Heute war ich im Havelland unterwegs. Vormittags traf ich mich mit Herrn Leist und Herrn Ebert, Gemeindevertreter in Kleßen-Görne, in der Veranstaltungsscheune der Gemeinde. Kleßen-Görne…
Weiter ging es heute mit der Sommertour. Gemeinsam mit dem LINKEN Stadtverordneten in Frankfurt (Oder), Jan Augustyniak, war ich unterwegs in Eisenhüttenstadt und Frankfurt (Oder)….
Auch gestern war ich wieder auf Sommertour. Es standen Besuche in Brandenburg an der Havel auf dem Programm. Zuerst führte mich mein Weg gemeinsam mit…
Der heutige Tour-Tag führte mich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Bettina Fortunato und der Kreisgeschäftsführerin der LINKEN in Märkisch-Oderland, Simone Schubert, zur linken Bürgermeisterin von Müncheberg,…
Der Vormittag des heutigen Tour-Tags stand ganz im Zeichen der Gedenkkultur in Teltow-Fläming. Meine Genossen Peter Hacke aus Jüterbog und Mafred Thier aus Luckenwalde erfüllten…
Eigentlich habe ich Urlaub. Zwei Wochen ohne Termine war der Plan. Doch dann kamen zwei Einladungen aus dem Infrastrukturministerium zur Übergabe von Fördermittelbescheiden in Elstal…
Nach einem Tag Pause ging es aweiter mit der Sommertour. Die erste Station führte mich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Isabelle Vandre und unseren innepolitischen Referenten…
Auch gestern war ich – bei nicht ganz so gutem Wetter wie in den vergangenen Tagen – unterwegs im Land. Mein Weg führte mich nach…
Auch heute war ich in Brandenburg unterwegs. Mein erster Weg führte mich zu der linken Landrätin von Teltow-Fläming, Kornelia Wehlan nach Luckenwalde ins Kreishaus. In…
Es ist mir immer wieder eine besondere Freude mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke im Havelland unterwegs zu sein. Und so planten wir mal wieder eine…
Sommerzeit ist Tourzeit 🙂 Heute führte mich mein Weg zum LINKEN Bürbermeister von Templin, Detlef Tabbert. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Andreas Büttner diskutierten wir mit…
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke war ich am Mittwich zu Besuch in der Gemeinde Wusterhausen/Dosse. Im Gespräch mit Bürgermeister Philipp Schulz erörterten wir das…
Im Pleum standen zwei Anträge zum Thema Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung. Der erste Antrag „Verhandlungsergebnis von Land und Kommunen zum kommunalen Rettungsschirm“ war ein Antrag…
Die Brandenburger Landesregierung hat einen Rettungsschirm für Kommunen vorgestellt, der die finanziellen Folgen der Corona-Krise abmildern soll. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige: Viele Jubelgesänge…
Angesichts der Ankündigung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, im Rahmen eines Hilfsplans für Kommunen, die weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auszugleichen, sofern sich die Länder zur Hälfte…
Die Freien Wähler haben einen Antrag zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen eingebracht. Meine Rede ist beim rbb als Video verfügbar. Außerdem dokumentiere ich sie hier (zitiert…
Die AfD hat auch ausgeschlafen und nun auch einen Antrag zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen vorgelegt. Unsere Vorstellungen dazu hatten wir bereits im April…
Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“ vorgelegt. Dieser wurde vom Plenum beschlossen. Meine Rede dazu…
Als LINKE haben wir in das Plenum des Landtages den Antrag „Die Kommunen in der Corona-Krise unterstützen“ eingebracht. Die Fraktion BVB/Freie Wähler unterstützte den Antrag…
Zu den Auswirkungen der „Corona-Krise“ auf die kommunalen Haushalte im Havelland erklären die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian Görke: Aufgrund der Corona-Pandemie werden auch die…