Seitdem der Brandenburger Landtag im Dezember 2016 den Beschluss gefasst hat, vom IS verfolgte Yezidinnen in Brandenburg aufnehmen zu wollen, gab es regelmäßig Aktivitäten von…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile nebst…
Heute fand im Brandenburger Landtag eine Pressekonferenz zur Auswertung der Reise des Staatssekretärs Gorholt und zum aktuellen Stand der Planungen für das Aufnahmeprogramm für vom…
Die Schaffung von AnkER-Zentren ist aktuell eine der Hauptdebatten in der Flüchtlingspolitik. Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU auf Bundesebene ist die Schaffung solcher Zentren…
Ich bin regelmäßig in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt (Berichte gibt es von den Besuchen im April 2015, Juli 2015, September 2015, Februar 2016, August 2016…
Heute fand eine gut besuchte Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Brandenburger Aufnahmeprogramm für Yezidinnen statt. Bei der Landespressekonferenz setzen die Journalisten selbst ein…
Die Integration von Menschen mit Migrations- und insbesondere solcher mit Fluchthintergrund wird in den kommenden Jahren eine zentrale Aufgabe des Landkreises Havelland bleiben. Deshalb fordert…
Heute wurde im Landtag der Bericht der Landesregierung „Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer…
Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt 2018 hat der Landtag die weitere Unterstützung von kommunalen Integrationsmaßen der Kommunen beschlossen. Dazu erklärt die integrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige:…
Heute abend fand im Bürgerhaus am Schlaatz in Potsdam eine Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Integrationskonzept der Landesregierung statt. Neben der Vorsitzenden des Migrantenbeirats der Stadt…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…
Immer wieder gibt es Berichte in den verschiedensten Medien über Verbindungen von Neonazis und/oder Rockergruppierungen die im Bereich des Wachschutzgewerbes aktiv sind. In den vergangenen…
Heute habe ich auf Einladung des Internationalen Bunds die Asylunterkunft in Stahnsdorf besucht. Mit dem Leiter derUnterkunft, Herrn Kaminski, bin ich seit vielen Monaten regelmäßig…
In der heutigen Landtagssitzung lagen zwei Anträge zum Umgang mit unbegleteten minderjährigen Flüchtlingen vor. Zu Antrag der AfD geht es hier und zum Antrag der…
Die Landesregierung hat dem Landtag einen Bericht „Zugang zur gesundheitlichen Versorgung und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung von geflüchteten Menschen im Land Brandenburg“ vorgelegt. Meine…
Gestern machte ich mich auf nach Cottbus. Zwei Termine standen gemeinsam mit meinem Cottbuser Kollegen aus der Landtagsfraktion, Matthias Loehr, auf dem Programm: Gespräch in…
Heute fand im Landtag eine Debatte zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit…
Über mehrere Monate haben wir im Ausschuss den Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes beraten. Im November des vergangenen Jahres hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diesen in…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…
Als ich im Nordirak war, traf ich eine junge, schwangere Frau, die aus Deutschland nach Norwegen zurückgeschoben und von dort aus direkt in den Irak…