
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke war ich am Mittwich zu Besuch in der Gemeinde Wusterhausen/Dosse. Im GesprĂ€ch mit BĂŒrgermeister Philipp Schulz erörterten wir das…

Im Pleum standen zwei AntrĂ€ge zum Thema Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung. Der erste Antrag „Verhandlungsergebnis von Land und Kommunen zum kommunalen Rettungsschirm“ war ein Antrag…

Die Brandenburger Landesregierung hat einen Rettungsschirm fĂŒr Kommunen vorgestellt, der die finanziellen Folgen der Corona-Krise abmildern soll. Dazu erklĂ€rt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige: Viele JubelgesĂ€nge…

Angesichts der AnkĂŒndigung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, im Rahmen eines Hilfsplans fĂŒr Kommunen, die weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auszugleichen, sofern sich die LĂ€nder zur HĂ€lfte…

Die Freien WĂ€hler haben einen Antrag zur Entlastung bei StraĂenerschlieĂungsmaĂnahmen eingebracht. Meine Rede ist beim rbb als Video verfĂŒgbar. AuĂerdem dokumentiere ich sie hier (zitiert…

Die AfD hat auch ausgeschlafen und nun auch einen Antrag zur StĂ€rkung der Finanzkraft der Kommunen vorgelegt. Unsere Vorstellungen dazu hatten wir bereits im April…

Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag âDemokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern vereinfachenâ vorgelegt. Dieser wurde vom Plenum beschlossen. Meine Rede dazu…

Als LINKE haben wir in das Plenum des Landtages den Antrag „Die Kommunen in der Corona-Krise unterstĂŒtzen“ eingebracht. Die Fraktion BVB/Freie WĂ€hler unterstĂŒtzte den Antrag…

Zu den Auswirkungen der âCorona-Kriseâ auf die kommunalen Haushalte im Havelland erklĂ€ren die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian Görke: Aufgrund der Corona-Pandemie werden auch die…

Zu den jĂŒngsten ĂuĂerungen der Kreisverwaltung Havelland zum Radverkehr im Havelland im MAZ-Artikel âDas Havelland soll zum Mekka der Radtouristen werdenâ vom 27. Februar 2020…

Die AfD hat einen Antrag zur EinfĂŒhrung einer Kommunalkammer in Brandenburg eingebracht. Der Antrag wurde abgelehnt. Meine Rede dazu ist hier dokumentiert (zitiert aus der…

Die AfD hat einen Antrag zur EinfĂŒhrung einer Kommunalkammer in Brandenburg eingebracht. Der Antrag wurde abgelehnt. Zum Videomitschnitt der Rede beim rbb geht es hier….

Mit ihrem Gesetzentwurf zum Kommunalabgabengesetz wollte die Fraktion von BVB/Freie WĂ€hler Musterklagen fĂŒr Anwohner und Betroffenengemeinschaften im Kommunalabgabengesetz verbindlich einfĂŒhren. Der Gesetzentwurf wurde abgelehnt. Meine…

RegelmĂ€Ăig besuche ich die BĂŒrgermeister und Amtsdirektoren des Havellandes, um mich direkt bei ihnen zu informieren, welche Probleme es in den SĂ€dten und Gemeinden im…

Wohl alle, die in den Kommunalvertretungen mit der AfD (und der NPD) zu tun haben, treibt die Frage um, wie mit AntrĂ€gen und Initiativen dieser…

Am Dienstag hatte ich gemeinsam mit der Bundestagsabgoerdneten Kirsten Tackmann einen Wahlkreistag geplant. Und da wir beide abends an der Sitzung der Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin teilnehmen…

JĂ€hrlich informieren wir als LINKE Kreistagsfraktion im Havelland die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger mit einer Zeitung ĂŒber unsere Arbeit. Auch in diesem Winter ist unsere Zeitung…

Endlich wieder Regionaltag! In der neuen Wahlperiode hat die Linksfraktion im Brandenburger Landtag beschlossen, wieder Regionaltage durchzufĂŒhren. Allerdings haben diese eine andere Struktur als in…

RegelmĂ€Ăig besuche ich die BĂŒrbermeister und Amtsdirektoren des Havellandes, um mich direkt bei ihnen zu informieren, welche Probleme es in den SĂ€dten und Gemeinden im…

Im Plenum wurde heute ein Antrag der AfD zur AltanschlieĂerproblematik behandelt. FĂŒr meine Fraktion habe ich dazu gesprochen. Da ich mir vorgenommen habe, im Plenum…