamte Landtag…
Die MAZ berichtet heute, dass die Bundeswehr am Standortübungsplatz Berlin/Döberitzer Heide errichten will. Die Rede ist von 5 Kurz- und 6 Langbahnen, die bis zu…
In der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik heute im Landtag hat Margitta Mächtig als Fraktionsvorsitzende den Hauptbeitrag für uns gehalten. Den zweten Beitrag der LINKEN in…
Der Beschluss des Haushalts ist in jedem Parlament und jeder Kommunalvertretung eine der wichtigsten Aufgaben, ist er doch die Handlungsgrundlage für die Verwaltung. Alles, was…
Immer wieder gibt es Schlagzeilen über PolitikerInnen, die teil das Vielfache ihrer Einkünfte aus dem Mandat im Landtag oder Bundestag zusätzlich in einem Wirtschaftsunternehmen oder…
In der heutigen Landtagssitzunghabe ich meine erste Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg gehalten. Es ging um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne und…
Heute hatte ich beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland die Aufgabe, den Bericht der Kreistagsfraktion zu geben. Die Rede dokumentiere ich hier: Liebe Genossinnen und…
Nach der Wahl des Ministerpräsidenten und der Benennung unserer MinisterInnen und StaatssekretärInnen hat sich die Landtagsfraktion nach Schönefeld zurück gezogen um über die Schwerpunkte der…
Die Woche war heftig, deshalb komme ich erst heute zu einem Kurzbericht von den Ereignissen dieser Woche…. Am Montag unterzeichneten Dietmar Woidke, Klaus Ness, Christian…
Der Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt fand am Samstag im Quedlinburg statt. Ich habe einen Abstecher dorthin gemacht und die GenossInnen über die Situation nach der…
Gestern fand in Potsdam die Aktivenkonferenz der LINKEN Brandenburg zur Wahlauswertung und Diskussion des Koalitionsvertrags statt. Das ganze fand im neueröffneten Tagungshaus BlauArt in Potsdam/Wildpark…
… und kann hier herunter geladen werden, um sich selbst eine Meinung zu bilden! Meine ganz persönliche Wertung folgt, ich muss erst einmal intensiv lesen….