Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Kommunlkammer

Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Kommunlkammer

Die AfD hat einen Antrag zur Einführung einer Kommunalkammer in Brandenburg eingebracht. Der Antrag wurde abgelehnt. Meine Rede dazu ist hier dokumentiert  (zitiert aus der…

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Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Kommunalkammer

Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Kommunalkammer

Die AfD hat einen Antrag zur Einführung einer Kommunalkammer in Brandenburg eingebracht. Der Antrag wurde abgelehnt. Zum Videomitschnitt der Rede beim rbb geht es hier….

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Rede zum Gesetzentwurf der Freien Wähler zur verbindlichen Einführung von Musterklagen im Kommunalabgabengesetz

Rede zum Gesetzentwurf der Freien Wähler zur verbindlichen Einführung von Musterklagen im Kommunalabgabengesetz

Mit ihrem Gesetzentwurf zum Kommunalabgabengesetz wollte die Fraktion von BVB/Freie Wähler Musterklagen für Anwohner und Betroffenengemeinschaften im Kommunalabgabengesetz verbindlich einführen. Der Gesetzentwurf wurde abgelehnt. Meine…

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Besuch beim Bürgermeister der Gemeinde Milower Land

Besuch beim Bürgermeister der Gemeinde Milower Land

Regelmäßig besuche ich die Bürgermeister und Amtsdirektoren des Havellandes, um mich direkt bei ihnen zu informieren, welche Probleme es in den Sädten und Gemeinden im…

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Veranstaltungshinweis: Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Brandenburg

Veranstaltungshinweis: Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Brandenburg

Wohl alle, die in den Kommunalvertretungen mit der AfD (und der NPD) zu tun haben, treibt die Frage um, wie mit Anträgen und Initiativen dieser…

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Unterwegs im Havelland und OPR: Besuche beim Behindertenverband, beim Tourismusverband, Bei ESTA ruppin und der Kreistagsfraktion

Unterwegs im Havelland und OPR: Besuche beim Behindertenverband, beim Tourismusverband, Bei ESTA ruppin und der Kreistagsfraktion

Am Dienstag hatte ich gemeinsam mit der Bundestagsabgoerdneten Kirsten Tackmann einen Wahlkreistag geplant. Und da wir beide abends an der Sitzung der Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin teilnehmen…

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Das Rote Havelland - Zeitung der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - ist erschienen

Das Rote Havelland – Zeitung der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI – ist erschienen

Jährlich informieren wir als LINKE Kreistagsfraktion im Havelland die Bürgerinnen und Bürger mit einer Zeitung über unsere Arbeit. Auch in diesem Winter ist unsere Zeitung…

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Regionaltag in der Prignitz - Besuch bei der Polizei, öffentliche Fraktionssitzung, Treffen mit Kommunalpolitiker*innen und Veranstaltung

Regionaltag in der Prignitz – Besuch bei der Polizei, öffentliche Fraktionssitzung, Treffen mit Kommunalpolitiker*innen und Veranstaltung

Endlich wieder Regionaltag! In der neuen Wahlperiode hat die Linksfraktion im Brandenburger Landtag beschlossen, wieder Regionaltage durchzuführen. Allerdings haben diese eine andere Struktur als in…

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Besuche bei den Amtsdirektoren von Friesack und Rhinow und beim Bürgermeister von Premnitz

Besuche bei den Amtsdirektoren von Friesack und Rhinow und beim Bürgermeister von Premnitz

Regelmäßig besuche ich die Bürbermeister und Amtsdirektoren des Havellandes, um mich direkt bei ihnen zu informieren, welche Probleme es in den Sädten und Gemeinden im…

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Rede zum Antrag der AfD zu Altanschließern

Rede zum Antrag der AfD zu Altanschließern

Im Plenum wurde heute ein Antrag der AfD zur Altanschließerproblematik behandelt. Für meine Fraktion habe ich dazu gesprochen. Da ich mir vorgenommen habe, im Plenum…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zu Straßenerschließungsbeiträgen

Rede zum Antrag der Freien Wähler zu Straßenerschließungsbeiträgen

Im Plenum wurde ein Antrag der Freien Wähler zu Straßenerschließungsbeiträgen behandelt. Da wir das Thema wichtig finden, wollten wir den Antrag in die Ausschüsse überweisen,…

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Rede zum Antrag der AfD zur Abschaffung von Straßenerschließungsbeiträgen

Rede zum Antrag der AfD zur Abschaffung von Straßenerschließungsbeiträgen

Die AfD hat einen Antrag zur vollständigen Abschaffung von Straßenerschließungsbeiträgen ins Plenum eingebracht. Ich hatte dazu nur einige Redebausteine, der Großteil der Rede ist aber…

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Besuch beim "alten" und beim "neuen" Bürgermeister von Brieselang

Besuch beim „alten“ und beim „neuen“ Bürgermeister von Brieselang

Regelmäßig besuche ich die Bürgermeister und Amtsdirektor*innen im Havelland, um im direkten Gespräch zu erfahren, wie die Städte und Gemeinden sich entwickeln und welche Probleme…

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Besuche bei den Bürgermeistern von Ketzin und Falkensee

Besuche bei den Bürgermeistern von Ketzin und Falkensee

Regelmäßig besuche ich die Bürgermeister und Amtsdirektor*innen im Havelland, um im direkten Gespräch zu erfahren, wie die Städte und Gemeinden sich entwickeln und welche Probleme…

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Besuch bei der Amtsdirektorin von Nennhausen

Besuch bei der Amtsdirektorin von Nennhausen

Regelmäßig besuche ich die Bürgermeister und Amtsdirektor*innen im Havelland, um im direkten Gespräch zu erfahren, wie die Städte und Gemeinden sich entwickeln und welche Probleme…

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Besuch beim Bürgermeister von Dallgow-Döberitz

Besuch beim Bürgermeister von Dallgow-Döberitz

Regelmäßig besuche ich die Bürgermeister und Amtsdirektor*innen im Havelland, um im direkten Gespräch zu erfahren, wie die Städte und Gemeinden sich entwickeln und welche Probleme…

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Wie hältst du es mit...? Zur Abschaffung der Direktwahl der Landräte

Wie hältst du es mit…? Zur Abschaffung der Direktwahl der Landräte

Zu der anhaltenden Debatte zur Abschaffung der Direktwahl der Landräte erklärt die Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg, Andrea Johlige: „Es ist völlig irreführend, wie der Generalsekretär…

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