Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…
Am 26.10.2016 verschaffte sich die Polizei in Rathenow kurz nach 18 Uhr Zugang zum Kulturzentrum, indem sie eine Auszubildende der Gaststätte, die sich im Kulturhaus…
Die CDU hat einen Antrag „Kinderehen in Deutschland verbieten – Kindeswohl sichern“ eingebracht. Ein Videomitschnitt meiner Rede ist hier anzuschauen. Diese Rede brachte mir eine…
Im Januar wurde im Plenum der Antrag „Besonders gefährdete Flüchtlinge schützen“ behandelt und in die Ausschüsse überwiesen. Nach einer Anhörung im Innenausschuss lag im heutigen…
Die CDU-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Gedenktages für den Mauerbau und die Opfer der SED-Diktatur am 13. August eingebracht. Diesen Gesetzentwurf haben wir…
Die Brandenburger CDU fordert einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Berlin. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Andrea Johlige: „Dieses politische Manöver der…
„Warum fährt man denn nach Tschernobyl?“ war in den vergangenen Wochen eine Frage, die mir häufig gestellt wurde. Es sind mehrere Punkte, die mich dazu…
Nach Medienberichten haben bisher unbekannte Täter in der Nacht zum 23. September 2016 in mehreren Brandenburger Landkreisen Ortseingangsschilder mit flüchtlingsfeindlichen Parolen beklebt. Auf den gelben…
Dieser Text entstand anlässlich der Antwort auf meine kleine Anfrage zum Thema. Der Vorabdruck der Antwort der Landesregierung ist hier zu finden. Im Sommer ist…
Diejenigen fragen, die etwas besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
In den Ferien ist ja etwas mehr Zeit als sonst und so war ich heute im Wahlkreis unterwegs. Erste Station war das Bürgerfrühstück der LINKEN…
Am Freitag fand die dritte Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags Brandenburg statt. Der Ausschuss befindet sich noch in der Phase der Informationsgewinnung durch Expertinnen und…
Gestern war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…
Der innerparteiliche Zusammenschluss forum demokratischer sozialismus hatte gestern Andreas Büttner, Polizeibeamter und linker Politiker, und mich zu einer Diskussionsrunde „DIE LINKE und die Polizei“ eingeladen….
Diese Woche ist die Woche der tollen Veranstaltungen. Zu „Burka, Niqab, Kopftuch – Bekleidungsvorschriften im Spannungsfeld von Religion, Emanzipation und Islamfeindlichkeit“ habe ich mit zwei…
DIE LINKE im Havelland hat in Dallgow-Döberitz zu der Veranstaltung „Neue Nachbarn in Dallgow-Döberitz – Fluchtursachen am Beispiel syrischer Flüchtlinge“ eingeladen. Wir waren dann doch…
Im Zusammenhang mit der gestrigen Debatte im Landtag um das Verbot der Vollverschleierung fand für die rbb-Sendung Im Parlament eine Diskussionsrunde mit Barbara Richstein (CDU),…
Die AfD brachte in den Landtag einen Gesetzentwurf zum Verbot der Vollverschleierung ein. In der Debatte dazu sprach ich für meine Fraktion. Hier geht es…
Heute Vormittag wurden in Nauen acht Stolpersteine verlegt. Ich habe eine Patenschaft für den Stein von Lucie Laski übernommen und mich sehr gefreut, dass ich…
Die Landesarbeitsgemeinschaft LINKE Frauen und die erst vor kurzem gegründete Facharbeitsgemeinschaft Flucht und Migration der LINKEN Brandenburg laden alle Interessierten ganz herzlich zur Diskussionsveranstaltung „Burka,…