Zu der heute durch das Innenministerium vorgestellten Statistik der politisch motivierten Kriminalität für das Jahr 2020 in Brandenburg erklärt die Sprecherin für antifaschistische Politik, Andrea…
Nachdem die AfD vor einiger Zeit beantragt hatte, dass der Landtag sich von der Antifa distanzieren solle (hier im Blog gehts zur damaligen Rede), stand…
Schon seit längerer Zeit beschäftigt mich die Frage, wie Munition aus den Beständen der Brandenburger Polizei in die Hände der Nordkreuz-Gruppe gelangt ist. Aber der…
Durch einen Pressebericht der Journalistin Andrea Röpke beim Onlineportal „Blick nach Rechts“ am 02.10.2020 wurde bekannt, dass Akteure der Anastasia-Bewegung Fördermittel für Bauvorhaben in der…
Auf LINKE Initiative wurde gemeinsam von allen demokratischen Fraktionen der Antrag „Rechtsradikale Symbole verbannen -Reichskriegsflaggen verbieten und missbräuch-liche Verwendung der Reichsflagge in Brandenburg untersagen!“ ins…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
Die beiden Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg haben mich gebeten, eine Handreichung für LINKE Kommunalpolitiker*innen zum Umgang mit der AfD zu erarbeiten. Das habe ich natürlich…
Die AfD hat einen Antrag „Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft“ eingebracht. In diesem fordert sie unter anderem, dass der Landtag sich von der Antifa…
Am 4. September war ich bei der LINKEN Hoppegarten und habe mit den Genoss*innen aus Hoppeharten, Neuenhagen und Rüdersdorf über den Umgang mit der AfD…
Reichsflaggen auf den Treppen des Reichstages. Und drei Polizisten verteidigen den Eingang. Propagandistisch ein riesiger Erfolg der unsäglichen Mischung von Nazis, Reichsbürgern, Esoterikern und worüber…
Der Presse war zu entnehmen, dass bei den Ermittlungen zur rechtsextremen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln eine von Neonazis angelegte Datensammlung aufgefunden wurde. In dieser Datensammlung sollen…
„Es gibt Tage im Leben, die vergisst man nicht. Für mich gehört der 25. August 2015 definitiv dazu. Nauen hat an diesem Tag traurige Berühmtheit…
Heute führte mich meine Sommertour nach Cottbus. Ich bin immer wieder gern in der Stadt, auch und gerade weil es hier – neben allem, was…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2020 an die…
Mein Fraktionskollege Andreas Büttne rund ich haben eine Anfrage zu den Verbindungen dreier Brandenburger Polizeibeamten zum Verein Uniter gestellt. Die Antwort der Landesregierung liegt nun…
Nach einem Tag Pause ging es aweiter mit der Sommertour. Die erste Station führte mich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Isabelle Vandre und unseren innepolitischen Referenten…
Meinen Fraktionskollegen Andreas Büttner und mich hat interessiert, ob der mediale Eindruck stimmte, dass das Versammlungsgeschehen im April und Mai tatsächlich vorrangig von Rechtsextremen bestritten…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten und zu weiteren rassistisch motivierten Straftaten. Die…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2020 an die…
In der Nacht vom 29. auf den 30. Juni 1986 starb Antonio Manuel Diogo, ein Vertragsarbeiter aus Mosambik, während einer Zugfahrt von Berlin nach Coswig….