Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Aufnahmeprogramm für Yezidinnen in Brandenburg

Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Aufnahmeprogramm für Yezidinnen in Brandenburg

Heute fand eine gut besuchte Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Brandenburger Aufnahmeprogramm für Yezidinnen statt. Bei der Landespressekonferenz setzen die Journalisten selbst ein…

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Pressemitteilung: DIE LINKE fordert Integrationsbeirat für das Havelland

Pressemitteilung: DIE LINKE fordert Integrationsbeirat für das Havelland

Die Integration von Menschen mit Migrations- und insbesondere solcher mit Fluchthintergrund wird in den kommenden Jahren eine zentrale Aufgabe des Landkreises Havelland bleiben. Deshalb fordert…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg

Heute wurde im Landtag der Bericht der Landesregierung „Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer…

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Pressemitteilung zur Schaffung eines Integrationsbudgets

Pressemitteilung zur Schaffung eines Integrationsbudgets

Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt 2018 hat der Landtag die weitere Unterstützung von kommunalen Integrationsmaßen der Kommunen beschlossen. Dazu erklärt die integrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige:…

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Diskussionsrunde der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Integrationskonzept der Landesregierung

Diskussionsrunde der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Integrationskonzept der Landesregierung

Heute abend fand im Bürgerhaus am Schlaatz in Potsdam eine Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Integrationskonzept der Landesregierung statt. Neben der Vorsitzenden des Migrantenbeirats der Stadt…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…

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Nachgefragt: Wachschutzunternehmen und deren Verbindung in die Neonaziszene

Nachgefragt: Wachschutzunternehmen und deren Verbindung in die Neonaziszene

Immer wieder gibt es Berichte in den verschiedensten Medien über Verbindungen von Neonazis und/oder Rockergruppierungen die im Bereich des Wachschutzgewerbes aktiv sind. In den vergangenen…

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Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Stahnsdorf

Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Stahnsdorf

Heute habe ich auf Einladung des Internationalen Bunds die Asylunterkunft in Stahnsdorf besucht. Mit dem Leiter derUnterkunft, Herrn Kaminski, bin ich seit vielen Monaten regelmäßig…

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Rede zu den Anträgen von AfD und CDU zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Rede zu den Anträgen von AfD und CDU zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

In der heutigen Landtagssitzung lagen zwei Anträge zum Umgang mit unbegleteten minderjährigen Flüchtlingen vor. Zu Antrag der AfD geht es hier und zum Antrag der…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zur gesundheitlichen Versorgung vo Geflüchteten

Rede zum Bericht der Landesregierung zur gesundheitlichen Versorgung vo Geflüchteten

Die Landesregierung hat dem Landtag einen Bericht „Zugang zur gesundheitlichen Versorgung und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung von geflüchteten Menschen im Land Brandenburg“ vorgelegt. Meine…

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Besuch in der Polizeidirektion Süd und bei der Koordination Asyl der Stadt Cottbus

Besuch in der Polizeidirektion Süd und bei der Koordination Asyl der Stadt Cottbus

Gestern machte ich mich auf nach Cottbus. Zwei Termine standen gemeinsam mit meinem Cottbuser Kollegen aus der Landtagsfraktion, Matthias Loehr, auf dem Programm: Gespräch in…

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Rede zum zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund

Rede zum zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit…

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Rede zum Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes

Rede zum Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes

Über mehrere Monate haben wir im Ausschuss den Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes beraten. Im November des vergangenen Jahres hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diesen in…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…

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Ein kleiner Erfolg zwischendurch...

Ein kleiner Erfolg zwischendurch…

Als ich im Nordirak war, traf ich eine junge, schwangere Frau, die aus Deutschland nach Norwegen zurückgeschoben und von dort aus direkt in den Irak…

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Zu Protokoll gegebene Rede zum Antrag "Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften"

Zu Protokoll gegebene Rede zum Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften“

So, das ist eine Premiere. Mit einer Experimentierklausel hat der Landtag beschlossen, dass man Reden auch zu Protokoll geben kann, wenn alle Redner*innen zu einem…

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Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zum geplanten Aufnahmeprogramm für Yeziden aus dem Nordirak

Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zum geplanten Aufnahmeprogramm für Yeziden aus dem Nordirak

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ statt….

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Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt

Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt

Am Montag war ich mal wieder in Eisenhüttenstadt zu einem Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes. Eine Initiative hatte sich mit einigen Gerüchten an mich…

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Pressemitteilung: Integration ist nicht reden, sondern tun

Pressemitteilung: Integration ist nicht reden, sondern tun

Anlässlich des morgigen Welttag des Flüchtlings, erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN Fraktion im Brandeburger Landtag, Andrea Johlige: „Abschottung und Abschreckung werden im…

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Warum ich eine verlängerte Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme für falsch halte

Warum ich eine verlängerte Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme für falsch halte

Seit gestern tobt die Debatte in Brandenburg, ob die maximale Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme von sechs Monaten auf 24 Monate verlängert werden soll. Hier meine…

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