Regelmäßig besuche ich die Brandenburger Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete und mache mir vor Ort ein Bild der Lage. In Wünsdorf war ich bereits mehrere Male, so…
Regelmäßig besuche ich die Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete in Brandenburg, um mir direkt vor Ort ein Bild von der Lage zu machen. Wohin mich mein Weg…
Es gibt ja so Anfragen, da wundert man sich ein wenig über die Antwort der Landesregierung. Die Antwort auf meine Anfrage zur Anwendung der Wohnsitzauflage…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile vor….
Bis zum 14. Oktober 2018 können sich Einzelpersonen, Vereine, Verbände, Initiativen, Unternehmen und Kommunen für den Brandenburger Integrationspreis 2018, der im Januar 2019 verliehen wird,…
Staatsangehörige von Herkunftsländern, die über kein nationales Personenregister verfügen, stoßen im Alltag häufig auf Probleme beim Nachweis ihrer Identität. Dies trifft insbesondere auf Flüchtlinge aus…
Gestern Abend war ich bei den Genoss*innen in Ludwigsfelde eingeladen. Bereits vor einiger Zeit hatte ich dort über Tschernobyl berichtet und ich habe mich sehr…
Heute war ich zusammen mit meiner Landesvorsitzenden Anja Mayer in Cottbus unterwegs. Begleitet wurden wir (in unterschiedlicher Zusammensetzung bei den einzelnen Terinen) von meinem Fraktionskollegen…
DIE LINKE Brandenburg veröffentlicht regelmäßig Aktuelle Argumente. Das sind ganz kurze, gut verständliche Zusammenfassungen zu aktuellen Themen. Ich habe das Aktuelle Argument zu Anker-Zentren beigetragen,…
Gestern fand im Landtag eine Debatte zu einem Antrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge statt. Dazu gab es einen Entschließungsantrag der CDU,…
Meine Fraktion hatte für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde anlässlich des 20. Geburtstages des Toleranten Brandenburgs mit dem Titel „Stärkung der Zivilgesellschaft – als…
Seitdem der Brandenburger Landtag im Dezember 2016 den Beschluss gefasst hat, vom IS verfolgte Yezidinnen in Brandenburg aufnehmen zu wollen, gab es regelmäßig Aktivitäten von…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile nebst…
Heute fand im Brandenburger Landtag eine Pressekonferenz zur Auswertung der Reise des Staatssekretärs Gorholt und zum aktuellen Stand der Planungen für das Aufnahmeprogramm für vom…
Die Schaffung von AnkER-Zentren ist aktuell eine der Hauptdebatten in der Flüchtlingspolitik. Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU auf Bundesebene ist die Schaffung solcher Zentren…
Ich bin regelmäßig in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt (Berichte gibt es von den Besuchen im April 2015, Juli 2015, September 2015, Februar 2016, August 2016…
Heute fand eine gut besuchte Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Brandenburger Aufnahmeprogramm für Yezidinnen statt. Bei der Landespressekonferenz setzen die Journalisten selbst ein…
Die Integration von Menschen mit Migrations- und insbesondere solcher mit Fluchthintergrund wird in den kommenden Jahren eine zentrale Aufgabe des Landkreises Havelland bleiben. Deshalb fordert…
Heute wurde im Landtag der Bericht der Landesregierung „Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer…
Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt 2018 hat der Landtag die weitere Unterstützung von kommunalen Integrationsmaßen der Kommunen beschlossen. Dazu erklärt die integrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige:…