Anlässlich des heutigen MOZ-Artikels zu den Personalien im Gesundheitsministerium, besonders zur Interationsbeauftragten Doris Lemmermeier, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige:„Es…
Im Landtag fand eine Aktuelle Stunde zur Flüchtlingspolitik statt. Ich habe zweimal das Wort ergriffen, erst in einer Kurzintervention zur Reder Integrationsministerin Nonnemacher und dann…
Dem Prignitzer habe ich ein Interview zur Integrationspolitik der Landesregierung gegeben. Dies ist hier dokumentiert. „Die Erstattungen reichen nicht“ Die Landtagsabgeordnete der Linken Andrea Johlige…
Bis heute ist das Landesaufnahmegesetz nicht evaluiert – es gibt auch keine Beauftragung dafür. Das geht aus der Antwort von Integrationsministerin Nonnemacher auf die Kleine…
Anlässlich der Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Abfluss der für das Integrationsbudget zur Verfügung stehenden Mittel (siehe unten), erklärt die integrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige:…
Der Landtag hat auf Antrag der SPD-Fraktion über „Aus Solidarität mit der Ukraine erwächst konkrete Verantwortung – Brandenburg leistet seinen Beitrag“ diskutiert. Dazu haben wir…
Zum Tagesordnungspunkt „Richtlinie zum Integrationsbudget“ im heutigen Sozialausschuss erklärt die Integrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Nachdem der Landtag die Kürzungen beim Integrationsbudget weitgehend zurückgenommen hat, arbeitet…
Es lag die Becshlussempfehlung des Ausschusses vor, die vorsah, dass die geplante Einschränkung der Anspruchsdauer für anerkannte Geflüchtete auf Migrationssozialarbeit zurückgenommen und die Regelung zur…
Haushaltsberatungen werden gemeinhin als Sternstunde des Parlaments bezeichnet. Ob das jetzt tatsächlich so ist, sei mal dahingestellt. Allerdings wird in den Verhandluungen darüber gesprochen, wofür…
Heute war ich in Brandenburg an der Havel unterwegs. Zuerst traf ich mich im Bürgerhaus Hohenstücken mit dem Verein Neue Zeiten e.V., der sich seit…
Die AfD hat eine Sondersitzung des Landtages beantragt, in der es um die Flüchtlingssituation an der deutsch-polnischen Grenze ging. Meine Rede dazu ist hier als…
Aktuell bin ich im ganzen Land unterwegs, um mich vor Ort über die Auswirkungen der von der Kenia-Koalition geplanten Kürzungen bei der Migrationssozialarbeit für anerkannte…
Gemeinsam mit der ehemaligen und künftigen (ab 1.11.) Landtagsabgeordneten Anke Schwarzenberg war ich in Forst und Guben unterwegs. Unsere erste Station führte uns in die…
Nach dem Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt fuhr ich nach Frankfurt (Oder) und traf mich dort mit dem Beigesordneten für Jugend, Soziales und Gesundheit der…
Nach Medienberichten hat Brandenburg das Aufnahmesoll für die Landkreise und kreisfreien Städte auf 7500 Geflüchtete im Jahr 2021 verdoppelt. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der…
Fast zwei Jahre ist die Koalition aus SPD, CDU und Grünen im Amt. Nach zehn Jahren rot-roter Landesregierung wurde ein „neuer Politikstil“, eine neue „Kultur…
Zur heutigen Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz erklärt die Sprecherin für Migration und Integration, Andrea Johlige: In ihrer Pressemitteilung vom 15.9.2021…
Heute führte mich meine Sommertour nach Cottbus. Gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der LINKEN Lausitz, Matthias Loehr, habe ich mich mit dem Finanzbeigeordneten der Stadt, Herrn…
nach Medienberichten sollen Mittel für die Flüchtlingsarbeit gestrichen werden. Dazu gehören die Integrationssozialarbeit (MSA II ) und die Integrationspauschale (seit 2021: Integrationsbudget). Dazu erklärt die…