In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge im 2. Quartal 2015 befragt. Die Antwort liegt nun…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Bereits im ersten Quartal war absehbar, dass diese Angriffe zunehmen. Nun ist…
Neuen Zahlen zufolge werden dieses Jahr voraussichtlich 24.000 Flüchtlinge das Land Brandenburg erreichen. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandeburg,…
Im Juni 2015 führte die Bundeswehr erneut ein Manöver zur Truppenverlegng durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide…
Und auch heute war ich mit der Landesgruppe Brandenburg der Bundestagsfraktion der LINKEN unterwegs. Mit den Abgeordneten Kirsten Tackmann und Norbert Müller ging es nach…
Im Rahmen der Tour der Brandenburger Bundestagsabgeordneten stand heute der Landkreis Oder-Spree auf dem Programm. Auch hier habe ich mich an einen Termin „rangehängt“ und…
In den Ferien ist ein wenig mehr Zeit als sonst. Auch deshalb sind die Brandenburger Bundestagsabgeordneten der LINKEN in jedem Jahr eine Woche im Sommer…
Mittlerweile eine gute Tradition im Havelland: 1997 fand zu, ersten Mal das Frierock-Festival in Friesack statt. Ein Highlight linker Jugend- und Musikkultur mit vielen tollen…
Samstag mitten in den Ferien. Da könnte man ja meinen, Nazis haben etwas anderes zu tun, als ihre Hetze zu verbreiten. Dem war aber heute…
Die Sommerzeit bedeutet auch, dass der Parlamentsbetrieb weitgehend ruht und etwas mehr Zeit bleibt für andere Sachen, bspw. für Besuche bei Vereinen und Verbänden. Aufmerksame…
Erklärung der flüchtlingspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige, zur Forderung nach einer Bannmeile um Flüchtlingsheime: „Die Angriffe auf Flüchtlingsheime nehmen…
Am Wochenende haben Unbekannte einen Brandanschlag auf die Wohnung einer Flüchtlingsfamilie in Brandenburg an der Havel verübt. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN im…
Das Innenministerium hat heute zu einem Pressetermin zur Information üer den Bau einer Zeltstadt auf dem Gelände der Bundespolizei in Eisenhüttenstadt zur Unterbringung von Flüchtlingen…
Nach jahrelangen Diskussionen über eine mögliche Privatisierung von Gewässern durch den Bund hatte das Land Brandenburg unter Federführung des LINKEN Finanzministers Christian Görke im vergangenen…
Die aktuelle Diskussion zur Schaffung von Aufnahmelagern in Bayern macht auch vor Brandenburg nicht Halt. In den vergangenen Tagen hatte ich diesbezüglich einige Presseanfragen und…
Im Januar 2014 haben der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg und die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg das Netzwerk Willkommenskultur ins Leben gerufen. Der ursprüngliche…
Fast täglich berichten die Medien über Probleme bei der Unterbringung von Asylsuchenden. Die Kommunen organisieren Quartiere, um Asylsuchende und Flüchtlinge aufzunehmen. Oft treffen sie auf…
Ich habe eine ganze Weile überlegt, ob ich etwas zu den beiden Artikeln in der BRAWO zur Flüchtlingsunterbringung im Havelland schreibe. Es geht um diese…
Am zweiten Plenartag im Juli 2015 fand eine Debatte zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen. Meine Rede zu dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der in…
Die letzten drei Tage Landtagssitzung vor der Sommerpause. An jedem Tag eine Rede, heute zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014. Diese ist hier dokumentiert. „Sehr geehrte…