Heute war „halber“ Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel. Erste Station war das BürgerInnenfrühstück in der Kreisgeschäftsstelle, in der sich auch mein Wahlkreisbüro befindet. Gespräche…
Bereits am vorigen Mittwoch fand die Anhörung zur Neufassung des Landesaufnahmegesetzes im Sozialausschuss statt. Bisher war ich nicht dazu gekommen, dazu ein paar Bemerkungen aus…
Immer wieder an Freitag Abenden: Treffen des Netzwerks Willkommenskultur. Bereits zum 7. Mal haben die Landtagsfraktion und der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg Engagierte in der…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 4. Quartal 2015 an die…
Im Juni 2015 führte die Bundeswehr erneut ein Manöver zur Truppenverlegng durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide…
Ferien sind sitzungsfreie Zeit im Landtag und so bleibt etwas mehr Zeit als sonst. Anlass genug, der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt mal wieder einen Besuch abzustatten….
Gestern war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…
Gestern war ich zum Kreisparteitag in der Uckermark eingeladen. Nach erschwerten Anreisebedingungen (wegen der Straßenverhältnisse dauerte die Anfahrt statt 1 1/2 fast 3 Stunden) kam…
Im Plenum des Landtages fand heute eine Debatte zu besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen mit besonderem Blick auf Mädchen, Frauen und Alleinerziehende und lesbische, schwule und trenssexuelle…
Das Netzwerk Willkommenskultur Flüchtlingspolitik ist aktuell in ganz Deutschland eines der bestimmenden Themen. In Brandenburg haben Tausende Engagierte bewiesen, dass mit viel Einsatz und Herz…
Heute war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…
„Reichsbürger“, die – kurz gefasst – die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen und die Fortexistenz des Dritten Reichs propagieren, werden mit ihren Phantasiepapieren wie „Reichsführerscheinen“…
Heute war ich den ganzen Tag gemeinsam mit der örtlichen Landtagsabgeordneten der LINKEN, Isabelle Vandre, in der Uckermark unterwegs. Los ging es morgens mit einem…
Heute will ich mal einen persönlichen Rückblick auf das politische Jahr 2015 werfen. Es soll vor allem darum gehen, was mich neben dem parlamentarischen Alltag…
Allen Leserinnen und Lesern dieses Blogs wünsche ich ein friedliches und geruhsames Weihnachtsfest.
Es war ein toller Nachmittag! Die Initiative „Willkommen in Wustermark“ hat, nachdem vor einigen Tagen die Unterkunft für Asylsuchende im DEMEX-Park in Elstal belegt wurde,…
Heute Morgen brachten Tobias Bank, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Wustermark, Marlis Bökemeier, Wahlkreismitarbeiterin des LINKEN Bundestagsabgeordneten Harald Petzold, und mein Wahlkreismitarbeiter Daniel Herzog dringend benötige…
Zum Beschluss der rot-roten Landesregierung zur Auflage eines Kommunalen Investitionsprogramms erklärt die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE): Zwischen 2016 und 2018 stellt das Land den…
Es ist vollbracht 🙂 Das erste Gesetz, das ich intensiv mitgestalten durfte, ist verabschiedet: Das Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz zu den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen….
Zu einem Antrag der freien Wähler fand eine Plenardebatte zur politischen Partizipation von MigrantInnen statt. Zum Antrag geht es hier. Hier die Dokumentation meiner Rede:…