Gestern war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…
Gestern war ich zum Kreisparteitag in der Uckermark eingeladen. Nach erschwerten Anreisebedingungen (wegen der Straßenverhältnisse dauerte die Anfahrt statt 1 1/2 fast 3 Stunden) kam…
Im Plenum des Landtages fand heute eine Debatte zu besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen mit besonderem Blick auf Mädchen, Frauen und Alleinerziehende und lesbische, schwule und trenssexuelle…
Das Netzwerk Willkommenskultur Flüchtlingspolitik ist aktuell in ganz Deutschland eines der bestimmenden Themen. In Brandenburg haben Tausende Engagierte bewiesen, dass mit viel Einsatz und Herz…
Heute war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…
Heute war ich den ganzen Tag gemeinsam mit der örtlichen Landtagsabgeordneten der LINKEN, Isabelle Vandre, in der Uckermark unterwegs. Los ging es morgens mit einem…
Vor ein paar Tagen wurde in den Medien über eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Diensts des Bundestages mit dem Titel „Obergrenzen für Asylsuchende und Bürgerkriegsflüchtlinge im…
Die Kurzfassung der Antwort lautet: Nein! Aber der Reihe nach. Eigentlich ignoriere ich Kleine Anfragen der AfD, vor allem bei Fragen zu Flüchtlingen, weil sie…
Es war ein toller Nachmittag! Die Initiative „Willkommen in Wustermark“ hat, nachdem vor einigen Tagen die Unterkunft für Asylsuchende im DEMEX-Park in Elstal belegt wurde,…
Es ist vollbracht 🙂 Das erste Gesetz, das ich intensiv mitgestalten durfte, ist verabschiedet: Das Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz zu den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen….
Zu einem Antrag der freien Wähler fand eine Plenardebatte zur politischen Partizipation von MigrantInnen statt. Zum Antrag geht es hier. Hier die Dokumentation meiner Rede:…
Heute hat die Landesregierung den Gesetzentwurf für ein neues Landesafnahmegesetz eingebracht. Zum Entwurf geht es hier. Meine Rede im Plenum zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs…
Die Betreiber von HelpTo haben örtliche Landtagsabgeordnete zum Start des Portals im Landkreis Havelland gebete, ein Statement zur Pressemitteilung beizutragen. Die Pressemitteilung ist hier dokumentiert:…
Bereits vor einigen Monaten hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg ein Faltblatt zu Vorsurteilen im Faktencheck herausgegeben. Dieses liegt nun in einer überarbeiteten…
In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge im 3. Quartal 2015 befragt. Die Antwort liegt nun…
Heute fand der Kreisparteitag der LINKEN Havelland in der Sportlerklause in Brieselang statt. Auf dem Programm standen neben Beschlüssen zu den politischen Schwerpunkten und der…
Am heutigen Abend fand in Wünsdorf eine Einwohnerversammlung statt, bei der der Brandenburger Innenminister, Karl-Heinz Schröter, gemeinsam mit der Landräten von Teltow-Fläming, Kornelia Wehlan, und…
Der Städte- und Gemeindebund hatte heute zum Erfahrungsaustausch geladen und Landtagsabgeordnete gebeten, mit den fast 40 anwesenden BürgermeisterInnen und AmtsdirektorInnen zu allen Fragen der Flüchtlingsunterbringung…
Gestern war ich bei der 12. Kommunalpolitischen Konferenz der LINKEN Potsdam Mittelmark eingeladen. Es ging um die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Es war eine tolle Veranstaltung…
Bewertung des Referentenentwurfs „Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren“ vom 16.11.2015
Am 5. November 2015 haben die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD weitere Asylrechtsverschärfungen verabredet, die nun auf den parlamentarischen Weg gebracht werden. Der Referentenentwurf…